Bundesinnenministerin Faeser: Sicherheit hat bei Fußball-EM "oberste Priorität"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) räumt der Sicherheit bei Fußballeuropameisterschaft in Deutschland "oberste Priorität" ein. Die aktuelle Sicherheitslage sei allgemein "angespannt", die Sicherheitsbehörden seien aber bestmöglich vorbereitet, sagte Faeser am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU) in Berlin. Konkrete Hinweise auf Anschläge gebe es nicht, die Gefahr sei aber "abstrakt hoch".

Die Fußball-EM der Männer läuft vom 14. Juni bis 14. Juli in zehn deutschen Städten. Austragungsorte sind Berlin, Köln, München, Frankfurt am Main, Hamburg, Dortmund, Leipzig, Gelsenkirchen, Stuttgart und Düsseldorf. Laut Faeser werden zu Spielen in Stadien 2,7 Millionen Menschen erwartet, auf Fanmeilen wird mit insgesamt bis zu zwölf Millionen Besuchern gerechnet.

Im Bereich des islamistischen Terrors gehe die derzeit größte Gefahr vom Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Afghanistan und Zentralasien (ISPK) aus, sagte Faeser. Die Herausforderungen für die Sicherheit bei der EM seien aber sehr viel vielfältiger. Es gehe unter anderem auch um Gewalttäter wie Hooligans und Fragen der Cybersicherheit.

Faeser kündigte eine "hohe Präsenz" der Polizei an allen Orten mit großen Menschenansammlungen an. Das Turnier werde "ein Kraftakt" für die Polizei in Bund und Ländern. "Das wird kein Spaziergang werden", sagte Reul mit Blick auf die Herausforderungen für die Einsatzkräfte. Alle verfügbaren Kräften würden eingesetzt, die Sicherheitsbehörden seien "bestmöglich vorbereitet".

Faeser und Reul erinnerten zugleich an Erfahrungen der Behörden mit früheren Großveranstaltungen wie der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland im Jahr 2006 und internationalen Gipfeltreffen. Auch während der WM 2006 etwa habe schon eine angespannte Sicherheitslage geherrscht, betonte die Ministerin. Verschärft habe sich diese inzwischen aber etwa mit Blick auf Cyberangriffe.

Zu Einzelheiten der Sicherheitsvorkehrungen äußerten sich Faeser und Reul unter Hinweis auf einsatztaktische Erfordernisse nicht. Rund um Stadien gelte ein "abgestuftes System" an Sicherheitsmaßnahmen, sagte Reul. Er verwies unter anderem auch auf Abwehrmaßnahmen gegen Drohnen. Rund um die Stadien gelten während der Europameisterschaft demnach Flugverbotszonen.

Von entscheidender Bedeutung seien zudem die Informationsgewinnung und der Informationsaustausch zwischen Ländern und Behörden, sagte Reul mit Blick auf die Gefahr vor allem durch extremistische Einzeltäter und Gruppen. Das insbesondere vom IS-Ableger ISPK ein großes Bedrohungspotenzial ausgehe, sei "klar". Die Gruppierung wird von den Sicherheitsbehörden im In- und Ausland als derzeit wohl gefährlichste islamistische Terrororganisation angesehen.

Faeser kündigte während der EM außerdem vorübergehend Kontrollen an allen deutschen Grenzen sowie an Flughäfen und Bahnhöfen an. Diese zielten insbesondere darauf an, Gewalttäter wie Hooligans früh zu stoppen. An den Binnengrenzen innerhalb der EU gibt es üblicherweise keine Kontrollen mehr.

Eng kooperiert werde außerdem mit den Sicherheitsbehörden anderer Staaten, sagte die Ministerin. Etwa 350 ausländische Polizeikräfte seien während des Turniers in Deutschland eingesetzt. Besonders die Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Frankreich sei intensiv, es gebe gemeinsame Polizeieinheiten.

Faeser und Reul betonten zugleich die große Vorfreude auf das Turnier. Die EM sei "eine große Chance zusammenzurücken und ein friedliches Fußballfest im Herzen Europas zu feiern", sagte Faeser. Die Veranstaltung könne zeigen, dass Sport für "Respekt und Miteinander" und gegen Ausgrenzung, Rassismus und Antisemitismus stehe. "Es sind Zeichen, die wir in diesen Zeiten brauchen". Deutschland wolle ein guter Gastgeber sein, fügte sie hinzu.

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen übernimmt während der EM eine zentrale Koordinierungsrolle. In dem Bundesland befinden sich allein vier der zehn Spielstätten, die Behörden dort gelten aufgrund vieler Bundesligapartien als besonders erfahren im Umgang mit Fußballspielen. In Neuss befindet sich auch ein zentrales EM-Lagezentrum, das International Police Cooperation Center. Dort fließen Einsatzinformationen aus dem In- und Ausland zusammen.

bro/cfm