"Das ist Kulturverteidigung!": Spahn streitet mit Lanz über Verantwortung für AfD-Höhenflug

Wer trägt Schuld am Höhenflug der AfD? Bei "Markus Lanz" machte Jens Spahn (CDU) die Ampelkoalition verantwortlich und verteidigte seine Partei. Dabei geriet er jedoch nicht nur mit dem ZDF-Moderator aneinander.

Nicht nur in Umfragen gewinnt die AfD immer mehr an Zustimmung: Am Sonntag würde im thüringischen Sonneberg mit Robert Sesselmann der erste AfD-Landrat in Deutschland gewählt. Ein alarmierender Trend, über den Markus Lanz am Dienstagabend unter anderem mit CDU-Politiker Jens Spahn sprach. Doch statt Fehler in seiner eigenen Partei einzuräumen, sah der ehemalige Bundesgesundheitsminister den Grund für den AfD-Höhenflug einzig und allein in der Politik der Ampelkoalition.

Haut die CDU in die gleiche Kerbe wie die AfD?

Markus Lanz zitierte in dem Zusammenhang aus einem kürzlichen Interview, in dem Jens Spahn der Regierung vorwarf, die Lebensentwürfe der deutschen Bürger nicht zu respektieren: "Den Leuten wird gesagt: 'Ihr fahrt das falsche Auto. Ihr habt das falsche Haus, die falsche Heizung! Ja, Ihr habt überhaupt noch ein Haus! Ihr esst das falsche Essen. Ihr habt die falsche Einstellung'." Klimaforscher Mojib Latif warnte den CDU-Mann daraufhin, "in die gleiche Kerbe" zu hauen wie die AfD. Er plädierte dafür, dass die CDU stattdessen als "Gegenpol" dienen sollte. Auch Journalistin Julia Löhr merkte an: "Was im Moment interessant ist, zu beobachten, ist, dass jetzt auch die CDU ähnlich wie die Grünen ihre Flügel-Kämpfe hat."

Jens Spahn: "Die Frage von Heizung ist kein Kulturkampf"

Jens Spahn wehrte sich gegen die Kritik und stellte klar: "Die Frage von Migration, die Frage von Heizung ist kein Kulturkampf. Das sind erstmal ganz reguläre (...) politische Themen." Vielmehr sei es für ihn "Kulturverteidigung", auf gewisse Themen aufmerksam zu machen. Lanz wollte dies nicht unkommentiert lassen und ergänzte: "Man kann sie aber zum Kulturkampf hochjazzen und das erleben wir gerade."

Spahn antwortete darauf genervt: "Ich suche die Debatte in der Sache." Der CDU-Mann widersprach "vehement der These, dass die politische Auseinandersetzung über Themen wie die Heizungsgesetzgebung" zu einem Höhenflug der AfD führe. Dies sah Klimaforscher Mojib Latif ganz anders und monierte, dass einige CDU-Politiker teilweise zu provokant in Wortwahl seien: "Wie kann es angehen, dass Sie die Narrative der AfD wiederholen?" Schlagwörter wie "Heiz-Hammer" oder "Heizungs-Stasi" seien "völlig inakzeptabel", sagte Latif, da sie zu einer unnötigen Spaltung der Gesellschaft führten.

Jens Spahn hingegen sah die Verantwortung in den Fehlern der aktuellen Regierung, die mit der Wärmewende nicht nur die Gesellschaft, sondern auch das parlamentarische Verfahren massiv überfordere. "Wenn das nicht verstanden wird in der Ampel, dass man auf Dauer keine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung machen kann, (...) dann wird es noch echt schwere Zeiten geben in den nächsten Monaten", so Spahn nachdenklich.

Die Kritik an der Wärmewende der Ampelkoalition wollte Markus Lanz jedoch nicht akzeptieren. Der ZDF-Moderator stellte klar, dass unter Angela Merkel das Thema Klimaschutz nicht streng genug umgesetzt wurde. Auch Julia Löhr stimmte zu: "Bis 2019 (...) wurde noch der Einbau einer neuen Gas- oder Ölheizung staatlich gefördert. Es gab Zuschüsse dafür." Die Journalistin erklärte weiter, dass über die Jahre "viel liegen geblieben" sei, "was diese Regierung jetzt versucht aufzuholen".

Jens Spahn: "Wir haben eine schleichende Deindustrialisierung"

Jens Spahn machte in dem Zusammenhang auf weitere politische Baustellen wie den Wirtschaftsstandort Deutschland sowie die aktuelle Inflation aufmerksam und warnte: "Wir haben eine schleichende Deindustrialisierung. Wir verlieren gerade massiv an Wohlstand und Wachstum." Der CDU-Mann ergänzte: "Die Leute haben nicht nur Angst vor Wohlstandsverlust, sondern die haben Wohlstandsverlust." Diese Unsicherheit führe laut Spahn unter anderem auch zu dem massiven Aufschwung der AfD. Lanz zog daraufhin ein ernüchterndes Resümee: "Das lassen wir einfach so stehen."

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