Yahoo Nachrichten Neofaschisten mit europäischen Ambitionen: Was will Meloni?
Im Vorfeld der Europawahlen fand in Pescara ein Parteitag der Fratelli d'Italia (FDI) statt. Dort hatte die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni ihre Kandidatur für die Europawahl ankündigt – am Todestag des italienischen Diktators, Benito Mussolini.
Meloni will in Europa das schaffen, was sie in Italien erreicht habe: Die Mitte-Rechts-Kräfte vereinen.
Nicola Procaccini, Ko-Vorsitzender der nationalkonservativen EKR-Fraktion im EU-Parlament, hält das für möglich.
"Meloni spricht ein Spektrum von Positionen an. Die EKR und die EVP bilden dabei die beiden Hauptachsen. Das rechte Lager der ID wird zusammen mit einigen Mitgliedern der Linken Renew Europe die Mehrheit ausmachen, die erforderlich ist, um gewisse Maßnahmen zu erreichen", so Procaccini.
Die Suche nach einer gemeinsamen Basis mit anderen politischen Parteien hat bereits in der Vergangenheit funktioniert, wie Procaccini erklärt.
"Mehrheiten oder Minderheiten bilden sich auf Grundlage der Einzelabstimmung. Ich glaube, dass sich die Kräfte mit dem nächsten EU-Parlament nach Rechts verschieben werden. Es wird jedoch nicht so sein wie bei den nationalen Regierungen. Die EVP und ein großer Teil der Renew Europe stimmen an der Seite von EKR, der PiS, Orban usw., und das geschieht bereits heute. Nicht, weil es einen Deal gibt, sondern abhängig vom Thema, über das wir abstimmen. Ich denke, dass diese Art der Abstimmung in der nächsten Wahlperiode häufiger vorkommen wird", erklärte Procaccini.
Die Linke soll in die Defensive gedrängt werden
Meloni sprach auch davon, die Linke in die Opposition schicken zu wollen.
Sara Kelany von der FDI sagte: "Wir werden der EVP die Möglichkeit geben, die Bindung, die sie mit den Sozialisten und den Grünen aufgebaut hat, zu lösen und damit einen konservativen Wind nach Europa bringen".
Doch erst die Wahlergebnisse werden entscheiden.
"Die Zahlen werden entscheiden. Es gibt eine laufende Debatte über die Kandidatur für die Rolle des Präsidenten der EU-Kommission oder des EU-Rates und über mögliche Allianzen. Aber wir wissen, dass die Koalitionen erst nach den Wahlergebnissen gebildet werden und nicht vorher", so Francesco Giubilei, politischer Analyst und Präsident von "Nazione Futura".
Ob die neofaschistischen Wurzeln der Fratelli D'Italia den europäischen Ambitionen im Weg stehen werden, wird sich nach der Europawahl zeigen.
