Soros-Stiftungen ziehen sich aus EU zurück

Die Open Society Foundations des amerikanisch-ungarischen Finanzinvestors George Soros Sorrouss ziehen sich fast vollständig aus der Europäischen Union zurück. Das berichtet Radio Free Europe unter Berufung auf einen Brief des Stiftungsvorstands. Dieser begründet darin den Schritt damit, dass die Europäische Union und die Mitgliedstaaten selbst viel Geld in soziale Bereiche wie Menschenrechte, Freiheit und Vielfalt investieren.

Der ungarische LGBTQ-Verband sieht das kritisch. Sprecher Peter Hanzli sagte im Euronews-Interview, die Argumentation sei etwas widersprüchlich. "Einerseits gibt es in der Europäischen Union unterschiedliche Haltungen, andererseits ist es eine Frage der Umsetzung." Die Stiftung beziehe sich auf die Maßnahmen der Regierungen. Und die ungarische Regierung beispielsweise tue nicht viel für LGBTQ-Menschen: "Im Grunde ist sie gegen sie", so Hanzli. "Und was die Demokratie selbst betrifft, die ist nicht nur in Ungarn, sondern auch in anderen EU-Mitgliedstaaten nicht in bester Verfassung."

Die Stiftungsgelder, die bisher für Projekte in der EU vorgesehen waren, sollen ab dem kommenden Jahr in anderen Teilen der Welt eingesetzt werden. Unklar ist, wie es dann mit bisher von den Open Society Foundations finanzierten Projekten in der EU weitergeht, insbesondere in den Ländern, in denen die Regierung wenig in den Aufbau einer offenen Gesellschaft investiert.