Beschaffung von Seeminen beschlossen - Nato-Staaten verstärken Abschreckung gegen Russland

Deutschland und fünf weitere Nato-Partner aus dem Ostsee-Raum haben eine wichtige Entscheidung getroffen. Regierungsvertreter unterzeichneten in Washington eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Beschaffung von Seeminen.

„Seeminen sind ein sehr wirksamer Weg, um einen Aggressor auf See abzuschrecken. Sie sind eine extrem wichtige Fähigkeit im Angesicht russischer Aggression“, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei dem Treffen. „Beschaffung ist Abschreckung.“ Das Ziel der neuen Vereinbarung ist es, die Systeme gemeinsam einzukaufen und ihre Einsatzfähigkeit über die Streitkräfte hinweg zu gewährleisten. An dem Abkommen beteiligen sich neben Deutschland auch Dänemark, Finnland, Norwegen, Polen und Schweden. Es wird erwartet, dass ein finnisches Seeminensystem gekauft wird, berichtet die „Zeit“.

Initiative soll Zusammenarbeit stärken

Die Initiative soll die Zusammenarbeit zwischen den Ostsee-Anrainerstaaten weiter stärken und eine gemeinsame Verteidigungslinie gegen mögliche Bedrohungen, insbesondere aus Russland, bilden. Schon zuvor hatten die demokratischen Anrainerstaaten der Ostsee an einem gemeinsamen Vorgehen gegen russische Störversuche gearbeitet.

Dies betraf vor allem Moskaus Bemühungen, Ölexport-Sanktionen mit Hilfe von Schrotttankern zu umgehen, die eine erhebliche Gefahr für die Umwelt darstellen. Im Juni hatten die Außenminister des Ostseerates daher Maßnahmen wie die Verschärfung von Sanktionen vereinbart.

Warnung vor russischer Aufrüstung

Der Inspekteur der deutschen Marine, Vizeadmiral Kaack, warnt parallel zu diesen Entwicklungen vor einer deutlichen Aufrüstung Russlands im Ostseeraum. „Dass die russischen Streitkräfte im maritimen Bereich in der Region geschwächt aus dem Krieg gegen die Ukraine hervorgehen, ist ein Trugschluss“, sagte der Admiral dem „Deutschlandfunk“. Russland habe in den vergangenen zehn Jahren erheblich in Kommunikation, Navigation und Angriffskapazitäten investiert. „Sie sind uns in vielen Bereichen überlegen“, fügte Kaack hinzu.

Zusätzlich machen russische Forschungsschiffe durch ihre Manöver nahe kritischer maritimer Infrastruktur in der Ostsee auf sich aufmerksam. Als Reaktion darauf wird in Rostock ein neues Unterwasser-Lagezentrum errichtet. In den vergangenen Monaten hatten sich auch andere Nato-Staaten über verstärkte militärische russische Aktivitäten in der Ostsee besorgt gezeigt.