Sonntag, 21. Juli 2019: Das müssen Sie heute wissen

Frank Brunner
Freier Autor
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke (hier bei einem Wahlkampfauftritt am 13. Juli in Cottbus) steht derzeit auch innerhalb der AfD in der Kritik. Foto: REUTERS/Hannibal Hanschke

Geheimdienst prüft Bundeswehrbewerber, Sonderdezernate ermitteln gegen Hass-Kommentatoren im Internet und die AfD streitet weiter über ihren künftigen Kurs: Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

MAD prüft Bundeswehrbewerber

* Bislang 63 Ablehnungen

Die Bundeswehr hat in den vergangenen beiden Jahren 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Darunter seien 21 Neonazis und „Reichsbürger”, zwölf Islamisten, zwei Linksextremisten sowie mehrere Straftäter und „Gewaltbereite” gewesen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Bei zwei weiteren Bewerbern werde derzeit eine Mitgliedschaft in der Identitären Bewegung geprüft, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Zwischen Juli 2017 und Juni 2019 kontrollierte der zuständige Militärische Abschirmdienst (MAD) insgesamt 43 775 Bewerber.

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Hass-Kommentare im Netz

* 80 Beschuldigte ermittelt

Das NRW-Sonderdezernat für gravierende Fälle politisch motivierter Hassreden im Internet hat bisher etwa 80 Beschuldigte ermittelt. Diese stammten aus der ganzen Republik, erläuterte Staatsanwalt Christoph Hebbecker. Ältere Männer seien überrepräsentiert, was aber auch daran liegen könne, dass sie tendenziell weniger gut darüber Bescheid wüssten, wie man im Internet anonym bleiben könne. Das Sonderdezernat ist bei der „Zentral - und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen” (ZAC) der Staatsanwaltschaft Köln angesiedelt. Neben Nordrhein-Westfalen rüsten zurzeit auch andere Bundesländer gegen das Phänomen Hatespeech auf: So schafft Hessen zusätzliche Stellen bei seiner Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität (ZIK). In Bayern sollen Medienunternehmen künftig leichter Strafanzeige wegen Hasspostings erstatten können.

AfD-Vize kritisiert „Flügel”

* Chaos in West-Landesverbänden

AfD-Vize Kay Gottschalk hat den Wortführern des rechtsnationalen „Flügels” um den Thüringer Landeschef Björn Höcke eine Mitschuld an den Konflikten in vielen westdeutschen Landesverbänden gegeben. „Führung heißt, auch die unangenehmen Dinge zu tun, und wenn die Führungsfiguren des Flügels dazu nicht bereit sind, dann gibt es da ein Problem”, sagte Gottschalk der „Welt am Sonntag”. Gottschalk weiter: „Und so kommt es, dass wir in allen West-Landesverbänden, in denen der Flügel eine große Rolle gespielt hat oder als Ordnungsmacht hätte auftreten müssen, jetzt eine Schneise der Verwüstung haben.” Gottschalk verwies unter anderem auf Schleswig-Holstein, wo Doris von Sayn-Wittgenstein trotz ihrer Fördermitgliedschaft in einem rechtsradikalen Verein und eines laufenden Ausschlussverfahrens wieder zur Landeschefin gewählt wurde. Dort „hätte eine klare Distanzierung der Flügel-Spitze von dieser Frau gutgetan», sagte er.

Schwerer Unfall bei Mannheim

* Zwei Männer gestorben

Ein 18- und ein 19-Jähriger sind bei einem schweren Verkehrsunfall bei Mannheim ums Leben gekommen. Die jungen Männer waren zu fünft in einem hochmotorisierten Auto bei Mannheim unterwegs, wie die Polizei in der Nacht zu Sonntag mitteilte. Vermutlich war der Wagen zu schnell unterwegs, kam auf der nassen Straße ins Schleudern und prallte gegen einen Baum. Der ebenfalls 19-jährige Fahrer und der 21 Jahre alte Beifahrer wurden schwer verletzt.

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Diese Ereignisse werden heute wichtig

Parlamentswahl in der Ukraine

Die Ukraine wählt am heutigen Sonntag ein neues Parlament. Rund 30 Millionen Wähler sind aufgerufen, die neuen 424 Abgeordneten der Obersten Rada in Kiew zu bestimmen. Prognosen werden unmittelbar nach Schließung der Wahllokale ab 19 Uhr MESZ erwartet.

Parlamentswahl in Japan

Die Japaner stimmen seit Sonntagmorgen über die Besetzung des Oberhauses ihres Parlaments ab. Nach den jüngsten Umfragen kann die Regierungskoalition des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Shinzo Abe mit einer stabilen Mehrheit rechnen. Die Wahl wird zu keinem Wechsel der Regierung führen, ist aber ein Stimmungstest für die Regierung.

Neue Demos in Hongkong geplant

Zehntausende Hongkonger werden am Sonntag zu einem neuen Protest gegen die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungsregion erwartet. Im Mittelpunkt der Demonstration steht nach Angaben der Organisatoren die Forderung nach einem unabhängigen Untersuchungsausschuss, der die Verhältnismäßigkeit der Polizeigewalt bei Zusammenstößen am Rande früherer Demonstrationen beleuchten soll.

Gewinner des Tages...

...ist der FC Bayern München. Der deutsche Rekordmeister gewann auf seiner USA-Reise ein Trainingsspiel gegen Real Madrid. In Houston schlugen die Bayern die Königlichen vor rund 60.000 Zuschauern mit 3:1. Corentin Tolisso sowie die zur Pause eingewechselten Robert Lewandowski und Serge Gnabry erzielten erzielten die Treffer für das Team von Trainer Niko Kovac. Für Real verkürzte Rodrygo noch mit einem direkt verwandelten Freistoß.

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