Yahoo Nachrichten Nachrichten-Rückblick am Abend: Die wichtigsten News vom 14. März 2019
Streit über Mauerbau: Trump kündigt Veto gegen Anti-Notstandsgesetz an. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hebt Zahlungsstopp für „Gorch Fock“ auf. Norwegische Abgeordnete nominieren Greta Thunberg für Friedensnobelpreis.
Trump droht mit Veto gegen Resolution zu Ende des Notstands
US-Präsident Donald Trump hat erneut mit einem Veto gedroht, sollte der Kongress eine Resolution zum Ende seiner Notstandserklärung zum Mauerbau verabschieden. Er sei bereit, sein Veto gegen die Resolution einzulegen, falls es notwendig sein sollte, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter.
A big National Emergency vote today by The United States Senate on Border Security & the Wall (which is already under major construction). I am prepared to veto, if necessary. The Southern Border is a National Security and Humanitarian Nightmare, but it can be easily fixed!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 14. März 2019
Die Kongresskammer wollte noch am selben Tag über die Initiative der Demokraten abstimmen, in der das Ende des von Trump verhängten Notstands an der US-Grenze zu Mexiko gefordert wird. Es deutet sich eine Mehrheit dafür an, nachdem mehrere republikanische Senatoren ihre Unterstützung signalisiert hatten.
Trump hatte Mitte Februar einen Nationalen Notstand erklärt, um den Bau einer Mauer zu Mexiko ohne parlamentarische Zustimmung vorantreiben zu können. Der Kongress hatte ihm die geforderte Summe dafür verweigert. Mit Hilfe der Notstandserklärung will Trump zusätzliche Milliarden aus anderen Geldtöpfen beschaffen. Sein Vorgehen ist rechtlich aber sehr umstritten.
Zahlungsstopp für Sanierung der „Gorch Fock“ wird aufgehoben
Die nach Vorwürfen der Korruption und Untreue gestoppte Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ geht weiter: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einigte sich am Donnerstag in Berlin mit der beauftragten Elsflether Werft AG auf eine Aufhebung des Zahlungsstopps, für den Kontrollregeln und finanzielle Obergrenzen festgelegt wurden, wie die CDU-Politikerin sagte. Es gab einen „bitteren Weg der Erkenntnisse, was schief gelaufen ist“, sagte sie. „Es gibt jetzt eine gute Chance, dass die “Gorch Fock” wieder auf den Weltmeeren segeln wird.“
Bei der Sanierung war es zu einer Kostenexplosion von 10 auf bis zu 135 Millionen Euro gekommen, wovon bisher knapp 70 Millionen Euro bezahlt wurden. In der Vereinbarung mit der Werft („Verpflichtungserklärung“) ist vorgesehen, dass das Schiff für weitere 11 Millionen Euro bis zum Sommer schwimmfähig werden soll. Für den zweiten Schritt vom Ausdocken bis zur Hochseetauglichkeit dürfen maximal weitere Kosten in Höhe von 48 Millionen Euro entstehen.
Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis nominiert
Ihr Einsatz für das Klima hat der jungen schwedischen Aktivistin Greta Thunberg eine Nominierung für den Friedensnobelpreis eingebracht. Drei Abgeordnete der norwegischen Sozialistischen Linkspartei sprachen sich dafür aus, dass der 16-Jährigen die renommierte Auszeichnung überreicht wird, wie die Zeitung „Verdens Gang»“ berichtete. Dem schwedischen „Aftonbladet“ zufolge wurde sie auch von zwei Politikern aus Schweden nominiert. Thunberg selbst schrieb dazu am Donnerstag auf Twitter, sie fühle sich geehrt und sei sehr dankbar über die Nominierung.
„Wir haben Greta nominiert, weil die Klimabedrohung vielleicht einer der wichtigsten Beiträge zu Krieg und Konflikten ist“, wurde einer der Abgeordneten, Freddy André Øvstegård, von der „VG“ zitiert. „Die riesige Bewegung, die Greta in Gang gesetzt hat, ist ein enorm wichtiger Beitrag zum Frieden.“ Das norwegische Nobelkomitee hatte Mitte Februar mitgeteilt, dass mehr als 300 Nominierungen für den diesjährigen Friedensnobelpreis eingegangen seien. Die Frist zur Nominierung war am 31. Januar abgelaufen.
mit Material der dpa
