Die Woche im Roten Rathaus: Politische Spitzen und ein taktisches Manöver

Eigentlich war die Sitzung eine Steilvorlage für die Opposition: Der SPD-Landesvorstand erteilte am Montagabend dem eigenen Parteivorsitzenden eine Abfuhr. Der Regierende Bürgermeister und Berliner SPD-Chef Michael Müller konnte sich mit seiner Position nicht durchsetzen. Der von linken Sozialdemokraten geprägte Landesvorstand lehnte Verhandlungen mit der CDU über eine große Koalition auf Bundesebene ab. 28 Minuten brauchte die CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters, um auf den NoGroKo-Beschluss der Berliner SPD am Montagabend zu reagieren. Die Entscheidung des SPD-Vorstandes enttäusche sie, auch weil Michael Müller im Bundesvorstand ausdrücklich für das Sondierungsergebnis gestimmt habe, so Grütters. Zwei Tage später legte der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf nach. Müller mangele es an Führung und Durchsetzungsstärke. Er sei innerparteilich beschädigt. Ein richtiger Angriff war das allerdings nicht. Sagen wir mal: Es waren eher politische Spitzen.

In der Berliner CDU gefällt dieser – vorsichtig gesprochen – sehr sachliche Umgang mit dem Regierenden Bürgermeister vielen nicht. Die Partei, die in der Landespolitik seit der vergangenen Wahl in der Opposition sitzt, sei nicht richtig vernehmbar. Die Kritik am rot-rot-grünen Senat komme zu verhalten daher. Es fehle die Abteilung Attacke.

Nun ist Grütters von ihrer gesamten politischen Art her nicht diejenige, die die Boxhandschuhe anzieht. Und auch der Fraktionsvorsitzende Graf gehört zu den Politikern, die eher seriös und leis...

Lesen Sie hier weiter!