Bulgarien wählt neues Parlament

AFP
Parallel zur Europawahl findet in Bulgarien am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl statt. Mit der sechsten Wahl innerhalb von drei Jahren könnte ein alter Bekannter, der ehemalige Regierungschef Borissow, in die Führung des ärmsten Landes der EU zurückkehren. (Nikolay DOYCHINOV)
Parallel zur Europawahl findet in Bulgarien am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl statt. Mit der sechsten Wahl innerhalb von drei Jahren könnte ein alter Bekannter, der ehemalige Regierungschef Borissow, in die Führung des ärmsten Landes der EU zurückkehren. (Nikolay DOYCHINOV)

Parallel zur Europawahl findet in Bulgarien am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl statt. Mit der sechsten Wahl innerhalb von drei Jahren könnte ein alter Bekannter, der ehemalige Regierungschef Bojko Borissow, in die Führung des ärmsten Landes der EU zurückkehren. Im Wahlkampf stellte er die Bildung einer Koalition in Aussicht, mit der die jahrelange politische Instabilität in dem Land beendet werden soll.

Als möglichen Partner dafür brachte sich bereits die Partei der türkischen Minderheit DPS ins Gespräch. In aktuellen Umfragen liegt Borissows konservative Gerb-Partei derzeit mit rund 25 Prozent vorn. Das liberale Reformbündnis PP-DP, mit dem die Konservativen nach der vorherigen Wahl im vergangenen Jahr eine Koalition eingingen, musste massive Verluste hinnehmen und kommt auf knapp 15 Prozent.

lan/ck

  • Als Nächstes
  • Als Nächstes
  • Als Nächstes
  • Als Nächstes

Aktuelle Artikel

  • Barack Obama eskortiert verwirrten Joe Biden von Bühne

    Bei einer Spenden-Gala in Los Angeles konnte US-Präsident Joe Biden rund 30 Millionen Dollar für seinen Wahlkampf einsammeln. Am Ende der Show musste sein Partei-Kollege Barack Obama den vom Applaus verwirrten Politiker jedoch behutsam von der Bühne befördern.

  • Ukraine-Krieg: China reagiert empört auf Vorwürfe von Nato-Generalsekretär

    Die chinesische Regierung hat die Kritik von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an Pekings Haltung zum Ukraine-Krieg zurückgewiesen."Wir raten (der Nato), die Schuldzuweisung an andere zu unterlassen, keine Zwietracht zu säen und kein Öl ins Feuer zu gießen", sagte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian am Dienstag in Peking.

  • Vorfall von Grevesmühlen stellt sich anders dar

    Ein Zwischenfall mit zwei Kindern aus Ghana hat bundesweit für Empörung gesorgt und die Rassismusdebatte angeheizt. Doch der Tatablauf stellt sich den Ermittlern inzwischen anders dar.

  • Migration: Warschau empört über "inakzeptables" Vorgehen deutscher Polizisten

    Deutsche Polizisten haben nach Angaben aus Warschau eine Gruppe von Migranten über die Grenze nach Polen gefahren und dort auf einem Parkplatz ausgesetzt.Nach Angaben von Augenzeugen, die von der Website zitiert wurden, fuhr der Transporter danach sofort wieder nach Deutschland.

  • Forderungen aus der Union: Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge stoppen

    Aus der Union kommen neue Forderungen nach einem Ende von Bürgereldzahlungen an nach Deutschland geflohene Ukrainer im wehrfähigen Alter.Dem RND zufolge hielten sich zwischenzeitlich rund 256.000 Ukrainer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren in Deutschland auf.

  • Ex-Wehrdienstverweigerer Klingbeil in ARD-Talk: "Dann würde ich auch zur Waffe greifen"

    Lars Klingbeil wuchs als Soldatensohn in einer "Bundeswehrhochburg" auf. Warum er trotzdem verweigerte, weshalb ein Bundestagsoffizier seine erste Liebschaft beendete und wann er selbst zur Waffe greifen würde, hat der SPD-Chef nun im ARD-Talk "deep und deutlich" verraten.

  • Ökonom: Debatte um Bürgergeld für Ukrainer ist Populismus

    Der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Fratzscher hat Forderungen nach einer Beschränkung des Bürgergelds für Ukraine-Flüchtlinge als «blanken Populismus» kritisiert.

  • Haushaltsstreit: Baerbock warnt vor Auseinanderbrechen der Koalition

    Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat im Haushaltsstreit vor einem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition gewarnt und Kompromissbereitschaft angemahnt.Die Koalition sei "in den Gesprächen im Zeitplan", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach einem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Sonntag im Kanzleramt.

  • Haseloff: Wir verdrängen derzeit viele Probleme in Deutschland

    Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) sieht die Migrations- und die Energiepolitik als zentrale Themen beim Treffen der Ostministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD).Neben der Wirtschafts- und Energiepolitik wollen die Regierungschefs von Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit dem Kanzler auch über die flächendeckende medizinische Versorgung und die Reform der Pflegeversicherung beraten.

  • Krieg in der Ukraine: So ist die Lage

    Die Abschlusserklärung des Schweizer Friedensgipfels verzichtet auf eine klare Verurteilung Russlands. Währenddessen sprechen in der Ukraine weiter die Waffen. Die News im Überblick.

  • Keine Einigung zu Spitzenposten: Von der Leyen muss warten

    Der Poker um die Neubesetzung von EU-Spitzenposten nach der Europawahl geht in die Verlängerung.

  • Schwester von Marine Le Pen tritt als RN-Kandidatin bei Wahl in Frankreich an

    Die Schwester von Rechtspopulistin Marine Le Pen tritt für den Rassemblement National (RN) als Kandidatin bei der Parlamentswahl in Frankreich an. Jean-Marie Le Pen war Mitbegründer des Front National, der Vorgängerpartei des RN. Dessen Vorsitz wurde 2011 von Marine Le Pen übernommen, der jüngeren Schwester von Marie-Caroline.

  • Meloni verhindert Recht auf Abtreibung in G7-Abschlusserklärung

    Das Fehlen des Wortes "Abtreibung" im Abschlussdokument der G7 sorgte für Kontroversen. Auf dem Gipfel habe das niemanden gestört, sagte die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni.

  • BDA und Ministerpräsident Kretschmer sehen "Grundfeste des Wohlstands" in Gefahr

    Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben die Bundesregierung insbesondere im Bereich der Wirtschaft zu Reformen aufgefordert."Dafür braucht es eine Bundesregierung, die die Probleme der Wirtschaft löst und verlässliche Rahmenbedingungen schafft", erklärte der CDU-Ministerpräsident. 

  • Ukraine-Konferenz in der Schweiz umreißt Grundlinien für mögliche Friedensgespräche

    Über 90 Länder haben bei der Ukraine-Konferenz in der Schweiz Grundlinien für mögliche Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau aufgezeigt.Am Sonntag bekräftigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, die Führung in Kiew solle über einen Truppenabzug aus dem Osten und Süden der Ukraine "nachdenken", um den Weg für Friedensgespräche freizumachen.

  • Israels Armee warnt vor größerer Eskalation

    Der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz spitzt sich schon seit Längerem zu. Israels Militär warnt vor einer noch größeren Eskalation in der Region. Die News im Überblick.

  • SPD ringt um Konsequenzen aus Europawahl

    Nach dem desaströsen Wahlergebnis rumort es unter den Genossen. Niedersachsens Ministerpräsident betont aber, der Kanzler sei in seiner Partei unangefochten die «Nummer eins».

  • Jobturbo der Regierung bringt zunächst weniger Ukrainer in Arbeit als angepeilt

    Über den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums sind bislang knapp 33.000 ukrainische Geflüchtete auf den deutschen Arbeitsmarkt gelangt.Es richtet sich an Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive, die schneller in Arbeit gebracht werden sollten - laut Regierung ging es damals um rund 400.000 Menschen, die aus abgeschlossenen Integrations- und Sprachkurse auf den Arbeitsmarkt vermittelt werden sollten, davon etwa 200.000 aus der Ukraine.

  • EU-Staaten beschließen umstrittenes Naturschutzgesetz

    Pläne für ein ambitioniertes EU-Naturschutzgesetz standen bis zuletzt auf der Kippe. Der Alleingang einer österreichischen Grünen macht die Mehrheit nun möglich - löst aber anderswo eine Krise aus.

  • Fördermittel-Affäre: Stark-Watzinger weist Rücktrittsforderungen zurück

    Nach der angekündigten Entlassung ihrer Staatssekretärin hat Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) an sie selbst gerichtete Rücktrittsforderungen zurückgewiesen."Man muss sich erst informieren, bevor man sich entscheidet", betonte Stark-Watzinger.