Yahoo Nachrichten Aufreger Fahrverbot: Diese Alternativen gibt es
Tempolimit, Fahrverbote? Um im deutschen Verkehr die Emissionen zu reduzieren, gibt es mehrere Möglichkeiten
Als Klimaschutzmaßnahme wird immer wieder ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen diskutiert. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dieser Idee eine Absage erteilt mit der Begründung, dass damit zu wenig Treibhausgase eingespart würden.
Um die Klima-Sektorziele für den Bereich Verkehr im Jahr 2024 zu erreichen, müssten laut Umweltbundesamt rund 22 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente eingespart werden. Nun warnte Wissing sogar vor massiven Einschnitten für Autofahrer, wie etwa Fahrverboten an Wochenenden. Um diese Ziele umsetzen zu können, sollte sich die Koalition nicht auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes einigen.
Diese Äußerung stieß auf Kritik etwa von Seiten der Grünen und der Deutschen Umwelthilfe. So sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND):
"Wir brauchen keine Fahrverbote an Wochenenden, wenn wir andere Maßnahmen ergreifen. Andere Staaten in Europa haben auch keine Fahrverbote am Wochenende und trotzdem Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrsbereich ergriffen, wie zum Beispiel Tempolimits."
Wie stehen deutsche Wähler zu einem Tempolimit?
Und Zahlen einer YouGov-Umfrage zeigen tatsächlich, dass es dafür unter Wählern viel Zuspruch gibt.
Laut Angaben des Umweltbundesamts (Zahlen aus dem Jahr 2018) könnten der Treibhausgas-Ausstoß pro Jahr um rund 6,7 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente verringert werden, wenn man auf Autobahnen ein Tempolimit von 120 km/h einführt. Mit einer zusätzlichen Beschränkung auf 80 km/h auf Landstraßen wären es insgesamt rund 8 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente.
Ohnehin steht Deutschland in Europa allein da, wenn es um die Weigerung geht, ein generelles Tempolimit auf der Autobahn einzuführen.
Fahrverbote: Nicht die einzige Möglichkeit
Ein Tempolimit kann natürlich mit weiteren Maßnahmen ergänzt werden. Doch Fahrverbote am Wochenende für die Allgemeinheit, vor denen der deutsche Bundesverkehrsminister Wissing nun warnte? Eher unwahrscheinlich. In den 1970ern gab es zwar in Deutschland vereinzelte "autofreie Sonntage" als Reaktion auf die damalige Ölkrise, in den letzten Jahren auch konkrete Dieselfahrverbote in manchen Städten und Lkws dürfen in Deutschland an Sonn- und Feiertagen ohnehin nicht fahren.
Die Einführung eines allgemeinen Fahrverbots könnte laut tagesschau.de aber schon allein an rechtlichen Hürden scheitern, da es massiv in die Grundrechte der Bürger eingreifen würde – und somit ein Fall für das Bundesverfassungsgericht wäre. Dieses müsste prüfen, ob ein Fahrverbot mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Die Lösungen liegen nicht allein auf der Straße
Doch nicht nur auf der Straße gibt es Möglichkeiten für Einsparungen im Verkehrssektor, auch der Flugverkehr bietet Optionen, etwa mit der Einschränkung von Inlandsflügen. In Frankreich sind kurze Inlandsflüge seit 2023 offiziell verboten.
Zudem kann der ÖPNV weiter attraktiver gestaltet oder Car-Sharing-Angebote stärker gefördert werden. Als weitere Maßnahmen im Sinne der Verkehrswende gelten das Deutschlandticket oder Investitionen in die Schieneninfrastruktur. Andererseits: Die staatlichen Zuschüsse beim Kauf eines Elektroautos, der sogenannte "Umweltbonus", wurden vor Kurzem wieder abgeschafft.
