Reaktion auf neuen Präsidenten in Taiwan? Chinas startet große Militärübung und spricht von einer "harten Strafe"

Nur wenige Tage nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten von Taiwan, Lai Ching-te, hat China eine umfangreiche Militärübung in der Nähe der ostasiatischen Inselrepublik angekündigt. Diese Übung gilt als die größte ihrer Art seit etwa einem Jahr. Und sie verdeutlicht die zunehmenden Spannungen in der Region.

Marine-Oberst Li Xi, Sprecher des Ost-Verbandes der chinesischen Volksbefreiungsarmee, erklärte am Donnerstag: "Dies ist auch eine harte Strafe für die separatistischen Kräfte einer Unabhängigkeit Taiwans und eine ernsthafte Warnung gegen Einmischung und Provokation durch externe Kräfte."

Die Übungen umfassen Heer, Marine, Luftwaffe und Raketen-Streitkräfte und sollen am Donnerstag und Freitag in der Taiwanstraße sowie um die Insel Taiwan stattfinden. Diese Meerenge ist an ihrer engsten Stelle nur rund 130 Kilometer breit.

Das Militär will nach eigenen Angaben die gemeinsame Kampfbereitschaft zu Wasser und in der Luft sowie den Angriff auf Schlüsselziele trainieren. Schiffe und Flugzeuge würden sich Taiwan von Norden und Süden für "Patrouillen" nähern und auch mehreren Inseln, wie dem nur wenige Kilometer vom chinesischen Festland entfernten Eiland Kinmen, nahekommen.

Taiwan nennt Militärübung eine "irrationale Provokation"

Das taiwanische Verteidigungsministerium reagierte scharf und verurteilte die Militärübung als "irrationale Provokation", die den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße gefährde. Man habe Streitkräfte zu Wasser, am Boden und in der Luft entsendet, um "Freiheit und die Demokratie mit praktischen Handlungen" zu verteidigen, so das Ministerium in Taipeh. Weitere Details zu den Maßnahmen wurden jedoch nicht bekanntgegeben.

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, obwohl die Insel seit Jahrzehnten von unabhängigen und demokratisch gewählten Regierungen regiert wird. Die Führung in Peking hat mehrfach gedroht, die mehr als 23 Millionen Einwohner zählende Insel mit militärischen Zwangsmitteln zu vereinen. Neben regelmäßigen Übungen fliegen nahezu täglich Kampfflugzeuge in Richtung Taiwan, um die militärische Stärke der Volksbefreiungsarmee zu demonstrieren.

Der Hintergrund der nun angekündigten Übung dürfte die Amtseinführung des neugewählten taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te am Montag sein. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, tritt für die Unabhängigkeit Taiwans ein. Die regierende Kommunistische Partei in Peking wirft der DPP Separatismus vor.

Warnung an die Verbündeten von Taiwan – insbesondere die USA

Diese Warnung richtet sich wohl auch an die Verbündeten Taiwans, insbesondere die USA. Washington hat der Inselrepublik Unterstützung im Verteidigungsfall zugesichert und liefert regelmäßig Waffen an Taiwan, was Peking regelmäßig verärgert.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen deutlich die fragilen Beziehungen zwischen China und Taiwan sowie die geopolitischen Spannungen in der Region. Beobachter befürchten, dass eine Eskalation der Situation weitreichende Auswirkungen auf die Stabilität im gesamten ostasiatischen Raum haben könnte.

dpa/fu