Scholz verteidigt "sehr gute Entscheidung" zu US-Marschflugkörpern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Marschflugkörpern in Deutschland gegen Kritik verteidigt. Dies sei eine "sehr gute Entscheidung", die den "Frieden sichert", sagte er am Donnerstag auf Englisch beim Nato-Gipfel in Washington. Neben dem nuklearen Schutzschirm der USA in Europa müsse Deutschland "einen eigenen Schutz haben mit Abschreckung", und dazu seien die Präzisionswaffen notwendig, fügte der Kanzler auf Deutsch hinzu.

"Wir wissen, dass es eine unglaubliche Aufrüstung in Russland gegeben hat mit Waffen, die europäisches Territorium bedrohen", sagte Scholz weiter. Er verwies auf Vereinbarungen mit Frankreich und Großbritannien zur Entwicklung eigener Fähigkeiten zur konventionellen Abschreckung. "Deshalb passt die Entscheidung der Vereinigten Staaten genau in diese Strategie."

Der Kanzler verwahrte sich auch gegen Kritik aus den Reihen der Koalition, er habe den Beschluss nicht ausreichend kommuniziert: "Diese Entscheidung ist lange vorbereitet und für alle, die sich mit Sicherheits- und Friedenspolitik beschäftigen, keine wirkliche Überraschung", sagte Scholz. Sie passe "genau in die Sicherheitsstrategie der Bundesregierung".

Die Vereinbarung zwischen Deutschland und den USA hatte unter anderem in der SPD und beim grünen Koalitionspartner Sorgen ausgelöst, es könne zu einem neuen Wettrüsten mit Russland kommen.

Deutschland und die USA hatten am Mittwochabend am Rande des Nato-Gipfels verkündet, dass die US-Armee - nach mehr als 20 Jahren Pause - ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren will, zur besseren Abschreckung gegen Russland. Diese Waffen "werden über deutlich größere Reichweite als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

lob/ju