Mittwoch sollen Koalitionsverhandlungen beginnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren Kollegen von CDU/CSU auf dem Weg zu den Sondierungsgesprächen mit der SPD

Die Spitzen von Union und SPD wollen ihren Parteigremien Verhandlungen über eine große Koalition empfehlen. Das verlautete am Donnerstag nach rund zweieinhalbstündigen Beratungen der Spitzenpolitiker beider Seiten in Berlin aus Verhandlungskreisen. Laut CSU-Chef Seehofer sollen die Koalitionsverhandlungen am kommenden Mittwoch bereits beginnen.

Die dritte Sondierungsrunde zwischen Union und SPD ist nach den Worten von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt von gegenseitigem Vertrauen geprägt gewesen. In den nächsten vier Jahren stünden Wachstum, Finanzstabilität und Beschäftigung im Mittelpunkt, sagte Dobrindt am Donnerstag in Berlin. Auch die CSU-Spitze werde ihren Parteigremien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten empfehlen. Man habe in den Gesprächen Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede festgestellt. 

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist optimistisch, dass Union und SPD bei Koalitionsverhandlungen in allen strittigen Fragen eine Einigung erzielen können. Das gelte insbesondere für den von der SPD geforderten gesetzlichen Mindestlohn. "Wir glauben, dass wir gemeinsam eine Basis finden können." 

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Die SPD-Vertreter bei den Sondierungsgesprächen am Donnerstag hätten einstimmig für Koalitionsverhandlungen gestimmt, sagte Gabriel nach rund zweieinhalbstündigen Beratungen der Spitzenpolitiker beider Seiten. 

Ein SPD-Parteikonvent soll am Sonntag endgültig über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Als erster Termin dafür ist nach Gabriels Worten der Mittwoch vorgesehen. Der SPD-Chef betonte aber auch: "Sondierungen sind noch keine Koalitionsverhandlungen."

Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer der schwarz-roten Sondierungsrunde berichtet, die drei Parteien würden ihren Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehlen. Die CDU habe für Freitagvormittag, 11.00 Uhr, eine Telefonschaltkonferenz des Bundesvorstands einberufen, um über das Ergebnis zu informieren.  (dpa)

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