Yahoo Nachrichten Europawahl 2024: Wird die AfD eine neue Fraktion gründen?
Die rechtsextremen Parteien bereiten sich auf die Überwindung ihrer politischen Zersplitterung vor. Die deutsche AfD wird nach ihrem Ausschluss aus der ultrakonservativen Fraktion Identität und Demokratie eine neue EU-Parlamentsfamilie brauchen.
Andere Parteien könnten versucht sein, sich der neuen rechtsextremen Fraktion anzuschließen, berichtet die Euronews Super Poll
Die europäischen Rechtsextremen sind durch politische Unvereinbarkeiten und unterschiedliche Interessen eindeutig gespalten. Steven Van Hecke, Professor für EU-Politik an der KU Leuven, erklärt, warum eine einzige rechtsextreme Gruppe in der nächsten EU-Legislaturperiode sehr unwahrscheinlich ist:
"Eine Reihe von rechtsextremen Parteien befindet sich auf dem Weg der Radikalisierung. Ich glaube nicht, dass sie sich nach den Wahlen alle zusammenschließen werden. Wir werden wahrscheinlich nicht eine, sondern drei statt zwei Fraktionen sehen. Das ist auch der Grund, warum Marine Le Pen kürzlich deutlich gemacht hat, dass sie einen klaren Schnitt, eine klare Distanz zur AfD haben will."
Die AfD wurde während des laufenden EU-Wahlkampfes durch den Aufruf von Marine Le Pen, der Vorsitzenden der ID-Fraktion, ausgeschlossen, nachdem ihr ehemaliger Listenführer Maximilian Krah Sympathien für die pensionierte Waffen-SS bekundet hatte.
Die AfD wurde auch wegen angeblicher Unterstützung russischer Beeinflussungsaktionen und eines chinesischen Spionagefalls angeklagt.
Die Euronews-Superumfrage prognostiziert, dass die Sitze für eine rechtsextreme Gruppierung nach der Wahl Realität sein werden.
Rein rechnerisch ist es bei einem Bedarf von mindestens 23 Abgeordneten aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedsstaaten bei potenziell 15 Sitzen durch die AfD in Deutschland möglich.
"Es werden bereits Anrufe und Anfragen gestellt: Die bulgarische Partei Wiedergeburt hat die AfD-Führung nach ihrem Ausschluss aus der ID kontaktiert", berichtet das Euronews Polls Centre.
Neben der AfD gibt es Hochrechnungen zu Abgeordneten aus Polen, Litauen, Bulgarien, Ungarn (Partei Unsere Heimat) und der Slowakei.
Die Gemeinsamkeit dieser Außenseiterparteien könnte ihr prorussischer politischer Ansatz sein.
Sollte die neue Alt-Right-Gruppe gegründet werden, hätte sie die Möglichkeit, in den kommenden fünf Jahren ins Rampenlicht der politischen und medialen Aufmerksamkeit zu rücken, da die Ukraine-Frage unweigerlich eines der wichtigsten Themen der nächsten EU-Legislaturperiode sein wird.
Eine weitere potenzielle EU-Parlamentariergruppe, die mit Russland sympathisieren könnte, wird voraussichtlich auf den "altlinken" Bänken des EU-Parlaments sitzen.
Dabei handelt es sich um die Gruppe der Linkssouveränisten, die ebenfalls aus der deutschen politischen Kandidatur von Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung(BSW) hervorgegangen ist.
Sahra Wagenknecht ist eine Dissidentin von Die Linke, dem deutschen historischen Mitglied der EU-Parlamentsgruppe Die Linke. Ihre Fraktion wird diese Fraktion verlassen und eine alternative Fraktion gründen. Auch in diesem Fall werden die souveränen Linken in ganz Europa voraussichtlich genügend Sitze haben, um sich zusammenzuschließen.
