Vor den Europawahlen: Schafft es Giorgia Meloni ins EU-Parlament?
In knapp einem Monat sind Europawahlen. Werfen wir einen Blick auf Italien, dort liegt die rechtsradikale Partei von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, "Fratelli d'Italia", zurzeit bei den Wählerstimmen vorn.
Laut einer Euronews-Umfrage von Ende April kommt die Demokratische Partei auf Platz zwei, gefolgt von der Fünf-Sterne-Bewegung. Die Fratelli d'Italia liegt weiterhin stabil bei 28 Prozent.
Doch auch die anderen Parteien haben einen positiven Trend. Sowohl der Partito Democratico als auch die Fünf-Sterne-Bewegung konnten im Vergleich zum Vormonat leicht zulegen. Die Lega und die Forza Italia müssen kämpfen, sie liegen bei knapp 8 Prozent.
Meloni braucht hohe Wahlbeteiligung
Diese beiden Parteien bilden die andere Seite des nationalistischen Blocks Italiens. Die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini ist Teil der Fraktion Identität und Demokratie. Während die Mitte-Rechts-Partei Forza Italia, von Außenminister ehemaligem EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani zur Fraktion der Europäischen Volkspartei zählt.
Giorgia Meloni wird bei den Europawahlen direkt für ihre Partei antreten. Sie benötigt eine hohe Wahlbeteiligung, um möglichst viele Sitze im EU-Parlament zu erhalten und die zukünftige Koalitionsbildung zu beeinflussen. Fratelli d'Italia gehört zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer.
Konkurrenz von rechts und links
Meloni will eine große Mitte-Rechts-Koalition zwischen der Europäischen Volkspartei und der EKR-Fraktion, wie es sich die scheidende Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wünscht. Doch zuvor sich Giorgia Meloni in ihrem eigenen Land zwei Herausforderungen stellen. Die wichtigste davon ist ihr Rivale Matteo Salvini, ein fester Partner von Marine Le Pen im Europäischen Parlament.
Die zweite Herausforderung ist das Erstarken der Linken. Wenn die Demokratische Partei, die zur Sozialdemokratischen Partei Europas gehört, sich mit ihren Rivalen der Fünf-Sterne-Bewegung unter der Führung des ehemaligen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte verbündet, könnten die Linke und die linke Mitte einen Einheit im zerstrittenen politischen Spektrum Italiens schaffen