Abwahlverfahren gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert eingeleitet

AFP

24. Mai 2024 um 6:24 AM

Wegen Korruptionsverdachts hat gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein Abwahlverfahren begonnen. Mehr als die Hälfte der Stadtverordneten stehe hinter einem solchen Verfahren, sagte der Vorsitzende der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Peter Heuer (SPD), am Freitag in Potsdam der Nachrichtenagentur AFP.

Damit beginnt ab sofort die gesetzlich vorgesehene "Abkühlphase" von vier Wochen. Frühestens am 24. Juni kann dann eine Sitzung der Stadtverordneten einberufen werden, bei der bei entsprechender Mehrheit ein Bürgerentscheid zur Abwahl Schuberts beschlossen werden kann.

Gegen Schubert ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Laut Anklagebehörde geht es um die kostenlose Teilnahme Schuberts und seiner Ehefrau an bestimmten Sportveranstaltungen.

Nach Recherchen der "Potsdamer Neuesten Nachrichten" soll Schubert bei mindestens vier Sportveranstaltungen des SC Potsdam und beim Finale um den deutschen Footballpokal kostenfreie VIP-Tickets und VIP-Leistungen für seine Ehefrau bekommen und angenommen haben. Ein Ticket kostet demnach mindestens 100 Euro. Weiter soll es um zwei VIP-Saisonkarten des Fußballvereins SV Babelsberg 03 im Wert von knapp 4800 Euro gehen.

Schubert verweist in dem Zusammenhang auf seine Repräsentationspflichten. Er ist seit 2018 Oberbürgermeister der Brandenburger Landeshauptstadt.

wik/cfm

dpa
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