Yahoo Nachrichten Nachrichten-Rückblick am Abend: Die wichtigsten News vom 12. Dezember 2018
Die Suche nach dem mutmaßlichen Attentäter von Straßburg und dessen Bruder läuft auf Hochtouren. May schließt Neuwahl und zweites Brexit-Referendum aus. U-Ausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium kommt. Und: Stormy Daniels muss Trump Anwaltsgebühren erstatten.
Chérif C. auf der Flucht
Die Bundespolizei fahndet nach dem Terroranschlag in Straßburg nach dem Tatverdächtigen Chérif C. und dessen Bruder Sami. Das bestätigte eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion Koblenz. Seit dem frühen Morgen werde deshalb auch im Saarland und in Rheinland-Pfalz im 30-Kilometer-Bereich an der Grenze zu Frankreich verstärkt kontrolliert. Autofahrer müssten sich auf mögliche Verzögerungen durch Fahrzeugkontrollen einstellen.
Der mutmaßliche Attentäter hatte am Dienstagabend in der Innenstadt von Straßburg um sich geschossen und Menschen mit dem Messer attackiert. Seither ist der Franzose mit nordafrikanischen Wurzeln auf der Flucht. Der Pariser Chefermittler teilte mit, zwei Menschen seien bei der Attacke getötet worden. Ein weiterer Mensch sei hirntot. Die Polizei zählte zudem zwölf Verletzte.
May gibt sich kämpferisch
Die britische Premierministerin Theresa May schließt eine Neuwahl weiter aus. Eine Parlamentswahl sei “zu diesem Zeitpunkt” nicht im nationalen Interesse, sagte May bei der wöchentlichen Fragestunde im Parlament. Auf die Frage, ob sie ein zweites Brexit-Referendum ausschließen könne, sagte sie: “Ich glaube, wir sollten das Referendum respektieren, das 2016 stattgefunden hat.” Damals stimmte eine knappe Mehrheit der Briten für den Austritt des Landes aus der EU.
Die Premierministerin muss sich noch am Mittwochabend einer Misstrauensabstimmung um ihr Amt als Chefin der konservativen Regierungspartei stellen. Sollte May die Misstrauensabstimmung verlieren, wäre auch ihr Posten als Premierministerin nicht mehr zu halten.
Von der Leyen im Visier
Die Berateraffäre im Verteidigungsministerium wird zum Fall für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die Obleute von Grünen, FDP und Linke im Verteidigungsausschuss verständigten sich auf die Einsetzung eines solchen Gremiums. Es soll den Einsatz externer Fachleute für einen dreistelligen Millionenbetrag unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufklären. Die Stimmen der drei Oppositionsfraktionen reichen zur Einsetzung aus.
Ausgelöst wurde die Affäre im August durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs, der die Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit des Berater-Einsatzes im Ministerium stark anzweifelt. In den Jahren 2015 und 2016 wurden dort mindestens 200 Millionen Euro für externen Sachverstand ausgegeben. Es stehen die Vorwürfe der Verschwendung von Steuereinnahmen und der Vetternwirtschaft im Raum.
Punktsieg für den US-Präsident
Die frühere Porno-Schauspielerin Stormy Daniels muss an US-Präsident Donald Trump 293.000 Dollar an Prozesskosten und Anwaltsgebühren zurückzahlen. Das ordnete ein Gericht in Kalifornien an, wie der Sender CNBC berichtete. Die Summe soll 75 Prozent von Trumps Anwaltskosten in einem Fall abdecken, in dem Daniels dem Präsidenten Diffamierung vorgeworfen hatte.
Trump hatte ihr per Twitter Lügen vorgeworfen, als sie reklamiert hatte, sie sei auf einem Parkplatz von einem Mann aus dem Trump-Umfeld bedroht worden. Daraufhin klagte Daniels gegen Trump. Das Gericht sah die Klage jedoch nicht als gerechtfertigt an. Daniels’ Anwalt Michael Avenatti kündigte in einer SMS an den Sender an, es liefen noch weitere Verfahren und seine Mandatin werde keine Zahlungen leisten, weil noch weit höhere Summen im Raum stünden.
