Vorwurf der "Terror-Verherrlichung": Hafturteil in Abwesenheit gegen Meta-Sprecher

AFP

22. April 2024 um 10:42 AM

Ein russisches Militärgericht hat den Sprecher des US-Internetriesen Meta, Andy Stone, in Abwesenheit wegen "Terrorismus-Verherrlichung" zu sechs Jahren Straflager verurteilt. Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete, stufte Richter Roman Kiforenko den Facebook-Mutterkonzern am Montag in Moskau in seinem Urteil als "extremistisch" ein. Stones Anwältin Walentina Filippenkowa sagte Interfax, sie werde für ihren nicht in Russland lebenden Mandanten Berufung gegen das Hafturteil einlegen.

Konkret ging es in dem Gerichtsverfahren um einen Post von Stone im Onlinenetzwerk Twitter, heute X, vom März 2022. Darin hatte der Meta-Sprecher nach Auffassung des Militärgerichts kurz nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine "aggressive, feindliche und gewaltsame Handlungen gegen Mitglieder der russischen Streitkräfte gerechtfertigt".

Meta hatte am 11. März 2022 erklärt, dass der Konzern in Abweichung der üblichen Praxis Botschaften, die den "Tod der russischen Invasoren" forderten, nicht als Verstoß gegen seine Nutzungsregeln betrachten würde. Im April 2022 setzte Russland Meta-Chef Mark Zuckerberg auf seine schwarze Liste von Personen, denen die Einreise untersagt ist.

Im November 2023 kam schließlich Meta-Kommunikationschef Stone auf eine Liste mit den Namen gesuchter Personen. Im Oktober hatten die russischen Behörden den US-Mutterkonzern von Facebook, Whatsapp und Instagram bereits als "terroristische und extremistische" Organisation eingestuft und damit Strafverfahren gegen die Nutzer dieser Online-Netzwerke in Russland ermöglicht.

Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine werden Facebook und Instagram in Russland ebenso blockiert wie X und die Websites Kreml-kritischer Medien. Ein Aufruf der Seiten ist nur noch mit einer von Unbeteiligten nicht einsehbaren VPN-Netztwerkverbindung möglich. Vor ihrem Verbot hatten Millionen Russen die Meta-Netzwerke genutzt, insbesondere Instagram, das bei jungen Menschen im Land trotz der Blockade weiterhin beliebt ist.

bur/yb/ck

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