Scholz betont in der Schweiz globale Bedeutung von Frieden in der Ukraine

Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die globale Bedeutung einer Beendigung des Krieges betont. Zwar gehe es natürlich zuvorderst um Frieden für die Ukraine, aber auch "unsere globale Sicherheit und die auf Regeln basierte internationale Ordnung" stünden auf dem Spiel, sagte Scholz am Samstag in Bürgenstock.

"Dieser illegale Angriffskrieg hat den Frieden zerrüttet und hat den Imperialismus zurück auf den europäischen Kontinent gebracht", hieß es mit Blick auf Russland laut Redetext in der auf Englisch gehaltenen Ansprache. Scholz betonte zugleich die Bedeutung der Konferenz in der Schweiz, wo noch bis Sonntag über einen Rahmen und einen möglichen Fahrplan für einen Friedensprozess diskutiert wird.

"Wir alle sind uns bewusst, dass die Verwirklichung des Friedens noch enorme Anstrengungen erfordert", sagte Scholz. Er vergleiche den Prozess "mit einer zarten Pflanze, die gegossen, gehegt und gepflegt werden muss."

Zudem griff der Kanzler erneut Russland scharf an: "Es stimmt, dass der Frieden in der Ukraine nicht ohne die Einbeziehung Russlands erreicht werden kann", sagte er. "Aber wir sollten nicht vergessen, dass Russland in diesem Moment seinen brutalen Krieg unerbittlich weiterführt." Moskau könnte den Krieg "heute oder zu jeder Zeit beenden, indem es seine Angriffe einstellt und seine Truppen aus der Ukraine abzieht", betonte Scholz.

jes/lt