UNO führt Gedenktag zum Massaker von Srebrenica 1995 ein

Trotz des Widerstands Serbiens hat die UN-Vollversammlung für die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 gestimmt. 84 Mitglieder votierten am Donnerstag für den von Deutschland und Ruanda eingebrachten Resolutionsentwurf, 19 dagegen, 68 enthielten sich. Die Resolution sieht vor, den 11. Juli vom kommenden Jahr an als "Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica" zu begehen.

Die deutsche UN-Botschafterin Antje Leendertse erklärte, die Resolution solle "Versöhnung in der Gegenwart und in der Zukunft fördern" und bekräftigte, dass sich diese nicht gegen Serbien richte. In der bosnischen Stadt Srebrenica hatten serbische Einheiten im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde von internationalen Gerichten als Völkermord eingestuft.

In einem Schreiben an die Mitglieder der UN-Vollversammlung bezeichneten Deutschland und Ruanda die Abstimmung als "wichtige Gelegenheit", die Opfer des Massakers gemeinsam zu ehren und die zentrale Rolle der internationalen Gerichte anzuerkennen.

Dennoch gab es aus Serbien wütende Reaktionen auf die Resolution. Der serbische UN-Vertreter Sasa Mart warnte, diese würde die Spaltung vertiefen und zusätzliche Instabilität auf dem Balkan verursachen.

Serbiens Präsident Aleksandar Vucic sagte vor der Abstimmung, eine Resolution würde "nur alte Wunden aufreißen" und politisches Chaos verursachen. Vucic betonte jedoch auch, dass er die Morde in Srebrenica nicht leugne und "sein Haupt vor allen Opfern des Konflikts in Bosnien" verneige. Die serbisch-orthodoxen Kirchen läuteten aus Protest am Donnerstagmittag im ganzen Land die Glocken.

Nach der Abstimmung hüllte sich Vucic in die serbische Nationalflagge und veröffentlichte im Onlinedienst Instagram ein Foto von sich mit den Worten "Ich bin stolz auf mein Serbien". Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik bestritt vor dem Votum erneut, dass es sich bei dem Massaker in Srebrenica um einen Völkermord gehandelt habe.

Außer Serbien stimmten alle aus dem früheren Jugoslawien hervorgegangenen Staaten für die Resolution. Einige EU-Länder, darunter Griechenland, Zypern und die Slowakei, enthielten sich.

Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, wenn es das Ziel der Verfasser gewesen sei, die Generalversammlung zu spalten, "dann ist ihnen das glänzend gelungen." Moskau hatte bereits 2015 sein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats eingelegt, in der das "Verbrechen des Völkermords in Srebrenica" verurteilt wurde.

Als Reaktion auf den Widerstand gegen das Vorhaben und auf Wunsch Montenegros fügten die Verfasser dem Resolutionsentwurf hinzu, dass die Schuld am Völkermord von Srebrenica "individuell ist und keiner ethnischen, religiösen oder sonstigen Gruppe oder Gemeinschaft als Ganzes zugeschrieben werden kann".

Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag hatte den damaligen bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic und seinen Armeechef Ratko Mladic unter anderem wegen des Massakers von Srebrenica zu lebenslanger Haft verurteilt.

kbh/ju