Das ist der Plan der Ukraine, falls ihr Präsident Selenskyj durch ein russisches Attentat stirbt

Als die Details zum anstehende Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Mai an die Presse durchgestochen wurden, waren die Ukrainer alles andere als erfreut. Kurzerhand überlegten sie den Trip komplett abzusagen, denn das Sicherheitsrisiko für ihren Präsidenten schien ihnen zu hoch.

Hintergrund dieser Überlegungen, ob ein Risiko für Selenskyj besteht oder nicht, hängen auch mit den Erfahrungen zusammen, die die ukrainische Regierung in der Vergangenheit gemacht hat: Denn sie musste schon Dutzende russische Attentatsversuche auf Selenskyj vereiteln, verriet einer seiner engsten Berater im März 2022. Sollte es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dennoch eines Tages gelingen, ein erfolgreiches Attentat Selenskyj verüben zu lassen, wäre das ein harter Schlag für die Ukrainer. Denn Selenskyj ist das internationale Gesicht für die Verteidigungsbemühungen seines Landes. Trotzdem müsste es ohne ihn weitergehen, deshalb hat die Ukraine einen Notfall-Plan erstellt.

Die protokollarische Rangfolge der Ukraine

Formal ist die Nachfolge Selenskyjs in der ukrainischen Verfassung klar geregelt. "Wenn der Präsident nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen, übernimmt der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine [des ukrainischen Parlaments] seine Aufgaben", sagte Mykola Knyazhytsky, ein Abgeordneter aus der ukrainischen Stadt Lviv, laut Politico. "Es würde also kein Machtvakuum entstehen."

Ruslan Stefantschuk ist Vorsitzender des Parlamentes und ist Mitglied in derselben Partei wie Selenskyj. Jedoch genießt er laut Umfragen kein hohes Maß an Vertrauen in der Bevölkerung. Seine Zustimmungswerte liegen bei rund 40 Prozent, das ist weniger als die Hälfte von Selenskyjs Zustimmung.

Doch nach Stefantschuk ist nicht klar, wer der nächste in der Rangfolge ist. Die Verfassung besagt, dass die Positionen des ersten Stellvertreters und des stellvertretenden Vorsitzenden des Parlamentes die Nachfolge des Parlamentspräsidenten antreten würden. Jedoch sind sie sind nicht ausdrücklich in der Liste der Kandidaten für das Präsidentenamt aufgeführt.

Als sowohl Selenskyy und Stefantschuk im Jahr 2020 an COVID-19 erkrankten, gingen ukrainische Rechtswissenschaftler davon aus, dass Premierminister Denys Shmyhal die Nachfolge antreten würde, wie die New York Times berichtet.

Laut Experten würde die Regierungsgeschäfte wahrscheinlich von einem Rat geführt werden. Dort stünde Stefantschuk an der Spitze. Andrii Yermak, ein ehemaliger Filmproduzenten und Anwalt, der das Büro von Selenskyj leitet, Außenminister Dmytro Kuleba und Verteidigungsminister Oleksii Reznikov wären ebenfalls Teil des Rates. Valery Zaluzhny würde oberster General des Landes bleiben.

Der nationale Zusammenhalt ist am wichtigsten für die Ukraine

"Das Land hat einen Punkt erreicht, an dem die Solidarität und die nationale Einheit sehr groß sind. Wenn Selenskyj etwas Schreckliches zustoßen würde, wäre das nicht so entscheidend, wie man meinen könnte", sagte Adrian Karatnycky, Autor von "Battleground Ukraine: From Independence to the Russian War", Politico.

"Ich will nicht sagen, dass Selenskyj in diesem Zusammenhang kaum eine Rolle spielt", fügte er hinzu. "Aber ich denke, die Einheit des Landes ist das Unerlässliche."

Dennoch wäre ein Ableben von Selenskyj ein tiefer Schock für das Land. Der Präsident selbst jedoch will nicht viel Zeit mit diesen Gedanken verschwenden. In einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN im Juli sagte er: "Man kann sich selbst wie ein Tier in einen Käfig sperren und dort anketten und ständig daran denken, dass man gleich umgebracht wird. Natürlich sollten meine Leibwächter darüber nachdenken, wie man das verhindern kann, und das ist ihre Aufgabe. Ich denke nicht darüber nach."