US-Repräsentantenhaus unternimmt neuen Anlauf für mögliches Tiktok-Verbot

AFP

19. April 2024 um 10:03 PM

Das US-Repräsentantenhaus stimmt am Samstag erneut über ein mögliches Verbot von Tiktok ab. Das geplante Gesetz soll die chinesische Mutterfirma Bytedance zum Verkauf der populären Video-App bringen - sonst droht ihr Verbot in den USA. (LOIC VENANCE)

Das US-Repräsentantenhaus unternimmt am Samstag einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot von Tiktok. Die Kongresskammer soll erneut über das Vorhaben abstimmen, dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance eine mehrmonatige Frist zu setzen, um die vor allem bei jungen Leuten populäre Video-App zu verkaufen - sonst würde sie aus den App-Stores von Apple und Google in den USA verbannt.

Die Tiktok-Maßnahme wurde in ein Gesetzespaket über Auslandshilfen im Volumen von 95 Milliarden Dollar eingebaut, über das in mehreren separaten Abstimmungen votiert werden soll. Hauptsächlich geht es in dem Paket um Hilfen für die Ukraine und Israel. Das Repräsentantenhaus hatte einen ähnlichen Tiktok-Gesetzentwurf zwar bereits im März beschlossen, doch hing die Vorlage danach im Senat fest. Die parlamentarische Initiative gegen Tiktok entspringt Datenschutzsorgen: Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf die Nutzerdaten zu ermöglichen.

dja/ck

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