Klingbeil: EU-Hochrechnungen sind "frustrierendes Ergebnis"

SPD-Chef Lars Klingbeil hat das historisch schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als "frustrierendes Ergebnis" bezeichnet. Dieses sei aber "kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken, sondern zu sagen, 'jetzt erst recht'", sagte Klingbeil am Sonntagabend vor den Genossen im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Spitzenkandidatin Katarina Barley sprach von einem "ganz bitteren Abend", Generalsekretär Kevin Kühnert von einer "harten Niederlage".

Die SPD erreicht ersten Hochrechnungen zufolge nur noch etwa 14 Prozent der Stimmen - das sind fast zwei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren und ein massiver Absturz im Vergleich zur Bundestagswahl 2021. "Wir werden uns mit der Frage beschäftigen müssen, wo wir bei der Mobilisierung nicht gut gewesen sind", sagte dazu Kühnert.

Barley zeigte sich im ZDF enttäuscht darüber, dass die SPD nicht von einer "Demokratiebewegung" profitieren konnte, die es Anfang des Jahres noch gegeben habe. Angesichts der niedrigen Beliebtheitswerte der Sozialdemokraten habe es aus der Bundespolitik zudem "keinen Rückenwind" gegeben.

Angesprochen auf die ebenfalls dürftigen Beliebtheitswerte für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte Parteichefin Esken im ZDF, dass dieser "unser Vertrauen" habe.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel rief die Partei dazu auf, Konsequenzen zu ziehen. Nach dem Wahlergebnis sei "eine Debatte nötig, was wir in unserer Politik falsch machen", sagte der frühere Vizekanzler und Außenminister dem "Tagesspiegel". "Es reicht jetzt nicht, auf Umstände, Wetter oder die Bösewichte in den Medien zu verweisen", sagte Gabriel weiter. "Die Bevölkerung ist 'durch' mit dieser Regierung", sagte er. Das Wahlergebnis sei "eine schallende Ohrfeige für die Ampel-Koalition."

Generalsekretär Kühnert forderte seine Partei auf, "bei uns selbst auf die Fehlersuche zu gehen". Dies bedeute jedoch nicht, dass die SPD nun "in Sack und Asche gehen" werde. "Unser Versprechen ist: Wir kommen zurück", sagte der Generalsekretär.

Zur Arbeit in der Ampel-Koalition sagte Kühnert, es gebe hier das Dilemma, dass von der SPD als stärkster Kraft erwartet werde, "dass wir für Ordnung in der Koalition sorgen". Zugleich gebe es die Erwartung der SPD-Wählerinnen und -Wähler, "dass unser Profil deutlich wird". Beides sei schwer zusammenzubringen, und der nächste Prüfstein "sind die Haushaltsberatungen". Dabei wolle die SPD "unseren Beitrag für Investitionen in diesem Land leisten", pochte Kühnert auf dafür hinreichende Finanzmittel.

hol/mt