Trump kündigt Rückzug aus Unternehmen an - Finanzminister gefunden

Der gewählte US-Präsident Donald Trump hat seinen Rückzug aus seinem Geschäftsimperium angekündigt. “Ich werde mein großartiges Unternehmen verlassen, um mich voll darauf zu konzentrieren, das Land zu führen und Amerika wieder groß zu machen”, teilte Trump am Mittwoch auf Twitter mit. Im Moment seien seine Anwälte dabei, die notwendigen rechtlichen Dokumente für seinen Ausstieg zu erstellen. “Die Präsidentschaft ist eine weit wichtigere Aufgabe!”

Trump war kritisiert worden, er würde sich potenziellen Interessenskonflikten aussetzen, wenn er als Präsident eine Rolle in seinem globalen Unternehmen behielte. Er hatte zuletzt erklärt, er werde das Geschäft in die Hände seiner drei ältesten Kinder – Donald junior, Eric und Ivanka – geben. In seinen Tweets vom Mittwoch äußerte er sich zunächst nicht zur Nachfolgefrage. Der Republikaner kündigte allerdings für den 15. Dezember eine Pressekonferenz mit seinen Kindern zu dem Thema an.

Trumps designierter Stabschef Reince Priebus sagte am Mittwoch in der MSNBC-Sendung “Morning Joe”, dass Trump “die besten Leute in Amerika” daran gesetzt habe, die Änderungen abzuwickeln. Er zögerte bei der Frage, ob Trump plane, die Geschäfte seinen Kindern oder aber einem Treuhänder – einem sogenannten Blind Trust – zu übergeben. Letztere Variante wurde in der Vergangenheit häufiger von Präsidenten genutzt.

Priebus fügte hinzu, dass Trump das Problem möglicher Interessenkonflikte sehr ernst nehme. Die USA hätten noch nie einen Präsidenten mit einem solchen unternehmerischen Scharfsinn gehabt. Die bisherigen Richtlinien hätten ein solches Szenario noch nicht berücksichtigt, sagte er.

Kein vorheriger Präsident brachte bislang ein so großes, komplexes und undurchsichtiges Geschäftsimperium mit wie Trump. Er besitzt Golf-Clubs, Bürohochhäuser und andere Immobilien in mehreren Ländern. Außerdem hält er Anteile an mehr als 500 Unternehmen.

Goldman-Sachs-Veteran übernimmt Finanzressort

Auch bei der Regierungsbildung gab es neue Bewegung. Der frühere Goldman-Sachs-Banker Steven Mnuchin bestätigte, dass Trump ihn als künftigen Finanzminister vorgesehen habe. Der Milliardär Wilbur Ross werde zudem Handelsminister, gab Mnuchin am Mittwoch im US-Sender CNBC bekannt. Sowohl Ross als auch er fühlten sich geehrt, für den künftigen Präsidenten arbeiten zu können.

Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum sei das wichtigste Ziel der neuen US-Regierung, sagte Mnuchin. Die USA könnten dauerhafte drei bis vier Prozent Wachstum erreichen. Er kündigte gleichzeitig eine Senkung des Unternehmenssteuersatzes auf 15 Prozent, eine “große” Steuerkürzung für Bürger mit mittlerem Einkommen und eine Vereinfachung der Steuern an. Dies seien “die größten steuerlichen Änderungen” seit der Präsidentschaft Ronald Reagans.

Der 53-jährige Mnuchin war in Trumps Wahlkampagne bereits als Finanzchef aktiv. Damals sagte Mnuchin der AP, dass er mit Trump seit 15 Jahren befreundet sei. Er hat keine Regierungserfahrung, was im politischen Alltag in Washington zu einer Hürde für ihn werden könnte.

Unklar ist weiterhin, wer den Posten des US-Außenministers übernehmen wird. Am Dienstagabend kamen Trump und der frühere republikanische US-Präsidentschaftskandidat Mitt Romney zu einem Gespräch zusammen. Romney wird als Anwärter auf das Amt gehandelt. Dieser sagte nach dem Gespräch, er habe nun “zunehmende Hoffnung”, dass der designierte Präsident das Land in eine “bessere Zukunft” führen könne. Im Wahlkampf hatte Romney Trump unter anderem als “Heuchler” bezeichnet und dessen politische Vorhaben wiederholt scharf kritisiert.

Quelle: AP

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