Union macht wegen Koalitionsgipfels Druck auf Schulz

Die Union erhöht den Druck auf den neuen SPD-Chef Martin Schulz, am nächsten Koalitionsgipfel teilzunehmen statt wie ...

Die Union erhöht den Druck auf den neuen SPD-Chef Martin Schulz, am nächsten Koalitionsgipfel teilzunehmen statt wie angekündigt an einem SPD-Fraktionsfest.

Spitzenpolitiker von CDU und CSU hielten dem SPD-Kanzlerkandidaten in Berlin vor, sich der Verantwortung entziehen zu wollen. Nach bisherigen Plänen soll der Koalitionsausschuss am 29. März zusammenkommen, um unter anderem über ausstehende Projekte bis zur Wahl zu beraten.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, es gebe einige Gesetzesvorhaben, die mit der SPD besprochen werden sollten. „Ich gehe davon aus, dass der Koalitionsausschuss stattfindet und dass Herr Schulz auch daran teilnimmt.” CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, sie sehe nicht, dass die Koalitionsrunde platze. Sie sei aber verwundert, dass Schulz direkt nach seiner Wahl zum Parteichef abgesagt habe. Zu diesem Amt gehöre es, „dass man sich der Verantwortung stellt und nicht nur den Wahlkampf im Auge hat”.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wies die Kritik der Union zurück. „Die SPD wird sehr gut vertreten sein”,...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung

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