„Schulz hat nicht verstanden, was er da gesagt hat“ – heiße Diskussionen um Schulz’ Vorwürfe gegen Angela Merkel bei „Markus Lanz“

Bei seiner Parteitagsrede am Donnerstag fand SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz harte Worte gegen die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Höhepunkt: Schulz warf Merkel einen „Anschlag auf die Demokratie“ vor. Bei „Markus Lanz“ diskutierten gestern der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach und der Journalist Michael Spreng die Sinnhaftigkeit dieser durchaus heftigen Aussage.

Schulz umstrittene Aussage: „Ein Meinungsforscher hat Angela Merkel im Jahr 2009 einen taktischen Rat gegeben. Ein bekannter Meinungsforscher, der ihr sagte: Sagen Sie nichts, nehmen Sie zu nichts Stellung. Beziehen Sie keine konkrete Position. Ein erfolgreiches Modell 2009. Auch ein erfolgreiches Modell 2013. Nicht mehr im Jahre 2017. Wenn ein Hauptquartier einer Partei und eine Regierungszentrale das Absenken der Wahlbeteiligung mit System betreiben, mit Vorsatz, als wahltaktische Maßnahme, dann nennt man das in Berliner Kreisen vielleicht asymmetrische Demobilisierung. Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.“

Schulz’ Rede hält Lauterbach für einen Wendepunkt im Wahlkampf: „Das war der Ruck, der die Wende bringen könnte. Und zwar deshalb, weil es ihm gelungen ist, die Partei moralisch wieder aufzubauen. Wir haben ein paar Rückschläge gehabt, aber jetzt war die Kampfeslust zu sehen. Das war auch eine Ansage: Wir machen jetzt keinen Kuschelkurs gegen Merkel mehr. Wir leisten uns die Majestätsbeleidigung, für die man ja hier sofort kritisiert wird in Deutschland. Wir greifen hart an und wir versuchen über Themen, den Wahlkampf noch zu drehen. Da geht ein Ruck durch die Partei, das war ein klares Signal zum Angriff.“

Dass Angela Merkel auf derartige Angriffe nicht reagiere, sei Teil ihrer Wahlkampfstrategie, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Merkel würde andere bitten, etwaige Vorwürfe zu entkräften und würde auf vieles gar nicht erst eingehen.

Etwas anders sah die Rede Journalist Michael Spreng. Anfangs attestierte er Schulz zwar noch, dass dessen Verbalangriff gekonnt kalkuliert war, allerdings argumentierte Spreng im Anschluss, Schulz habe selbst nicht verstanden, was er da gesagt habe, als er Merkel einen „Anschlag auf die Demokratie“ vorwarf.

„Wenn er das nicht gesagt hätte, dann wäre es die übliche Berichterstattung gewesen […] So hat er zwei Tage lang die Aufmacher der TV-Nachrichten gehabt und hat Aufsehen erregt. Ich glaube auch, dass das seine Absicht war: Aufmerksamkeit zu erregen, die ihm in den letzten Wochen ja weniger zuteilgeworden ist. Nur glaube ich, er hat sich vergaloppiert und nicht verstanden, was er da gesagt hat.“

Lauterbach wiederum stellte sich hinter den umstrittenen Vorwurf des SPD-Spitzenkandidaten: „Über die Wortwahl können wir streiten, aber im Wahlkampf müssen wir zuspitzen.“

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