Die EU will wieder stärker im Gazastreifen präsent sein

Die EU erwägt die Reaktivierung ihrer Mission zum Schutz des Grenzübergangs Rafah (EUBAM Rafah) im Gaza-Streifen. Diese Mission wurde 2005 eingerichtet, um die Palästinensische Autonomiebehörde bei der Kontrolle des Grenzübergangs im Einklang mit internationalen Standards zu unterstützen. Sie wurde ausgesetzt, als die Hamas 2007 die Macht im Gazastreifen übernahm. Seitdem kontrolliert Ägypten den Grenzübergang. Die EU möchte aber gerne mehr Präsenz vor Ort zeigen.

Dazu Brigitte Herremans, Wissenschaftlerin am Menschenrechtszentrum der Universität Gent: „Eine der wichtigsten Fragen, die die EU lösen muss, bevor sie EUBAM überdenkt und umsetzt, ist, wer die Kontrolle über die Grenze zwischen dem Gazastreifen und Rafah haben wird. Wird Ägypten, das darauf besteht, dass die Palästinensische Autonomiebehörde in den Gazastreifen zurückkehrt, eine Rolle spielen? Wird Israel zum Beispiel auch in Zukunft erlauben, dass Menschen den Gazastreifen frei verlassen können, nachdem es seine militärischen Angriffe eingestellt hat? Von diesen Fragen hängt es ab, ob die EUBAM vor Ort aktiv werden und eine positive Rolle spielen kann.“

Die Wiederbelebung der EUBAM-Mission wird nicht einfach sein. Eine der Hauptschwierigkeiten wird darin bestehen, dass Israel die EUBAM an der Umsetzung ihres Mandats hindern könnte. Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist natürlich die Hamas, die auf palästinensischer Seite die Hauptkontrolle ausübt. Ist dies der richtige Zeitpunkt, um die EUBAM-Mission wiederzubeleben?

Brigitte Herremans, Wissenschaftlerin am Menschenrechtszentrum der Universität Gent, meint: „Ich bin mir nicht sicher, ob der Zeitpunkt günstig ist. Andererseits muss sich die EU um mehr Zugang und mehr Präsenz vor Ort bemühen, denn sie weiß, dass sie in dem Konflikt auch eine wichtige Rolle spielt, und sie möchte sich mehr einbringen, denn natürlich waren die Vereinigten Staaten der Hauptakteur, und in diesem Sinne sucht sie nach einer konstruktiven Rolle.“

Nachdem die EU-Minister nun Grünes Licht gegeben haben, diskutieren Arbeitsgruppen in Brüssel darüber, was genau für die EUBAM-Mission getan werden muss.