Yahoo Nachrichten Mit Partnern aus acht Ländern, aber ohne Krah - AfD plant Fraktionsgründung im EU-Parlament
Nach ihrem Ausschluss aus der ID-Fraktion und der Absage für das neue Rechtsbündnis Viktor Orbans steht die AfD nun vor der Gründung einer eigenen Fraktion im EU-Parlament.
Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat die Gründung einer gemeinsamen Fraktion mit mehreren rechtsgerichteten Parteien beschlossen. Ein Sprecher von Co-Parteichefin Alice Weidel bestätigte diesen Schritt gegenüber der Zeitung „Die Welt“.
Ziel ist es demnach, eine Fraktion mit 28 Abgeordneten aus neun europäischen Ländern zu bilden, berichtet „ZDF Heute“. Davon stammen allein 14 Abgeordnete aus den Reihen der AfD. Der Ausschluss des AfD-Abgeordneten Maximilian Krah aus der Delegation bleibt bestehen, sodass er der neuen Fraktion nicht angehören wird.
AfD schlägt Namen vor und stellt Fraktionschef
Für die Gründung einer neuen Fraktion im Europaparlament sind laut „Tagesschau“ mindestens 23 Abgeordnete aus sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erforderlich. Die AfD hat ihren neuen Partnern den Namen „Europa Souveräner Nationen“ (ESN) vorgeschlagen, berichtet die „Tagesschau“ unter Berufung auf „Die Welt“.
Als Fraktionschef wurde der Thüringer Abgeordnete René Aust auserkoren. Die offizielle Bekanntgabe der Fraktionsgründung ist nach Angaben von „ZDF Heute“ für Mittwochabend geplant, während derzeit noch über die Posten der stellvertretenden Vorsitzenden verhandelt wird.
Partner aus acht europäischen Ländern
Die neue Fraktion setzt sich aus folgenden Parteien zusammen: Reconquête aus Frankreich, Konfederacja aus Polen, Wasraschdane aus Bulgarien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, SPD aus Tschechien, Republika aus der Slowakei, Mi Hazánk Mozgalom aus Ungarn und der People and Justice Union aus Litauen.
Laut „ZDF Heute“ hieß es aus AfD-Kreisen, dass mit allen zukünftigen Partnern erfolgreiche Gespräche stattgefunden hätten und der „Tagesschau“ zufolge teilte der Sprecher von Alice Weidel mit, dass sich die neu gebildete Fraktion offen für weitere Delegationen zeigt, die Interesse an einem Anschluss haben.
Tomio Okamura, Vorsitzender der tschechischen ultrarechten Partei Freiheit und direkte Demokratie (SPD), bestätigte gegenüber der Agentur „CTK“ die gemeinsamen Pläne mit der AfD: „Das Programm der Fraktion richtet sich gegen den Green Deal, Migration und die Islamisierung Europas“.
AfD wurde auch von neuem Rechtsbündnis abgelehnt
Vor der Europawahl im Juni war die AfD bereits aus der rechtsnationalistischen ID-Fraktion ausgeschlossen worden. Der Ausschluss erfolgte nachdem sich ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah in einer italienischen Tageszeitung verharmlosend über die SS geäußert hatte. Seit diesem Vorfall war die Delegation der AfD ohne Fraktionszugehörigkeit, berichtet die „Tagesschau“.
Danach war die AfD auf der Suche nach Verbündeten im Europäischen Parlament. Doch das erst Anfang dieser Woche gegründete neue rechtsgerichtete Bündnis, zu dem beispielsweise die ungarische Fidesz-Partei von Viktor Orban, der französische Rassemblement National mit Marine Le Pen, die FPÖ aus Österreich oder die italienische Lega gehören, schloss eine Mitgliedschaft der in Teilen als rechtsextrem eingestuften deutschen Partei aus.
Die Allianz formierte sich offiziell unter dem Namen „Patrioten für Europa“ und wird nach eigenen Angaben mit 84 Abgeordneten aus zwölf verschiedenen Ländern die drittstärkste Kraft im Europäischen Parlament hinter den Sozialdemokraten und der Europäischen Volkspartei (EVP) bilden.
