Vor Europawahl: Scholz verteidigt Ausbau der Elektromobilität

Einen Tag vor der Europawahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den klimafreundlichen Umbau der Automobilbranche verteidigt. "Wir stehen zu dem Ausbau der Elektromobilität", sagte er am Samstag in Rüsselsheim zum 125-jährigen Bestehen des Autobauers Opel. Wer das jetzt zurückdrehen wolle, "der gefährdet nicht nur alles bereits Erreichte, der gefährdet auch unseren zukünftigen Erfolg, unseren zukünftigen Wohlstand als Industrienation".

Gerade jetzt investierten Unternehmen wie Opel und viele andere in die Elektromobilität, betonte Scholz. Gerade jetzt wachse die Modellvielfalt, auch preisgünstige Modelle kämen hinzu. Zudem entstünde überall eine neue Lade-Infrastruktur. Der Kanzler nannte in diesem Zusammenhang ein Gesetzesvorhaben, welches bis Ende 2027 für Schnellladesäulen an allen großen Tankstellen in Deutschland sorge. "Und deshalb kommt es gerade jetzt darauf an, dass wir diesen Weg weitergehen."

In der Europäischen Union sollen ab 2035 keine neuen Pkw mit Verbrennermotor mehr zugelassen werden. Ob das Aus tatsächlich so kommt wie geplant, entscheidet sich allerdings erst in den kommenden Jahren. Vor allem die rechten Parteien lehnen das Verbrenner-Aus ab.

Auch zum Welthandel äußerte sich Scholz beim Opel-Jubiläum: "Wir verschließen unsere Märkte nicht gegenüber ausländischen Unternehmen. Denn das wollen wir umgekehrt für unsere Unternehmen ja auch nicht." Und was China angehe, sei die deutsche Automobilindustrie gerade dort auch sehr aktiv.

Die EU-Kommission hatte Ende 2023 eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen mutmaßlich illegaler Subventionen für Elektroautos eingeleitet. Sollte diese ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben. Der Kanzler hatte sich dazu bereits wiederholt klar ablehnend geäußert: Einen "Handelskrieg" zu riskieren, sei nicht im Interesse von Industrieländern wie Deutschland.

awe/lan