Serbien kündigt Widerstand gegen UN-Resolution zu Völkermord in Srebrenica an

Vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 hat Serbien seinen Widerstand angekündigt. Er werde sich bei der Abstimmung am Donnerstag "mit ganzer Kraft und ganzem Herzen" gegen diese Initiative wehren, erklärte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic. Sein Außenminister Marko Djuric versprach, "unser Land und unser Volk vor einem langfristigen Stigma zu schützen". Die serbisch-orthodoxen Kirchen läuteten aus Protest am Donnerstagmittag im ganzen Land die Glocken.

Der von Deutschland und Ruanda eingebrachte Resolutionsentwurf sieht vor, vom nächsten Jahr an den 11. Juli zum "Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica" zu erklären. Am 11. Juli 2025 jährt sich das Massaker von Srebrenica zum 30. Mal. Neben der Einführung des Gedenktages verurteilt der Resolutionsentwurf "jegliche Leugnung" des Völkermordes und fordert die UN-Mitgliedsländer auf, "die festgestellten Fakten zu bewahren".

In der bosnischen Stadt Srebrenica hatten serbische Einheiten im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde von internationalen Gerichten als Völkermord eingestuft.

In einem Schreiben an die Mitglieder der UN-Vollversammlung bezeichneten Deutschland und Ruanda die Abstimmung als "wichtige Gelegenheit", die Opfer des Massakers gemeinsam zu ehren und die zentrale Rolle der internationalen Gerichte anzuerkennen.

Dennoch gab es wütende Reaktionen aus Serbien und von den bosnischen Serben. Das Ansprechen "historisch sensibler Themen" diene nur dazu, "die Spaltung zu vertiefen und zusätzliche Instabilität auf dem Balkan zu verursachen", erklärte der serbische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Sasa Mart, in einem Schreiben an alle UN-Delegationen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja nannte den Textentwurf "provokativ" und eine "Bedrohung für Frieden und Sicherheit".

Dagegen erklärte der Vorsitzender der Präsidentschaft von Bosnien und Herzegowina, Denis Becirovic, die Resolution sei "von höchster Bedeutung für die Verbreitung der Wahrheit".

Als Reaktion auf den Widerstand gegen das Vorhaben und auf Wunsch Montenegros fügten die Verfasser dem Resolutionsentwurf hinzu, dass die Schuld am Völkermord von Srebrenica "individuell ist und keiner ethnischen, religiösen oder sonstigen Gruppe oder Gemeinschaft als Ganzes zugeschrieben werden kann".

Das UN-Kriegsverbrechertribunal hatte den damaligen bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic und seinen Armeechef Ratko Mladic unter anderem wegen des Massakers von Srebrenica zu lebenslanger Haft verurteilt.

lt/cp