Coronavirus SARS-CoV-2: Die aktuellen Informationen im Liveblog

ACHTUNG: Dieser Liveblog wird nicht mehr aktualisiert. Den aktuellen Liveblog finden Sie unter diesem Link.

Das Wichtigste in Kürze:

• Weltweit: Über 2,7 Millionen Infizierte (Todesfälle: über 190.000; genesen: über 738.000) - Quelle: Johns Hopkins University

• Bestätigte Fälle in Deutschland: Über 153.000 (Todesfälle: über 5500; genesen: über 103.300) - Quelle: Johns Hopkins University

• In Europa sind Italien und Spanien am meisten betroffen: In Italien sind es über 189.900 Infizierte (Todesfälle: über 25.500; genesen: über 57.500) und in Spanien über 213.000 (Todesfälle: über 22.100; genesen: über 89.200) - Quelle: Johns Hopkins University

• Bestätigte Fälle in den USA: Über 869.000 (Todesfälle: über 49.900; genesen: über 80.000) - Quelle: Johns Hopkins University

• IAB: Deutsche Wirtschaft bricht wegen Corona-Krise ein

• Politbarometer: Deutsche halten Lockerungen für richtig

• EU: Billionen-Programm gegen Wirtschaftskrise

• Merkel: Länder teils zu forsch - Bürger brauchen Ausdauer

• Bundestag: So reagierte die Opposition auf Merkels Corona-Rede

+++ Studie: Hydroxychloroquin wohl wirkungslos +++

(24.04.2020, 10:56 Uhr)

Das insbesondere von US-Präsident Donald Trump bevorzugte Medikament Hydroxychloroquin scheint nicht die gewünschte Wirkung im Kampf gegen das Coronavirus zu erzielen. Eine Studie, die New Yorks Bürgermeister Andrew Cuomo vorstellte, stellte “keinen Effekt auf die Erholungsrate” fest. Die Ergebnisse wären weder positiv noch negativ - das Mittel helfe schlichtweg nicht, zitierte Cuomo. Untersucht wurden etwa 600 Patienten in 22 Krankenhäusern.

+++ Beyoncé: 5,5 Millionen Euro für mentale Gesundheit +++

(24.04.2020, 10:40 Uhr)

Das Coronavirus ist zwar das Hauptproblem der Welt, bringt aber viele weiteren Herausforderungen mit sich. Sängerin Beyoncé will nun ihren Beitrag im Kampf gegen die mentale Belastung leisten und spendete 5,5 Millionen Euro an mehrere Einrichtungen rund um Houston, New York, New Orleans und Detroit. Auch Einrichtungen außerhalb der USA freuen sich über finanzielle Unterstützung.

"BeyGOOD erkennt die immense mentale, persönliche und gesundheitliche Bürde an, die auf den Schultern der unverzichtbaren Arbeitskräfte während der COVID-19-Pandemie lastet", heißt es auf der Website der 38-Jährigen.

+++ Handel startet nach Lockerungen schwach +++

(24.04.2020, 10:35 Uhr)

Der Einzelhandel durfte nach jüngsten Lockerungen wieder öffnen. Noch aber nehmen viele Bürger dieses Angebot nicht an. “Die Erlöse bleiben weit hinter den Vorjahreswerten zurück”, gab der Handelsverband Deutschland bekannt. Aktuell werden nur etwa 40% des normalen Geschäftsvolumens erreicht. Die ohnehin schon entstandenden Umsatzverluste würden ohnehin “vielfach nicht aufzuholen sein”.

+++ Ifo-Geschäftsklima bricht auf Rekordtief ein +++

(24.04.2020, 10:33 Uhr)

Die Stimmung deutscher Unternehmen ist wegen der Coronakrise so schlecht wie noch nie. Das Ifo-Geschäftsklima brach im April um 11,6 Punkte auf 74,3 Zähler ein, wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte. Das ist sowohl der stärkste jemals gemessene Rückgang als auch ein Rekordtief. Nach dem bereits starken Einbruch im Vormonat hatten Analysten einen weiteren Rückgang erwartet, allerdings nur auf 79,7 Punkte. “Die Coronakrise trifft die deutsche Wirtschaft mit voller Wucht”, kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest. (dpa)

+++ Virologe Streeck zu Impfstoff und dritter Welle +++

(24.04.2020, 10:25 Uhr)

Der Virologe Professor Hendrik Streeck von der Universität Bonn hat gestern bei “Maybrit Illner” im ZDF unter anderem über die Möglichkeit einer zweiten oder gar dritten Welle gesprochen. Planungen mit einem Impfstoff empfang er als unseriös. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ IAB-Ökonomen: Deutsche Wirtschaft wird einbrechen +++

(24.04.2020, 10:17 Uhr)

Die deutsche Wirtschaft wird wegen der Corona-Krise nach einer Prognose des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) deutlicher einbrechen als gedacht. Das Bruttoinlandsprodukt werde in diesem Jahr um 8,4 Prozent zurückgehen, die Zahl der Arbeitslosen auf drei Millionen steigen. Die Zahl der Kurzarbeiter werde sich im Jahresdurchschnitt auf dem Rekordwert von 2,5 Millionen bewegen.

“Die deutsche Wirtschaft stürzt in die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte”, schreibt das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit. “Die Werte fallen deutlich drastischer aus als in den Frühjahrsprognosen vom März dieses Jahres, als etliche Informationen, etwa zum Fortgang der Eindämmungsmaßnahmen, zum Produktionsstopp in der Automobilindustrie, zur Aussetzung der Vermögensprüfung in der Grundsicherung und zu vielen internationalen Entwicklungen, noch nicht verfügbar waren”, räumt das Institut ein. (dpa)

+++ Vorerst letzte Maschine der Corona-Luftbrücke gelandet +++

(24.04.2020, 10:10 Uhr)

Gut fünf Wochen nach Beginn der Rückholaktion der Bundesregierung ist die vorerst letzte Maschine der Corona-Luftbrücke in Deutschland gelandet. Das bestätigte ein Sprecher der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Der vom Auswärtigen Amt gecharterte Flieger kehrte am Freitagmorgen aus dem südafrikanischen Kapstadt zurück. Damit ist der größte Teil der umfangreichsten Rückholaktion in der Geschichte der Bundesrepublik abgeschlossen.

Insgesamt waren um die 240 000 Menschen aus verschiedenen Ländern zurückgekehrt. Die deutschen Botschaften weltweit kümmern sich jetzt in einer zweiten Phase um die noch im Ausland verbliebenen Einzelfälle. (dpa)

+++ WHO Europa lobt «starke Führung» durch Merkel und Spahn +++

(24.04.2020, 09:55 Uhr)

Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) in der Corona-Krise gelobt. “Was wir sehen, ist, dass die Gesundheitssysteme, die ohnehin schon vor der Pandemie am stärksten aufgestellt waren, jetzt auch am besten damit umgehen”, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. “Das haben wir natürlich auch in Deutschland unter der starken Führung von Gesundheitsminister Spahn und der Bundeskanzlerin und das kann nur gelobt werden.”

Kluge mahnte aber auch, dass Länder bei Lockerungen immer so vorgehen sollten, “dass sie das Gesundheitssystem immer auf eine zweite Welle auch vorbereiten”.

+++ Enormer Anstieg der Fälle in Russland +++

(24.04.2020, 09:53 Uhr)

Russland hat in den letzten 24 Stunden einen Anstieg der Coronavirus-Fälle um 5.849 auf insgesamt 68.622 festgestellt. 677 Personen dürften als geheilt bezeichnet werden, womit die Zahl derer auf 5.568 steigt. Insgesamt sind 615 Menschen gestorben, das entspricht einem Anstieg von 60 neuen Todesfällen.

+++ Politbarometer: Mehrheit hält Lockerungen für richtig +++

(24.04.2020, 09:45 Uhr)

Die Politiker haben mit ihrer Entscheidung pro Lockerungen in der kommenden Woche wohl den richtigen Nerv der Wähler getroffen. Das ZDF-Politbarometer erfragte unter 1.323 zufällig ausgewählten Personen eine Zustimmung von 55% zu den Lockerungen. 30 Prozent seinen hingegen der Ansicht, dass “zu viel gelockert” wird. 13 Prozent wünschten sich noch mehr Lockerungen.

Ähnliche Ergebnisse zeigten sich bei der Öffnung der Schulen. 53 Prozent fanden diesen Schritt richtig, 32 Prozent beurteilten ihn als zu früh. 94 Prozent der Befragten halten es für richtig, dass Großveranstaltungen abgesagt sind. 68 Prozent sind damit einverstanden, dass die Gastronomie geschlossen bleibt. 87 Prozent hielten das Ausgehverbot und das Kontaktverbot für richtig.

+++ Japan vernichtet Tausende Rosenblüten +++

(24.04.2020, 09:40 Uhr)

Nur eine Randnotiz im Corona-Dschungel, wohl aber eine traurige Nachricht: Japan hat Tausende von Rosenblüten aus den nationalen Parks entfernen lassen. Dadurch sollen diese als Ziel für Ausflüge weniger attraktiv werden und Menschenansammlungen vermieden werden. Alleine im Yono Park in Saitama nördlich von Tokio sind laut Guardian über 3.000 Rosen beschnitten worden.

“Viele Besucher sind am Wochenende gekommen, als die Pflanzen ihre volle Blüte erreicht hatten. Es wurde zu einer regelrechten Großveranstaltung, deshalb hatten wir keine andere Wahl”, sagte der Tourismus-Beauftragte Sakiho Kusano gegenüber Reuters.

+++ “Wirtschaftsweise” warnen Politik vor Übertreibungen +++

(24.04.2020, 09:25 Uhr)

Der Chef der “Wirtschaftsweisen”, Lars Feld, hat die Bundesregierung im Kampf gegen das Coronavirus vor Übertreibungen gewarnt und einen marktwirtschaftlichen Kurs angemahnt. Feld sagte dem Handelsblatt: “Vor allem das, was aktuell diskutiert wird, ist problematisch. Man hat den Eindruck, jede Branche wolle spezifisch unterstützt werden.” Das Gastgewerbe wolle den ermäßigten Mehrwertsteuersatz, der jetzt beschlossen sei. Die Autoindustrie fordere wieder eine Abwrackprämie, der Handel Konsumgutscheine. “Das könnte man fast beliebig fortführen - wer hat noch nicht, wer will nochmal.”

Ginge man diesen Weg weiter, werde man das hinterher finanzpolitisch kaum mehr einfangen können, warnte Feld. Dies gelte auch für sozialpolitische Maßnahmen, wie die Anhebung des Kurzarbeitergeldes oder die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes. “Ich mache mir eher Sorgen, ob es uns gelingt, zur wirtschaftspolitischen Normalität zurückzukehren.” (dpa)

+++ Saarland verteilt fünf Millionen Masken +++

(24.04.2020, 09:15 Uhr)

Das Saarland wird in den kommenden Tagen insgesamt fünf Millionen Masken an seine Bürger verteilen. Innenminister Klaus Bouillon (CDU) und Verbraucherschutzminister Reinhold Jost (SPD) teilten mit, dass jeder Einwohner fünf Masken erhalte. Diese könnten mehrfach benutzt werden und sind umsonst. Ab Montag ist das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in ÖPNV und beim Einkaufen verpflichtend.

+++ Ramelow kritisiert uneinheitliches Vorgehen +++

(24.04.2020, 09:10 Uhr)

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisiert das uneinheitliche Vorgehen der Länder bei der Bekämpfung des Coronavirus. “Es läuft nicht so synchron wie ich es mir gewünscht hätte”, sagte er gegenüber MDR Aktuell. Als Beispiel nannte er die Maskenpflicht. Diese sei zuerst von einzelnen Bundesländern wie Sachsen und Bayern im Alleingang beschlossen worden. Inzwischen gilt sie in allen 16 Bundesländern. “Da hätten wir zusammen in der Video-Schalte sagen sollen: Wir machen das jetzt”, sagte Ramelow. Einen Eindruck der Geschlossenheit habe man so nicht vermitteln können.

Ramelow warnte in dem Interview davor, dass sich diese Uneinigkeit der Länder bei der Lockerung der Maßnahmen fortsetze: “Beim Wiedereintritt in den Alltag sollten wir uns nicht mit Geschwindigkeit überbieten.” Maßgeblich sei, was zur Eindämmung des Virus helfe.

Außerdem kritisierte Ramelow die Pläne zum Start der Bundesliga im Mai: “Ich bin dagegen, dass wir zuerst diejenigen privilegieren, die am meisten Geld auf den Tisch legen”, sagte der Ministerpräsident. (dpa)

+++ Spahn fordert gemeinsame Suche nach der richtigen Balance +++

(24.04.2020, 08:45 Uhr)

In der Debatte um die Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gemahnt, gemeinsam nach der richtigen Balance zu suchen. Es sei für alle schwer, "immer wieder aufs Neue den richtigen Grad zu finden", sagte Spahn am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir müssen miteinander den Weg in einen neuen Alltag finden".

Dabei müsse es so viel Alltag wie möglich geben, während gleichzeitig das Infektionsrisiko gesenkt werde. Diese Balance könne nur "gemeinsam Schritt für Schritt" erreicht werden. In Deutschland wird seit Tagen kontrovers darüber diskutiert, ob die derzeitigen Lockerungen schon zu weit gehen oder sogar weitere Erleichterungen möglich sind.

+++ Frankreichs Parlament besiegelt Corona-Hilfspaket von 110 Milliarden Euro +++

(24.04.2020, 08:35 Uhr)

Das französische Parlament hat in der Corona-Krise ein Hilfspaket von 110 Milliarden Euro besiegelt. Nach der Pariser Nationalversammlung nahm auch der Senat den "Notfallplan" der Regierung am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit an. Er soll die "wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise" lindern, wie es in dem aktualisierten Budget für das laufende Jahr heißt.

Alleine 24 Milliarden Euro sind für die Finanzierung von Kurzarbeit vorgesehen. In Frankreich sind nach Angaben der Regierung derzeit mehr als zehn Millionen Menschen auf Kurzarbeit angewiesen, das entspricht jedem zweiten Beschäftigten in der Privatwirtschaft.

Weitere 20 Milliarden Euro sind als Kapitalspritze für strategisch wichtige Sektoren vorgesehen, etwa für die Luftfahrtgesellschaft Air France und den Autohersteller Renault. Mit sieben Milliarden Euro sollen Kleinstunternehmen und Selbstständige unterstützt werden.

+++ Kubicki: Merkels Länder-Schelte grenzt an "Amtsanmaßung" +++

(24.04.2020, 07:15 Uhr)

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki hat die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Vorgehen mancher Bundesländer in der Corona-Krise als unangemessen bezeichnet. Weder die Kanzlerin noch die Bundesregierung seien bei der Bekämpfung des Virus vor Ort zuständig, sagte der Bundestagsvizepräsident der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Dies sei Sache der Gesundheitsbehörden der Länder. Das öffentliche Auftreten Merkels bei diesem Thema grenze an "Amtsanmaßung".

Merkel hatte am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag bisherige Lockerungen der Corona-Restriktionen in den Bundesländern als "zu forsch" gerügt und vor einem Rückschlag im Kampf gegen die Pandemie gewarnt.

+++ Merkel: Beschlüsse über Lockerung von Corona-Auflagen erst am 6. Mai +++

(24.04.2020, 06:30 Uhr)

Bund und Länder werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich erst am 6. Mai über weitere Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen entscheiden. Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin. Andere Lockerungen träten noch später in Kraft. "Das heißt, wir können dann am 6. Mai über diese Fragen sprechen."

Bisher war erwartet worden, dass über weitergehende Schritte schon Ende April entschieden werden könnte. Merkel will am 30. April erneut mit den Ministerpräsidenten beraten.

+++ Trump tut sich mit eigenwilligen Behandlungs-Ideen hervor +++

(24.04.2020, 05:30 Uhr)

US-Präsident Donald Trump hat mit eigenwilligen Ideen für mögliche Therapieansätze gegen das Coronavirus für Aufsehen gesorgt.

Bei einer Pressekonferenz am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus ermunterte der US-Präsident Forscher unter anderem dazu, Möglichkeiten zu prüfen, Menschen direkt Desinfektionsmittel zu spritzen. Außerdem sinnierte er über Optionen, starkes Licht «in den Körper» zu bringen, um Corona-Infektionen zu behandeln. Das sorgte für Spott, etwa in den Reihen der Demokraten.

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+++ Ärztepräsident fordert frühe Planung für Vergabe von Corona-Impfstoff +++

(24.04.2020, 05:25 Uhr)

Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat frühzeitige Planungen für die Vergabe eines Impfstoffs gegen das Coronavirus angemahnt. Schon jetzt müssten Konzepte für eine "gestaffelte Verteilung" des Serums entwickelt werden, sagte der Präsident der Bundesärztekammer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Besonders wichtig sei es, zunächst die Beschäftigten im Gesundheitswesen zu schützen, um die gesundheitliche Versorgung sicherzustellen.

+++ US-Repräsentantenhaus verabschiedet weiteres Konjunkturpaket +++

(24.04.2020, 05:25 Uhr)

Das weitere US-Konjunkturpaket in Höhe von 484 Milliarden US-Dollar (446 Milliarden Euro) als Reaktion auf die Corona-Krise ist beschlossene Sache. Nach dem US-Senat verabschiedete am Donnerstagabend (Ortszeit) auch das US-Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit das Paket, auf das sich Republikaner und Demokraten nach tagelangen schwierigen Verhandlungen geeinigt hatten. Der Kongress hatte im März bereits ein Konjunkturprogramm in Höhe von rund 2,2 Billionen Dollar beschlossen, um die wegen der Corona-Krise schwer geplagte US-Wirtschaft zu stützen.

Mit dem neuen Paket soll ein bestehendes Kreditprogramm für kleine und mittlere Unternehmen um rund 320 Milliarden Dollar aufgestockt werden.

+++ Dreyer fühlt sich von Merkels Lockerungs-Kritik nicht angesprochen +++

(24.04.2020, 05:20 Uhr)

Von Angela Merkels Kritik (CDU) an einem "zu forschen" Vorgehen einiger Bundesländer bei Corona-Lockerungen fühlt sich die rheinland-pfälzische Regierungschefin nicht angesprochen. Es gebe "gar keinen Grund, auf Rheinland-Pfalz zu deuten", sagte Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". "Wir setzen eigentlich die Beschlüsse genau um, die wir gemeinsam miteinander besprochen haben".

Diese Beschlüsse würden auch bei der Wiederöffnung eines Outlet-Centers in Zweibrücken beachtet, sagte Dreyer. Bundeskanzlerin Merkel hatte am Donnerstag im Bundestag in ihrer ersten Regierungserklärung zur Corona-Krise gesagt, die Umsetzung der Öffnungsbeschlüsse wirke auf sie "in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch". Welche Bundesländer sie meinte, sagte sie nicht.

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Die Meldungen vom Vortag finden Sie hier:

+++ Bericht: Wirkstoff Remdesivir fällt bei klinischer Studie zu Covid-19 durch +++

(23.04.2020, 23:48 Uhr)

Möglicher Rückschlag bei der Suche nach einem Mittel gegen das neuartige Coronavirus: Der Wirkstoff Remdesivir ist Berichten zufolge bei einer klinischen Studie als Mittel gegen die von dem Virus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 durchgefallen.

Laut einem Bericht der "Financial Times" gelang es nicht, den Gesundheitszustand der Patienten zu verbessern. Die Zeitung berief sich auf eine Zusammenfassung der Studie, die offenbar aus Versehen kurzzeitig auf der Website der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu sehen war. (AFP)

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+++ Libanon: Proteste trotz Ausgangsbeschränkungen +++

(23.04.2020, 23:39 Uhr)

Trotz der Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie sind im Libanon Dutzende junge Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die wirtschaftliche Krise im Land zu protestieren. Die Demonstranten fuhren am Donnerstag zunächst mit Autos durch die Hauptstadt Beirut, schwenkten Nationalflaggen und riefen: «Wir sind hungrig.» Später protestierten zahlreiche Demonstranten auch vor der libanesischen Zentralbank, wie auf Videos in den sozialen Netzwerken zu sehen war. Einige Demonstranten besprühten Fassaden und schlugen auf Geldautomaten ein.

Der Libanon erlebt eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Im März erklärte das vom Staatsbankrott bedrohte Land erstmals, Staatsanleihen nicht zurückzahlen zu können. Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet, dass die libanesische Wirtschaft in diesem Jahr um zwölf Prozent schrumpft. (dpa)

+++ Lagergemeinschaft: Holocaust-Überlebenden in Corona-Krise beistehen +++

(23.04.2020, 23:21 Uhr)

Die Lagergemeinschaft Dachau hat an Politik und Verwaltung appelliert, in der Corona-Krise «den Überlebenden von Holocaust und nationalsozialistischer Verfolgung in besonderer Weise beizustehen». «Sie sind als hochbetagte Menschen erst recht durch Covid-19 in ihrem Leben bedroht», erklärte die Lagergemeinschaft am Donnerstag. «In der durch die Pandemie bedingten Isolation und Verunsicherung, so erfuhren wir, werden oft die eigenen traumatisierenden Erfahrungen in Holocaust und Verfolgung besonders bedrängend. Ihre aktuellen Nöte lindern zu helfen, wäre ein großer Akt von Wertschätzung, Dankbarkeit und Solidarität.»

Zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau am 29. April seien eigentlich 70 ehemalige Häftlinge des KZs aus aller Welt und 20 amerikanische Befreier zu einer großen Gedenkfeier nach Dachau eingeladen gewesen. «Die allgegenwärtige Corona-Pandemie hat die Befreiungsfeier unmöglich gemacht, zumindest in ihrer öffentlichen Form», erklärte die Lagergemeinschaft, die von überlebenden Häftlingen, unter anderen Max Mannheimer, gegründet wurde. (dpa)

+++ Dänemark: Coronavirus erstmals in Asylzentrum nachgewiesen +++

(23.04.2020, 23:10 Uhr)

In Dänemark ist das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 erstmals in einem Asylzentrum nachgewiesen worden. Zwei Bewohner eines nicht näher genannten Zentrums seien positiv auf das Virus getestet worden, teilte die dänische Ausländerverwaltung am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Ritzau mit. Beide befänden sich bereits seit längerem in Dänemark. Die Verwaltung verzichtete demnach auf die Nennung des konkreten Zentrums, um zu vermeiden, dass die beiden identifiziert werden können.

In Dänemark gibt es laut Ritzau 14 Asylzentren mit rund 2500 Asylbewerbern. Seit Beginn der Corona-Krise haben die Zentren eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern. Unter anderem wurde ein Besuchsverbot erlassen, auch Gemeinschaftsbereiche wurden geschlossen.

+++ Großes Marine-Manöver in Ostsee abgesagt +++

(23.04.2020, 23:01 Uhr)

Die Marine hat am Donnerstag ihr Herbstmanöver «Northern Coasts» in der Ostsee wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Die Großübung hätte vom 28. August bis 10. September im Kattegat sowie der westlichen und mittleren Ostsee stattfinden sollen.

Als Hauptorganisator habe der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, das multinationale Manöver in einem Schreiben an die beteiligten Partner abgesagt, teilte die Marine mit. Wie Krause in seinem Schreiben aufführe, seien für die voraussehbare Zukunft die meisten militärischen Übungen in Europa abgesagt worden. (dpa)

+++ Tschechien hebt Ausgangsbeschränkungen nach Gerichtsurteil auf +++

(23.04.2020, 22:49 Uhr)

Die tschechische Regierung hat die seit Wochen geltenden Ausgangsbeschränkungen überraschend aufgehoben. Dies gelte ab Freitag, sagte Gesundheitsminister Adam Vojtech am späten Donnerstagabend in Prag. Seit dem 16. März durften die Bürgerinnen und Bürger nur zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt oder auf Spaziergänge in Grünanlagen gehen. Damit sollte die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus eingedämmt werden.

Das Minderheitskabinett reagierte damit auf die aktuelle Entscheidung eines Gerichts in Prag, das die bisherigen Maßnahmen aus formalen Gründen für rechtswidrig erklärt hatte. «Wir respektieren dieses Urteil», sagte Vojtech von der populistischen Partei ANO des Regierungschefs und Multimilliardärs Andrej Babis. Versammlungen mit mehr als zehn Teilnehmern blieben verboten. Aufgehoben wird damit auch das Ausreiseverbot für tschechische Bürger. (dpa)

+++ Vorerst letzte Maschine der «Corona-Luftbrücke» gestartet +++

(23.04.2020, 22:35 Uhr)

Gut fünf Wochen nach Beginn der Rückholaktion der Bundesregierung für die im Ausland wegen der Corona-Pandemie gestrandeten Deutschen ist der vorerst letzte Flug gestartet. Eine vom Auswärtigen Amt gecharterte Maschine hob am Donnerstagabend im südafrikanischen Kapstadt mit rund 300 Passagieren an Bord Richtung Deutschland ab. Damit ist nach der Rückkehr von insgesamt rund 240.000 Menschen nach Deutschland der größte Teil der Aktion abgeschlossen. Die deutschen Botschaften weltweit kümmern sich jetzt aber in einer zweiten Phase weiter um die noch verbliebenen Einzelfälle.

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte die «Luftbrücke» am 17. März zusammen mit Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften gestartet, nachdem viele Länder kurzfristig Grenzen geschlossen und Flugverbindungen gekappt hatten. (dpa)

+++ Wall Street: Dow gibt Gewinne fast komplett ab +++

(23.04.2020, 22:22 Uhr)

Zerschlagene Hoffnungen auf ein mögliches erstes Mittel gegen die gefährliche Lungenkrankheit Covid-19 haben den Anlegern an den US-Börsen am Donnerstag die wieder erwachte Risikofreude verdorben. Der Dow Jones Industrial gab seine Gewinne am Donnerstag bis Handelsschluss nahezu vollständig ab. Es blieb dem US-Börsenbarometer letztlich nur ein Plus von 0,17 Prozent auf 23.515,26 Punkte. Im frühen Handel war es angesichts einer fortgesetzten Erholung der Ölpreise noch um 1,7 Prozent gestiegen. Am Ölmarkt pendelte der Preis für die wichtigste US-Marke WTI zuletzt wieder um 17 Dollar. (dpa)

+++ Lufthansa macht in Coronakrise 1,2 Milliarden Euro Verlust +++

(23.04.2020, 22:04 Uhr)

Die Lufthansa leidet deutlich unter den Folgen der Corona-Pandemie. Im ersten Quartal hat die Fluggesellschaft einen operativen Verlust (bereinigtes Ebit) von 1,2 Milliarden Euro verbucht. Das teilte der Konzern am späten Donnerstagnachmittag mit. Im Vorjahreszeitraum hatte die größte deutsche Airline in dem Zeitraum ein Minus von 336 Millionen Euro erzielt. Im ersten Quartal schreiben viele Fluggesellschaften rote Zahlen.

Zusätzlich werden nun ungünstige Treibstoffverträge und Wertminderungen der Flugzeuge auf den Gewinn drücken. Details dazu will Lufthansa Mitte Mai veröffentlichen. (Handelsblatt)

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+++ Wirtschaftsminister suchen nach Exit-Strategie aus Corona-Krise +++

(23.04.2020, 21:53 Uhr)

Die Bundesländer haben noch keine gemeinsame Exit-Strategie für die massiv unter Druck geratene Wirtschaft aus der Corona-Krise. Bei einer Sonderkonferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern verständigten sich die Ressortchefs aber am Donnerstagabend auf ein abgestimmtes Vorgehen in dieser Frage, wie Kai Stührenberg, Sprecher der Bremer Wirtschaftssenatorin und Konferenzvorsitzenden Kristina Vogt (Linke), nach der Schaltkonferenz der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Vogt setzte sich in der Konferenz für weitere Hilfen für Solo-Selbstständige ein, auf deren «dramatische Lage» sie vor dem Gespräch hingewiesen hatte. Zahlreiche Solo-Selbstständige litten unter erheblichen Umsatzeinbrüchen bis hin zum Totalausfall, könnten aber fast keine betrieblichen Sach- und Finanzaufwendungen geltend machen. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hatte für ein «Optionsmodell» geworben, bei dem Solo-Selbstständige wählen können, ob sie zur Sicherung ihrer Lebenshaltungskosten das Soforthilfeprogramm oder die Grundsicherung nutzen. Dies wolle Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) besprechen, hieß es am Donnerstag.

+++ Frankreich: Fast 85.000 Corona-Patienten seit Ende März +++

(23.04.2020, 21:42 Uhr)

In Frankreich sind seit Ende März nach Angaben der Gesundheitsbehörden fast 85.000 Menschen in Folge einer Coronavirus-Infektion in Krankenhäuser gebracht worden. Das teilte Gesundheitsdirektor Jerôme Salomon am Donnerstagabend mit. Er betonte, dass die Verbreitung des Virus auf einem hohen Niveau bleibe. Die Zahl der registrierten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus Sars-CoV-2 stieg demnach auf 21.340. Davon seien mehr als 13.236 Patienten in Kliniken gestorben. 8104 Menschen starben Salomon zufolge landesweit in Alten- und Pflegeheimen.

Die Zahl der täglich verzeichneten Todesfälle in Frankreich sinkt derzeit. Auch Zahl der Patienten, die auf Intensivstationen behandelt werden müssen, geht zurück. Es seien rund 5200 Menschen in intensiver Behandlung, sagte Salomon - gut 2000 weniger als vor zwei Wochen. Insgesamt seien derzeit rund 29.700 Corona-Patienten in Krankenhäusern untergebracht. (dpa)

+++ Von der Leyen: Wiederaufbaufonds in Billionen-Höhe +++

(23.04.2020, 21:33 Uhr)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht von einem Wiederaufbaufonds für die europäische Wirtschaft nach der Corona-Krise in Billionen-Höhe aus. "Wir reden nicht von Milliarde, sondern von Billion", sagte von der Leyen am Donnerstag im Anschluss an den EU-Gipfel per Videokonferenz. Die Staats- und Regierungschefs hatten sich dabei darauf verständigt, die EU-Kommission mit der Ausarbeitung eines neuen EU-Haushalts inklusive des Krisen-Fonds zu beauftragen. (AFP)

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+++ Plünderungen in Venezuela +++

(23.04.2020, 21:21 Uhr)

Im Krisenstaat Venezuela haben Hunderte Demonstranten Geschäfte geplündert. Sie demonstrierten wegen des Mangels und der hohen Preise für Lebensmittel in der Covid-19-Pandemie, wie verschiedene venezolanische Medien am Donnerstag berichteten. «Der Hunger hat sich der Leute bemächtigt», zitierte die Zeitung «El Universal» den Abgeordneten Americo de Grazia. Er bezeichnete den sozialen Druck auf Twitter als «unhaltbar».

In verschiedenen, nicht verifizierten Videos in sozialen Netzwerken war zu sehen, wie Menschenmassen in der Stadt Upata im Bundesstaat Bolívar Zugänge aufbrachen und in Geschäfte eindrangen. Inhaber baten Polizei und Militär um Unterstützung. Die unabhängige Plattform «Efecto Cocuyo» berichtete von mindestens einem Toten, zwei durch Schüsse Verletzte und zehn Festgenommenen. Die Streitkräfte bestätigten die Festnahmen. Auch aus anderen Bundesstaaten wurden in den vergangenen Tagen Plünderungen mit Verletzten gemeldet. (dpa)

+++ WTO warnt vor Handelseinschränkungen bei Medizinprodukten +++

(23.04.2020, 21:10 Uhr)

Angesichts von zahlreichen Einschränkungen beim Handel mit Medizinprodukten wegen der Corona-Pandemie hat die Welthandelsorganisation (WTO) vor Gefahren für Lieferketten gewarnt. «Sobald mehr produziert werden kann, wird der Handel von entscheidender Bedeutung sein, um Vorräte von dort, wo sie reichlich vorhanden sind, dorthin zu verlagern, wo sie fehlen», teilte die WTO am Donnerstag in Genf mit. «Ein Mangel an internationaler Zusammenarbeit könnte jedoch die dringend erforderliche Reaktion auf das Angebot behindern.» Dies gelte umso mehr, als dass die Krankheit zu unterschiedlichen Zeiten an verschiedenen Orten ihren Höhepunkt erreichen werde.

Etwa 80 Länder und Gebiete hätten Handelsbeschränkungen erlassen, die vor allem für Schutzausrüstungen für Gesundheitspersonal wie Schutzbrillen und Masken gelten, so die WTO. Aber auch Desinfektionsmittel, Medikamente und Virustests seien betroffen. Die Maßnahmen seien eine Antwort auf nationale Knappheit, räumte die Organisation ein. Zugleich betonte sie, die medizinische Fertigung müsse dringend hochgefahren werden, um Covid-19 zu bekämpfen. (dpa)

+++ Mehr als 100.000 Coronavirus-Infizierte in der Türkei +++

(23.04.2020, 20:59 Uhr)

In der Türkei haben sich offiziellen Angaben zufolge nun mehr als 100.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Gesundheitsminister Fahrettin Koca meldete am Donnerstagabend, die Zahl der bestätigten Fälle sei innerhalb der vergangenen 24 Stunden um weitere 3116 angestiegen und liege jetzt bei 101.790. Außerdem seien weitere 115 Menschen an der Lungenkrankheit Covid-19 verstorben. Insgesamt gibt es den offiziellen Zahlen zufolge damit 2491 Tote in der Türkei.

Erholt haben sich demnach bisher 18.491 Menschen. Den vielzitierten Daten der Johns-Hopkins-Universität in den USA zufolge liegt die Türkei auf Platz sieben der am schwersten betroffenen Länder.

+++ Macron: Noch harte Diskussionen über EU-Hilfen +++

(23.04.2020, 20:46 Uhr)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erwartet noch schwierige Diskussionen über finanzielle Hilfe für EU-Staaten in der Corona-Pandemie. «Es gibt Meinungsverschiedenheiten», sagte Macron am Donnerstagabend nach einem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs. In einigen Staaten gebe es Grundhaltungen und politische Zwänge, die zu «sehr harten Positionen» führten.

Die Antwort der Länder in Europa auf das Coronavirus sei unterschiedlich ausgefallen, sagte Macron. «Diese Asymmetrie wird sich verstärken, wenn wir sie nicht korrigieren», warnte Macron. Sie könne den Zusammenhalt der Länder mit der gemeinsamen Euro-Währung und den Binnenmarkt in Gefahr bringen.

Es werde in Zukunft massive Hilfsprogramme brauchen, sagte Macron. Der Schock für die europäische Wirtschaft sei beispiellos. «Auf die Größe dieses Schocks braucht es eine solidarische, organisierte und starke Antwort.» Besonders betroffene Branchen und Regionen müssten nicht nur Darlehen bekommen, sondern vielmehr Transferleistungen. Dazu gebe es aber noch keine Einigkeit. «Wenn wir einen Teil Europas fallen lassen, wird ganz Europa fallen», warnte Macron. (dpa)

+++ Corona-Fonds der EU: Conte fordert Volumen von 1,5 Billionen Euro +++

(23.04.2020, 20:35 Uhr)

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat beim EU-Gipfel gefordert, den geplanten Fonds zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise mit 1,5 Billionen Euro auszustatten. Die Gelder sollten als "Subventionen" ausgezahlt werden, gaben italienische Nachrichtenagenturen Contes Äußerungen während einer Video-Konferenz der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag wieder. Die EU-Kommission müsse dafür nun "so schnell wie möglich" einen Vorschlag vorlegen. (AFP)

+++ Französische Regionalpolitiker fordern rasche Grenz-Wiedereröffnung +++

(23.04.2020, 20:26 Uhr)

Französische Regionalpolitiker haben sich für eine zeitnahe Wiedereröffnung der im Zuge der Corona-Krise geschlossenen Grenzübergänge zu Deutschland ausgesprochen. Durch die vielen geschlossenen Grenzübergänge gebe es weiterhin Probleme für Pendler, sagte die Präsidentin des Rats des an Baden-Württemberg grenzenden elsässischen Département Haut-Rhin, Brigitte Klinkert, nach einer Video-Konferenz des deutsch-französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Klinkert sprach sich für die Einführung eines gemeinsamen Passierscheins für beide Seiten der Grenzen aus. Derzeit müssten französische Grenzgänger mehrere unterschiedliche Bescheinigungen mit sich führen, um beispielsweise in Deutschland zur Arbeit zu gehen, kritisierte Klinkert.

An bestimmten Grenzübergängen müssten die Menschen bis zu drei Stunden warten, erklärte der Präsident des Département-Rats von Bas-Rhin, Frédéric Bierry. Auch er forderte eine Öffnung von weiteren Übergängen, um die geöffneten Stellen zu entlasten. Bierry sprach sich dafür aus, dass die Lockerung der Coronavirus-Maßnahmen im Elsass mit denen in Deutschland abgestimmt werden, damit französische Pendler keinen Nachteil hätten. (dpa)

+++ Von der Leyen setzt auf EU-Budget im Kampf gegen Corona-Krise +++

(23.04.2020, 20:17 Uhr)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzt im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise auf den gemeinsamen EU-Haushalt. «Ich bin überzeugt, dass es nur ein einziges Instrument gibt», sagte von der Leyen nach mehrstündigen Beratungen der europäischen Staats- und Regierungschefs. «Das ist das EU-Budget verbunden mit dem Wiederaufbau-Fonds.» Die Hilfe solle über den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU gesteuert werden. Dabei müsse ein Gleichgewicht zwischen Zuschüssen und Krediten hergestellt werden. (dpa)

+++ Merkel: Corona-Schalte mit Ministerpräsidenten am 30. April +++

(23.04.2020, 20:09 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat unterstrichen, dass die nächste Video-Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Situation in der Corona-Pandemie wie geplant am 30. April stattfinden soll. Merkel sagte am Donnerstag in Berlin auf eine entsprechende Frage, man habe sich für diesen Termin verabredet. Da könne man einiges besprechen. Zuletzt gab es Überlegungen in den Ländern, den Termin um bis zu eine Woche zu verschieben.

Merkel sagte weiter, man wolle sich dann am 6. Mai nochmals zusammenschalten, um die Lage zu erörtern. Zu diesem Zeitpunkt seien dann die Infektionszahlen besser einzuschätzen. (dpa)

+++ Merkel bleibt beim EU-Gipfel bei Nein zu Corona-Bonds +++

(23.04.2020, 19:54 Uhr)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist beim EU-Gipfel bei ihrem klaren Nein zu eine Vergemeinschaftung von Schulden in der EU geblieben. «Es geht nicht, dass sozusagen die Schulden vergemeinschaftet werden», sagte sie am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der anderen Mitgliedstaaten. So wie sie das bereits in ihrer Regierungserklärung im Bundestag gesagt habe, habe sie es beim Gipfel wiederholt.

Merkel hatte ihr Nein im Bundestag mit dem Zeitfaktor begründet. Für einen solchen Schritt müssten alle Parlamente der Mitgliedstaaten entscheiden, dass ein Teil der Budgethoheit an die EU übertragen werde. “Das wäre ein zeitraubender und schwieriger Prozess und keiner, der in der aktuellen Lage direkt helfen könnte”, sagte die CDU-Politikerin. “Es geht jetzt darum, schnell zu helfen und schnell Instrumente in der Hand zu haben, die die Folgen der Krise lindern können.”

Die EU-Staaten streiten seit Wochen erbittert über sogenannte Corona-Bonds oder andere Anleihe-Formen. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien - die zugleich besonders hart von der Pandemie getroffen wurden - fordern gemeinsame Schulden für den Wiederaufbau. Deutschland, die Niederlande und andere Staaten lehnen eine gemeinsame Haftung jedoch vehement ab. (dpa)

+++ Merkel: Deutschland muss künftig mehr in EU-Haushalt zahlen +++

(23.04.2020, 19:45 Uhr)

Deutschland muss nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Stärkung Europas nach der Corona-Pandemie mehr in den europäischen Haushalt zahlen. Das sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach einem EU-Schaltgipfel, ohne eine Größenordnung zu nennen. Das sei richtig und gut so. Die EU-Staaten seien unterschiedlich schwer von der Corona-Krise betroffen. Die Kommission sei nun beauftragt worden zu schauen, wie eine Architektur einen Wiederaufbaufonds aussehen könnte.

Sie erwarte zudem, dass das europäische Hilfsprogramm von gut 500 Milliarden Euro rechtzeitig zum 1. Juni in Kraft treten könne, sagte Merkel und fügte hinzu, sie erwarte keine größeren Hürden etwa im Deutschen Bundestag. (dpa)

+++ Entscheidungen über mögliche weitere Lockerungen erst am 6. Mai +++

(23.04.2020, 19:43 Uhr)

Bund und Länder werden nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) voraussichtlich erst am 6. Mai über mögliche weitere Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen entscheiden. Die Auswirkungen der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Andere Lockerungen träten auch noch später in Kraft. “Das heißt, wir können dann am 6. Mai über diese Fragen sprechen.” Da es auch noch andere wichtige Themen gebe, gehe sie davon aus, dass sie und die Ministerpräsidenten der Länder sich aber auch schon wie geplant am 30. April zusammenschalten würden. (dpa)

+++ Antikörper-Studie in New York: Knapp 14 Prozent hatten Coronavirus +++

(23.04.2020, 19:37 Uhr)

Im besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffenen US-Bundesstaat New York haben sich den vorläufigen Ergebnissen einer ersten Antikörper-Studie zufolge bislang rund 14 Prozent der Menschen mit dem neuartigen Virus infiziert. Für die Studie seien rund 3000 Menschen, die in 40 Supermärkten in 19 Landkreisen einkauften, zufällig ausgewählt und auf Antikörper getestet worden, sagte Andrew Cuomo, Gouverneur des Bundesstaates an der US-Ostküste mit rund 19 Millionen Einwohnern, am Donnerstag bei seiner täglichen Pressekonferenz.

Bei 13,9 Prozent der Getesteten im Bundesstaat New York und sogar rund 20 Prozent der Getesteten in der gleichnamigen Millionenmetropole seien Antikörper gefunden worden, sie seien also mit dem Virus in Berührung gekommen, selbst wenn sie nie Krankheitssymptome hatten. Das könnte Cuomo zufolge bedeuten, dass rund 2,7 Millionen Menschen im Bundesstaat New York bereits eine Infektion mit dem Virus überstanden haben. Cuomo betonte allerdings, die Zahlen seien vorläufig und beruhten nur auf der relativ kleinen Testgruppe von 3000 Menschen, die zudem nicht diejenigen beinhalte, die derzeit das Haus nicht verließen.

Die Zahl der Todesopfer nach einer Infektion mit dem Coronavirus lag in dem US-Bundesstaat am Donnerstag mit 438 den vierten Tag in Folge unter der Marke von 500. “Diese Zahl sinkt weiter - aber nicht so schnell, wie wir das gerne sehen würden”, sagte Cuomo. Die Zahl der neu Infizierten liege nun schon seit Tagen bei rund 1300. “Das ist stabil, aber das ist nicht so toll, wir würden gerne sehen, dass sich das weiter reduziert.” (dpa)

+++ Corona: Gespräch über Erleichterungen für Gotteshäuser +++

(23.04.2020, 19:28 Uhr)

Bund und Länder sprechen am Freitag über ein Konzept für die Lockerung der Corona-Auflagen für Gotteshäuser. Dort gilt seit Mitte März ein Versammlungsverbot. Staatssekretär Markus Kerber aus dem Bundesinnenministerium will den Chefs der Staatskanzleien der Länder die Pläne in einer Schaltkonferenz präsentieren.

Die Religionsgemeinschaften in Deutschland sollten bis Mitte dieser Woche ihre Vorschläge zu einer vorsichtigen Öffnung der Gotteshäuser einreichen. Auf diesen Beiträgen fußt das Papier des Innenministeriums. In der kommenden Woche wollen sich dann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder auf eine gemeinsame Linie einigen.

Kirchen, Moscheen oder Synagogen könnten so unter Beachtung von Vorsichtsmaßnahmen möglicherweise Anfang Mai schrittweise wieder öffnen. In Nordrhein-Westfalen kündigte die Landesregierung bereits am Donnerstag nach Gesprächen mit Kirchenvertretern an, dass Gottesdienste und Versammlungen zur Religionsausübung ab Mai wieder öffentlich stattfinden dürften. (dpa)

+++ 840 Crew-Mitglieder von US-Flugzeugträger mit Coronavirus infiziert +++

(23.04.2020, 19:14 Uhr)

Unter den Besatzungsmitgliedern des US-Flugzeugträgers “USS Theodore Roosevelt” ist die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus auf 840 gestiegen. Das teilte die US-Marine am Donnerstag mit. Inzwischen seien alle Crew-Mitglieder getestet worden. Nur eine kleine Zahl von Testergebnissen stehe noch aus.

In 4098 Fällen seien die Testresultate negativ ausgefallen. Mehr als 4200 Besatzungsmitglieder seien mittlerweile an Land gebracht worden. Vier würden in einem Krankenhaus behandelt, es befinde sich jedoch niemand auf der Intensivstation. Ein Crew-Mitglied des Flugzeugträgers war an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben.

Wegen der Ausbreitung des Virus liegt der nukleargetriebene und hochgerüstete Flugzeugträger vor der Pazifikinsel Guam und wurde inzwischen weitgehend evakuiert.

Der Coronavirus-Ausbruch auf dem Schiff hatte die US-Marine erschüttert. Kapitän Brett Crozier hatte in einem dramatischen Brief, der an die Öffentlichkeit gelangte, um Hilfe der Militärführung und eine rasche Evakuierung des Schiffs gebeten. Crozier wurde daraufhin entlassen. Wenig später reichte dann der zuständige amtierende US-Marineminister Thomas Modly seinen Rücktritt ein, nachdem er wegen abfälliger Äußerungen über Crozier selbst in die Kritik geraten war. (dpa)

+++ Muslime beginnen Fastenmonat Ramadan +++

(23.04.2020, 18:54 Uhr)

Für rund 1,6 Milliarden Muslime weltweit beginnt der Fastenmonat Ramadan. Aufgrund der Sichtung des Mondes sei der Freitag als erster Tag des Ramadan festgelegt worden, berichtete die staatliche saudische Nachrichtenagentur SPA am Donnerstagabend. In dem Königreich sind mit Mekka und Medina die beiden heiligsten Stätten des Islam beheimatet. Auch die Islamverbände in Deutschland hatten den Freitag als ersten Fastentag festgelegt. Im Oman beginnt der Ramadan erst am Samstag.

Der islamische Kalender richtet sich nach dem Mond. Der Beginn des Ramadans hängt vom Erscheinen der Neumondsichel ab und kann deswegen variieren. Gläubige Muslime verzichten im Ramadan von der Morgendämmerung bis zum Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex. Abends kommen sie zum gemeinsamen Fastenbrechen zusammen. Das Fasten während des Ramadans ist eine der fünf Säulen des Islam. In diesem Jahr bleiben in den meisten Ländern die Moscheen wegen der weltweiten Corona-Pandemie geschlossen.

+++ Estland will Corona-Notstand um mindestens zwei Wochen verlängern +++

(23.04.2020, 18:36 Uhr)

Estlands Regierung will den noch bis zum 1. Mai laufenden Corona-Notstand um mindestens zwei Wochen verlängern. Eine Entscheidung über die genaue Länge werde noch in dieser Woche getroffen, sagte Ministerpräsident Jüri Ratas am Donnerstag in Tallinn. “Wir wollen zum normalen Leben zurückkehren, aber der Preis für Eile kann extrem hoch sein». Daher sollte das Prinzip befolgt, dass ein Notstand eher eine Woche zu lang als einen Tag zu wenig dauern sollte, sagte Ratas.

Der Corona-Krisenstab der Regierung hatte am Mittwoch eine Ausstiegsstrategie aus dem Corona-Notstand beschlossen, der in dem kommenden Woche zur Diskussion gestellt werden soll. Der Plan sieht eine stufenweise Lockerung der Schutzmaßnahmen vor und orientiert sich an mehreren Schlüsselkriterien. Einen Zeitplan enthält er nicht.

Nach Angaben von Ratas sollen Beschränkungen für Versammlungen und öffentliche Veranstaltungen schrittweise gelockert werden. Die sogenannten 2 + 2-Regel werde aber «ziemlich lange» bestehen bleiben, sagte Ratas. Die Regel besagt, dass sich nicht mehr als zwei Personen treffen dürfen und dass sie einen Abstand von mindestens zwei Metern voneinander einhalten müssen.

Estland verzeichnete bislang 1592 bestätigte Coronavirus-Infektionen und 45 Todesfälle. Das EU-und Euro-Land mit 1,3 Millionen Einwohnern ist damit im Baltikum am stärksten vom Coronavirus betroffen. Im Kampf gegen das Virus hatte die Regierung in Tallinn den Notstand bis zum 1. Mai ausgerufen. Während des Ausnahmezustands ist das öffentliche Leben weitestgehend eingestellt. (dpa)

+++ Ölpreise steigen deutlich - Spannungen zwischen USA und Iran +++

(23.04.2020, 18:18 Uhr)

Die Ölpreise haben nach ihrem massiven Sinkflug am Donnerstag wieder deutlich zugelegt. Ausschlaggebend war aber nicht eine grundsätzlich andere Lage am Rohölmarkt. Vielmehr sorgten politische Spannungen zwischen den USA und Iran für steigende Risikoprämien bei Rohöl.

Zuletzt kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 22,33 US-Dollar. Das waren 1,45 Dollar mehr als am Vortag. Der Preis für ein Barrel der amerikanischen Sorte WTI stieg um 3,80 Dollar auf 17,97 Dollar. Dagegen waren die Erdölpreise am Montag und Dienstag noch kollabiert. Auch die Börsen wurden dadurch stark belastet, da mit dem Preiskollaps Sorgen um den amerikanischen Energiesektor verbunden sind.

Die jüngste Wende brachten aber nicht bessere Aussichten für den Ölmarkt, sondern Drohungen von US-Präsident Donald Trump in Richtung Iran. Nach einem Zwischenfall auf offener See hatte Trump am Mittwoch die Marine angewiesen, iranische Schiffe zu zerstören, sollten sie sich amerikanischen Schiffen in den Weg stellen. Am Donnerstag reagierte Iran scharf mit Gegendrohungen. Die Beziehungen zwischen den USA und dem ölreichen Iran sind seit langem stark belastet.

Zum Wochenstart war der Preis eines mittlerweile ausgelaufenen Terminkontrakts auf US-Öl unter die Nulllinie gefallen - Verkäufer zahlten Käufern also Geld für die Abnahme. Es war das erste Mal überhaupt, dass so etwas passiert. Die in der Corona-Krise eingebrochene Nachfrage und das hohe Angebot an Rohöl lasten auf den Preisen. Hinzu kommen die immer knapper werdenden Lagerkapazitäten für Erdöl. (dpa)

+++ Jaguar Land Rover will Produktion schrittweise wieder aufnehmen +++

(23.04.2020, 18:08 Uhr)

Jaguar Land Rover will im kommenden Monat an verschiedenen Standorten schrittweise wieder seine Produktion aufnehmen. Das kündigte der britische Autobauer am Donnerstag an. Begonnen werden solle vom 18. Mai an mit den Werken im englischen Solihull, in Österreich und der Slowakei. Wir sehen in China eine Erholung der Verkaufszahlen, und Kunden kehren in unsere Ausstellungsräume zurück», hieß es in einer Mitteilung. Weitere Standorte sollen demnach folgen.

Die Gesundheit und das Wohlergehen der Mitarbeiter habe aber oberste Priorität. Daher sollen strenge Auflagen zur Einhaltung der sozialen Distanz eingeführt werden. Weitere Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung würden derzeit noch geprüft, hieß es weiter. Jaguar Land Rover hatte seine Produktion vor gut einem Monat wegen der Coronavirus-Pandemie gestoppt. (dpa)

+++ Klinikspitze in Potsdam nach Häufung von Corona-Fällen beurlaubt +++

(23.04.2020, 17:54 Uhr)

Der Ausbruch des Coronavirus am größten Potsdamer Krankenhaus, dem Klinikum Ernst von Bergmann, zieht personelle Konsequenzen nach sich. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) sagte am Donnerstag, er habe entschieden, die Geschäftsführer Steffen Grebner und Dorothea Fischer vorerst zu beurlauben. Dies solle bis zur abschließenden Bewertung gelten, ob jenseits der von Experten des Robert Koch-Instituts (RKI) genannten Mängel auch solche in der Organisation und Hygiene den Ausbruch begünstigt hätten. Fischer bleibe aber Chefärztin der Frauenklinik. Es müsse alles getan werden, damit das Klinikum “wieder ans Netz gehen kann”.

Eine unabhängige Kommission soll Hintergründe aufklären - mit Unterstützung von Brandenburgs Ex-Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke). Seit Mitte März hatten sich in dem Krankenhaus Corona-Infektionen gehäuft. Daraufhin kamen Experten des RKI zu Hilfe. Sie empfahlen Verbesserungen, zum Beispiel sollte der Krisenstab unterstützt werden. Bisher starben 39 Covid-19-Patienten in der Klinik, die für die gesamte Region zuständig ist. Seit 1. April gilt ein Aufnahmestopp für neue Patienten außer für Notfälle.

Die Staatsanwaltschaft Potsdam prüft, ob sich drei leitende Ärzte und die beiden Geschäftsführer strafbar gemacht haben - dabei geht es um Meldepflichten. Sie untersucht auch eine Strafanzeige der Deutschen Stiftung Patientenschutz gegen die Geschäftsführung und Ärzte des Klinikums. Es geht laut Stiftung um den Verdacht des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz und der fahrlässigen Tötung. (dpa)

+++ Unionspolitiker für Atemschutzmasken auf Rezept für Risikogruppen +++

(23.04.2020, 17:44 Uhr)

Gesundheitspolitiker von CDU und CSU plädieren für Atemschutzmasken auf Rezept für besonders gefährdete Risikogruppen in der Corona-Krise. Dadurch könne eine “ethisch nicht zu rechtfertigende Kontaktbeschränkung für einzelne Bevölkerungsgruppen” vermieden werden, heißt es in einem Papier der Arbeitsgruppe Gesundheit der Unionsfraktion im Bundestag, das der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten» (Freitagausgaben) vorliegt.

Es solle geprüft werden, wie ein solches Konzept zur ärztlichen Verordnung von sogenannten FFP2- und FFP3-Masken «schnellstmöglich umgesetzt» werden könne. Diese Masken können im Gegensatz zum einfachen Mund-Nasen-Schutz die Träger vor einer Ansteckung schützen. Die Masken sollen dem Vorschlag zufolge nicht nur im Rahmen einer Pandemie, sondern auch bei saisonalen Belastungen wie etwa einer Grippewelle verordnet werden können. Die Versorgung mit persönlicher Schutzausrüstung für Ärzte und Pflegeberufe solle aber weiterhin Vorrang haben. Zudem müssten zuerst durch den Gemeinsamen Bundesausschuss, das höchste Gremium der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, die Hochrisikogruppen definiert werden.

+++ Rotterdam will Eurovision Song Contest auch 2021 austragen +++

(23.04.2020, 17:36 Uhr)

Rotterdam will den wegen der Corona-Epidemie abgesagten Eurovision Song Contest (ESC) auch 2021 austragen. Der Stadtrat stimmte am Donnerstag mehrheitlich dafür, dass Rotterdam auch 2021 als Gaststadt des Song Contests bereit steht, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Mit der Zusage verbunden war die Billigung eines städtischen Zuschusses von 6,7 Millionen Euro für das Event. Eigentlich war der ESC vom 12. bis 16. Mai diesen Jahres in Rotterdam geplant, wurde dann aber abgesagt. Für Deutschland hätte Ben Dolic mit dem Lied “The Violent Thing” antreten sollen. Wann der ESC 2021 genau stattfindet, ist noch nicht entschieden. (dpa)

+++ Mecklenburg-Vorpommern: Eigentümer dürfen wieder in Ferienwohnungen +++

(23.04.2020, 17:16 Uhr)

Eigentümer von Ferienwohnungen dürfen vom 1. Mai an wieder nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Auch können Dauercamper aus dem Land auf die Campingplätze zurückkehren. Das gab Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag nach einem Tourismusgipfel von Branchenvertretern und der Landesregierung bekannt.

Über weitere Lockerungsschritte soll am 5. Mai auf der Grundlage der dann vorliegenden Infektionszahlen beraten werden. Ein Fahrplan sieht fünf Schritte vor, wie Schwesig sagte. Schritt zwei soll eine vorsichtige Wiedereröffnung der Gastronomie sein, Schritt drei Übernachtungen für Urlauber aus Mecklenburg-Vorpommern.

In einem vierten Schritt sollen Übernachtungen für Gäste aus anderen Bundesländern ermöglicht werden. Zuletzt soll es wieder mit dem Tagestourismus und dem internationalen Tourismus losgehen.

+++ Corona-Hilfen in Berlin erschlichen - “Spitze des Eisbergs” +++

(23.04.2020, 16:52 Uhr)

Wegen betrügerischer Abzocke von Corona-Soforthilfe in Berlin ermitteln Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt bislang zu knapp 150 Fällen. Der Schaden liege bei etwa 700.000 Euro, teilten beide Behörden am Donnerstag mit. Oberstaatsanwältin Nina Thom sprach von einer Spitze des Eisbergs.

Bei der Staatsanwaltschaft seien seit Anfang April 46 Fälle mit 55 Verdächtigen anhängig, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Fels. Ein erster Haftbefehl gegen einen 31-Jährigen sei jetzt vollstreckt worden. Der Hauptverdächtige soll mit zwei Komplizen acht Mal Soforthilfen von insgesamt 80.000 Euro für Unternehmen beantragt haben, die es teilweise nicht gab. 35.000 Euro seien ausgezahlt worden.

Beim Landeskriminalamt (LKA) werde zu rund 100 Fällen ermittelt, die Zahlen änderten sich stündlich, sagte Jochen Sindberg, der beim LKA die Abteilung Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität leitet. “Wir haben noch das Doppelte im Rohr”. Die Chancen seien gut, Täter zu ermitteln. Sindberg betonte zugleich, es gebe auch Leute, die Geld zurück überwiesen, weil sie es dann doch nicht dringend brauchten. Auch in anderen Bundesländern sind Betrugsmaschen aufgeflogen, teils wurden Hilfsprogramme gestoppt. (dpa)

+++ Zweitwohnungen sollen in Schleswig-Holstein ab 4. Mai nutzbar sein +++

(23.04.2020, 16:42 Uhr)

Zweitwohnungen in Schleswig-Holstein sollen vom 4. Mai an wieder von ihren Besitzern genutzt werden dürfen. Das teilte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag nach einer Telefonkonferenz der Landesregierung mit Landräten und Oberbürgermeistern mit. Günther, der zu der Schalte eingeladen hatte, betonte, man habe sich darauf verständigt, die Eigennutzung von Zweitwohnungen auf den Inseln und Halligen sowie dem Festland dann möglichst wieder zuzulassen.

“Wir müssen den Weg von Lockerungen weiterhin behutsam gehen und sorgfältig abwägen, an welchen Stellen mit Blick auf das Infektionsgeschehen bestehende Einschränkungen zurückgenommen werden können”, sagte der Ministerpräsident nach der Konferenz.

Mit dem Blick auf die in der Landesverordnung bestehenden Betretungsverbote für Inseln und Halligen und deren beschränkte medizinische Versorgungskapazitäten sei das Gesundheitsministerium zu dem Ergebnis gekommen, dass in einer nächsten Lockerungsstufe die Eigennutzung von Nebenwohnungen hier unter einer Auflage zugelassen werden (dpa)

+++ Coronavirus bei vier weiteren Tigern und drei Löwen in New Yorker Zoo +++

(23.04.2020, 16:03 Uhr)

Nach einem positiven Test bei der Tigerkatze Nadia ist in einem Zoo in New York auch bei drei Löwen und vier weiteren Tigern das neuartige Coronavirus nachgewiesen worden. Die Tests bei den weiteren Tieren seien mittels Stuhlprobe erfolgt, teilte der Bronx Zoo in der Nacht zum Donnerstag mit. Allen acht Großkatzen gehe es weiter gut, sie verhielten sich normal und bei denjenigen, die gehustet hätten, habe sich das schon deutlich reduziert.

Vor rund zwei Wochen hatte der Zoo mitgeteilt, dass die vier Jahre alte malaysische Tigerkatze Nadia positiv auf das Virus getestet worden sei. “Es ist - unseres Wissen nach - das erste Mal, dass ein wildes Tier sich durch einen Menschen mit Covid-19 angesteckt hat”, hatte der leitende Tierarzt des Zoos, Paul Calle, danach dem Magazin “National Geographic” gesagt.

Wahrscheinlich habe ein Pfleger das Virus in sich getragen, aber keine Symptome gezeigt. Die Schutzmaßnahmen seien erhöht worden. Der Zoo ist wegen der Corona-Krise seit rund drei Wochen für Besucher geschlossen. In den USA war das Virus auch bei zwei Hauskatzen nachgewiesen worden. In deutschen Zoos seien bisher keine Coronavirus-Infektionen bei Tieren bekannt, sagte Sebastian Scholze, Sprecher des Verbandes der Zoologischen Gärten, am Donnerstag. (dpa)

+++ Mittlerweile mehr als 2000 Corona-Todesfälle in Schweden +++

(23.04.2020, 16:00 Uhr)

In Schweden sind inzwischen mehr als 2000 Menschen mit Covid-19-Erkrankung gestorben. Bis Donnerstagnachmittag stieg die Zahl der Todesopfer in dem skandinavischen EU-Land auf insgesamt 2021, darunter 1128 rund um die Hauptstadt Stockholm. Landesweit ist bislang bei 16.755 Menschen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 nachgewiesen worden, wie Zahlen der staatlichen Gesundheitsbehörde Folkhälsomyndigheten zeigten.

Schweden verfolgt in der Corona-Krise einen freizügigeren Weg als alle anderen europäischen Länder. Die Schweden dürfen weiter in Restaurants, Kneipen und Cafés gehen, Schulen und Kindergärten sind ebenfalls nach wie vor geöffnet. Die Grenzen sind nur für Nicht-EU-Bürger geschlossen. Öffentliche Versammlungen sind erst ab mehr als 50 Personen untersagt.

Verglichen mit Deutschland hat Schweden mit seinen 10,3 Millionen Einwohnern auf die Bevölkerungszahl gerechnet etwas weniger registrierte Infektionsfälle, dafür aber pro Einwohner mehr als dreimal so viele Todesfälle. Im europäischen Vergleich ist die Zahl der gemeldeten Covid-19-Toten gemessen an der Einwohnerzahl jedoch in Spanien, Italien, Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden zum Teil deutlich höher. In Skandinavien dagegen sticht Schweden mit der höchsten Opferzahl heraus. Länderzahlen sind immer schwer zu vergleichen, unter anderem, weil die Zahl der Corona-Tests unterschiedlich hoch ist. (dpa)

+++ Lange Schlangen für Antikörpertests in Tschechien +++

(23.04.2020, 15:58 Uhr)

Zu Beginn einer ersten Dunkelziffer-Studie zum Coronavirus in Tschechien haben sich lange Schlangen vor den Abnahmestellen gebildet. Sowohl in Prag als auch in Brünn (Brno) und Olmütz (Olomouc) reihten sich am Donnerstag Hunderte Menschen ein, wie die Agentur CTK berichtete. Insgesamt sollen rund 28.000 Menschen ohne Symptome getestet werden, um einen Anhaltspunkt zu erhalten, wie weit das neuartige Coronavirus in dem EU-Mitgliedstaat schon verbreitet ist. Dabei sollen alle Altersgruppen berücksichtigt werden, auch Kinder und Senioren.

Basis ist ein Schnelltest, der bei einem positiven Befund durch einen aufwendigen PCR-Labortest bestätigt wird. Die ersten Ergebnisse könnten nach Angaben von Gesundheitsminister Adam Vojtech bereits Anfang Mai vorliegen. In Tschechien waren bis Donnerstagnachmittag 7136 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus gemeldet. 210 Todesfälle wurden mit der Erkrankung in Verbindung gebracht. (dpa)

+++ AfD-Forderung für schnelle Lockerung von Corona-Maßnahmen abgelehnt +++

(23.04.2020, 15:55 Uhr)

Mit großem Unverständnis haben Politiker anderer Fraktionen auf die Forderung der AfD-Bundestagsfraktion nach einer schnellen Aufhebung von Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie reagiert. Ein Antrag der AfD-Fraktion, der bei Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln die sofortige Öffnung von Restaurants, Hotels, Gotteshäusern, Theatern, Konzertsälen, Sportstätten und Geschäften vorsah, wurde am Donnerstag von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dies seien “unausgegorene und wirklich menschenfeindliche Vorschläge”, sagte die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther. “Sie gaukeln eine falsche Sicherheit vor”, kritisierte der Gesundheitspolitiker Rudolf Henke (CDU).

Detlev Spangenberg, der den Antrag für die AfD vorstellte, warf der Bundesregierung vor, diese habe in der Corona-Krise “erst zu spät, dann übertrieben, jetzt zögerlich” gehandelt. (dpa)

+++ Studie: Coronavirus tritt wahrscheinlich durch die Nase in den Körper +++

(23.04.2020, 15:55 Uhr)

Spezielle Zellen in der Nase sind einer Studie zufolge die wahrscheinlichsten Eintrittspforten für das neue Coronavirus. Mehrere Forscherteams hatten Zellen aus Lunge, Nase, Auge, Darm, Herz, Niere und Leber untersucht, wie das Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin (MDC) in Berlin am Donnerstag berichtete. Sie wollten herausfinden, welche Zellen die beiden wichtigsten Eintrittsproteine ACE2 und TMPRSS2 enthalten, die das Virus für die Infektion nutzt. “Wir haben dann gezeigt, dass von allen Zellen die schleimproduzierenden Becherzellen und Flimmerzellen in der Nase die höchsten Konzentrationen dieser beiden Proteine aufweisen”, erklärte Hauptautor Waradon Sungnak vom Wellcome Sanger Institute. “Das macht diese Zellen zum wahrscheinlichsten Erstinfektionsweg für das Virus.”

Die beiden wichtigsten Eintrittsproteine seien auch in Hornhaut-Zellen des Auges und in der Darmschleimhaut zu finden, berichtete das Max-Delbrück-Centrum weiter. Das deute auf einen weiteren möglichen Infektionsweg über das Auge beziehungsweise die Tränendrüsen hin. Es gebe demnach auch ein Potenzial für eine Übertragung über Fäkalien und die Aufnahme durch den Mund, schreibt des MDC eher vorsichtig. Ihr Ergebnis haben die Forscherteams im Fachjournal “Nature Medicine” veröffentlicht. (dpa

+++ Müller: Menschen müssen gleichen Zugang zu Impfstoff haben +++

(23.04.2020, 15:41 Uhr)

Entwicklungsminister Gerd Müller hat dazu aufgerufen, schon jetzt die Weichen für ein internationales Corona-Impfprogramm zu stellen. “Sobald wirksame Medikamente und ein Impfstoff gegen das Virus vorliegen, müssen alle Menschen auf der Welt gleichen Zugang dazu haben”, erklärte der CSU-Politiker am Donnerstag. Müller kündigte an, weitere Finanzmittel für die globale Impfallianz Gavi über die bereits zugesagten 600 Millionen Euro hinaus bereitstellen zu wollen. Deutschland hatte diesen Betrag für die schon bestehenden internationalen Impfkampagnen zugesagt. Diese dürften nicht vernachlässigt werden, warnte Müller.

“Es liegt auch in unserem Interesse, dass wir Covid-19 weltweit bekämpfen. Sonst wird es in Wellen zu uns nach Deutschland und Europa zurückkehren”, so Müller weiter. Deswegen habe er am Vortag das globale “Corona-Sofortprogramm” in Höhe von einer Milliarde Euro im Bundestag vorgestellt. Dazu steuere er in diesem Jahr im eigenen Haushalt auf die Schwerpunkte Gesundheit und Pandemiebekämpfung, Ernährungssicherung, Stabilisierung von Flüchtlings- und Krisenregionen und Sicherung von Arbeitsplätzen um. Insgesamt sei aber ein weiterer Sofortbedarf von drei Milliarden Euro für Nothilfen ermittelt worden. (dpa)

+++ Umfrage: Meiste Europäer finden Corona-Regeln richtig +++

(23.04.2020, 15:40 Uhr)

Der überwiegende Teil der europäischen Bevölkerung steht hinter den Corona-Entscheidungen von Politik und Weltgesundheitsorganisation WHO. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage hervor. Unter Federführung der Universität Hamburg wurden Anfang April etwa 7500 Menschen in Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Portugal und den Niederlanden online befragt.

Demzufolge empfanden 60 Prozent die Entscheidungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in ihren Ländern als richtig. 16 Prozent lehnten sie ab. Als besonders nachvollziehbar hätten die Befragten die Absage von öffentlichen Veranstaltungen und das Schließen von Grenzen und Schulen empfunden. Die Zustimmung habe jeweils bei mindestens 80 Prozent gelegen.

Zum Einsatz von Tracking-Apps und der damit verbundenen Auswertung mobiler Daten zur Identifizierung von Kontaktpersonen von Infizierten gingen die Meinungen in den Ländern auseinander. Am wenigsten Zustimmung gab es in Deutschland mit etwa 50 Prozent. In Italien gab es mit 85 Prozent am meisten. Die größten Sorgen bereiteten den Befragten die Überlastung des Gesundheitssystems und die wirtschaftlichen Auswirkungen. Zwei weitere Untersuchungen sollen folgen. (dpa)

+++ Bulgarien: Keine Massengebete in Moscheen während des Ramadans +++

(23.04.2020, 15:39 Uhr)

Die muslimische Minderheit im Balkanland Bulgarien muss wegen der Corona-Pandemie während des beginnenden Fastenmonats Ramadan auf Massengebete in den Moscheen verzichten. Es werde auch kein gemeinsames Fastenbrechen (Iftar) geben, teilte das Amt des Obersten Mufti in Bulgarien am Donnerstag mit. Gebete sowie Beiträge zum Ramadan sollen online gestellt werden.

In dem EU-Land sind etwa zehn Prozent der Bevölkerung Muslime. Sie sind vor allem ethnische Türken - Nachfahren aus der Zeit des Osmanischen Reiches, die heute im Süd- und Nordosten Bulgariens leben.

Bulgarien verzeichnete am Donnerstagmorgen mit 66 Erkrankungen (plus sechs Prozent) den bisher größten Anstieg der nachgewiesenen Coronavirus-Fälle binnen 24 Stunden. Die Gesamtzahl stieg in dem Land mit knapp sieben Millionen Einwohnern auf 1081, wie der Krisenstab in Sofia mitteilte. 50 Menschen starben an den Folgen von Coronavirus-Infektionen. 190 Patienten sind wieder gesund. Das ärmste EU-Land versucht, die Fallzahlen mit strengen Schutzmaßnahmen in Grenzen zu halten, damit das Gesundheitswesen funktionsfähig bleiben kann. Bis zum 13. Mai gilt ein Ausnahmezustand. (dpa)

+++ Kroatien lockert Einschränkungen +++

(23.04.2020, 15:34 Uhr)

Das EU-Mitglied Kroatien lockert die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen. Von Montag an können Geschäfte außerhalb von Einkaufszentren sowie Dienstleistungsbetriebe ohne engen Kundenkontakt wieder öffnen, kündigte Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Donnerstag in Zagreb an. In einer zweiten Phase nach dem 4. Mai dürfen Dienstleister wie Friseurläden und Kosmetiksalons wieder aufmachen.

Ein weiterer Lockerungsschritt soll am 11. Mai erfolgen. Dann sollen Kindertagesstätten und Grundschulen wieder den Jüngsten offenstehen. Auch Einkaufszentren können dann wieder in Betrieb gehen. Das gilt auch für Gaststätten - aber nur, wenn sie ihre Kundschaft außerhalb bedienen.

In Kroatien waren bis zum Donnerstag 1981 Menschen nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. 48 Erkrankte starben daran. Zuletzt flachte die Kurve der Neuansteckungen stark ab. Die sogenannte Reproduktionszahl gab Plenkovic mit 0,8 an - also 100 Infizierte stecken 80 andere an. (dpa)

+++ Altmaier: Können keine Urlaubsgarantie geben +++

(23.04.2020, 15:20 Uhr)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will keine falschen Hoffnungen in Bezug auf Urlaubsreisen wecken. “Jeder Bürger muss wissen, dass niemand ihm garantieren kann, dass eine gebuchte Reise auch wirklich stattfinden wird”, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in “Bild Live”. “Man kann niemandem eine Sicherheit vorgaukeln, die es gar nicht gibt.”

Viele Faktoren seien nicht von Deutschland abhängig, erklärte Altmaier weiter. “Die allermeisten Ferienflieger sind am Boden, weil es in den meisten Ländern gar keine Landeerlaubnis gibt, weil sie ihre Grenzen geschlossen haben, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren”, sagte der Minister. “Wir wissen nicht, wie sich die Krise in anderen Ländern entwickeln wird.”

+++ Kinobetreiber drängen auf Wiedereröffnung +++

(23.04.2020, 15:05 Uhr)

Kinoverbände haben mit einem Hygieneplan dafür geworben, dass auch ihre Häuser demnächst wieder öffnen dürfen. “Wir brauchen einen Fahrplan zur Wiedereröffnung”, sagte Christian Bräuer von der AG Kino - Gilde deutscher Filmkunsttheater am Donnerstag in Berlin. Kinos könnten Hygienekonzepte mit am besten umsetzen.

Abstandsregeln könnten zum Beispiel eingehalten werden, indem Säle nicht voll besetzt würden. Im Kassenbereich könnten Markierungen und Schutzwände helfen, schlugen AG Kino und HDF Kino vor. Tickets könnten verstärkt online verkauft werden und Besucher den Saal am Ende über Notausgänge verlassen.

Neben Soforthilfen brauche es einen Fahrplan zur Wiedereröffnung - “mit dem Ziel, dass Kinos spätestens im Juli” wieder aufmachen könnten, forderte die AG Kino, die Programmkinos vertritt. Außerdem brauche die Kinobranche finanzielle Starthilfe für die Phase der Wiedereröffnung mit begrenzten Kapazitäten. (dpa)

+++ Studie: Schüler arbeiten in Corona-Krise zu Hause eher wenig +++

(23.04.2020, 14:54 Uhr)

Deutschlands obere Schul-Jahrgänge arbeiten in der Corona-Krise nach einer neuen Studie zu Haue eher wenig. Viele Schüler verbrächten nur wenig Zeit mit Aufgaben für die Schule, fand das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in einer Befragung von Jugendlichen der Sekundarstufe II heraus. Gleichzeitig machten sich viele Sorgen um ihre Leistungen. Die Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit hatte 1000 Jugendliche aus acht Bundesländern online befragt.

Unter der Woche verbringt der Untersuchung zufolge mit 27 Prozent nur etwa jeder vierte Jugendliche täglich vier oder mehr Stunden mit schulischen Aktivitäten wie beispielsweise Hausaufgaben oder digitalem Unterricht. 35 Prozent wenden dafür zwei bis unter vier Stunden täglich auf. Bei 37 Prozent sind es weniger als zwei Stunden.

Die Befragten des Abiturjahrgangs geben mit 46 Prozent sogar noch häufiger an, weniger als zwei Stunden täglich für die Schule aufzuwenden. Dies könne allerdings daran liegen, dass durch Abitur-Verschiebung eine Unterbrechung der Vorbereitungen erfolgte, hieß es. Der allergrößte Teil der befragten Jugendlichen empfängt der Studie zufolge mindestens einmal wöchentlich Lehrmaterialien von der jeweiligen Schule. Bei 47 Prozent der Befragten geschieht dies täglich, bei weiteren 47 Prozent zumindest einmal wöchentlich. (dpa)

+++ Studie: Fast jede dritte Familie hat keinen Gartenzugang +++

(23.04.2020, 14:51 Uhr)

Fast jede dritte Familie in Deutschland hat nach einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) keinen Garten. Mehr als 30 Prozent der Familien mit minderjährigen Kindern wohnten in einem Mehrfamilien- oder Hochhaus ohne Gartennutzung und rund 2,5 Prozent in einem Ein- oder Zweifamilienhaus ohne Gartenanteil, sagte BiB-Forschungsdirektor Martin Bujard am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Vor allem in Ballungsgebieten und Großstädten lebten zudem viele Eltern mit Kindern beengt in kleinen Wohnungen. “Gerade diese Menschen sind gegenwärtig mehr denn je auf den öffentlichen Raum angewiesen.”

Geschlossene Schulen und Kitas sowie gesperrte Spiel- und Sportplätze beschnitten den Alltag vieler Kinder und Jugendlicher stark. Erwachsenen mache die eingeschränkte Bewegungsfreiheit im öffentlichen Raum ebenfalls zu schaffen. Gerade in Ballungsgebieten und Großstädten hätten die Menschen nicht so viel Natur zum Ausweichen zur Verfügung wie auf dem Land. “Mangelnde Bewegung, aber auch fehlender Zugang zu Tageslicht und frischer Luft kann sich negativ auf die psychische und körperliche Verfassung auswirken”, sagte Bujard. Anders als in Ländern wie Italien und Spanien sei in der Corona-Krise Bewegung und Sport im öffentlichen Raum in Deutschland zwar erlaubt, solange die Abstände gewahrt blieben. Die Aufforderung “Bleibt zu Hause!” trage aber mit dazu bei, dass viele dies nicht nutzten. (dpa)

+++ Trotz Corona: Mahnwache am Steinkohlekraftwerk Datteln 4 +++

(23.04.2020, 14:46 Uhr)

Mit einer Mahnwache hat der Umweltverband BUND am Donnerstag gegen die geplante Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 protestiert. Die Stadt hatte die Aktion unter der Vorgabe genehmigt, dass nicht mehr als 20 Teilnehmer zu der Veranstaltung am Kraftwerksgelände kommen. Alle Auflagen seien eingehalten worden, sagte ein Sprecher der Polizei Recklinghausen. Die Teilnehmer trugen Nase-Mund-Masken und Schilder mit Aufschriften wie “Abschalten” oder “Zukunft statt Kohle”.

Das Kraftwerk läuft momentan zeitweise im Probetrieb. Der Energiekonzern Uniper will die Anlage im Sommer endgültig in Betrieb nehmen. Umweltschützer sehen darin eine schwere Bürde für die Energiewende in Deutschland. Die Inbetriebnahme wäre ein “klimapolitischer Offenbarungseid”, hatte der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt gesagt.

Anlass für die Mahnwache war die Hauptversammlung des finnischen Uniper-Mehrheitseigners Fortum. Der BUND hat Fortum aufgefordert, zu verhindern, dass Datteln 4 ans Netz geht. Uniper hatte angekündigt, seine anderen Steinkohlekraftwerke in Deutschland schrittweise abzuschalten. Die Finnen unterstützen diesen Kurs. (dpa)

+++ Fluggesellschaften wollen mehr Zeit für Ticket-Erstattungen +++

(23.04.2020, 14:43 Uhr)

Die europäische Airline-Branche verlangt nach den Einbrüchen durch die Coronavirus-Krise mehr Zeit, um Passagieren schon bezahlte Tickets für ausgefallene Flüge zurückzuerstatten. Die europäischen Fluggesellschaften hätten über die verheerenden Umsatzeinbrüche hinaus zusammen Tickets im Wert von 10 Milliarden US-Dollar (rund 9 Mrd Euro) zu erstatten, sagte Rafael Schvartzman, Europachef beim Dachverband der Fluggesellschaften (IATA), am Donnerstag in Genf.

Die Airlines wollten ihren Verpflichtungen nachkommen, brauchten dafür aber wenigstens einen Monat statt die bislang erlaubten sieben Tage. “Wenn die Verpflichtung der Rückzahlung innerhalb von sieben Tagen bleibt, werden wir zahlreiche Konkurse sehen”, warnte Schvartzman.

Der Verband hat seine Prognosen zu den Folgen der Corona-Krise noch einmal revidiert. Die Lage sei noch schlimmer als bislang erwartet. IATA geht jetzt davon aus, dass das Passagieraufkommen in Europa in diesem Jahr verglichen mit 2019 um 55 Prozent einbricht. Im März war der Verband für diese Region noch von einem Einbruch von 46 Prozent ausgegangen. Die Passagiererlöse dürften demnach verglichen mit dem vergangenen Jahr um 89 statt 76 Milliarden Dollar geringer ausfallen. In Deutschland rechnet IATA mit 103 Millionen weniger Passagieren und 17,9 Milliarden Dollar weniger Erlösen. (dpa)

+++ Verbraucherschützer fordern genug Masken für alle +++

(23.04.2020, 14:33 Uhr)

Die Verbraucherzentralen fordern angesichts der Maskenpflicht in allen Bundesländern eine ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit entsprechenden alltagstauglichen Schutztüchern. “Entscheidend ist, dass alle Menschen versorgt werden, also auch die, die es sich nicht leisten können”, sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Klaus Müller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Grundbedingung für die Einführung der Tragepflicht sei, “dass Mund-Nasen-Masken in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen”. “Es muss klar sein, woher die Masken, die getragen werden sollen, kommen und dass sie ohne Warteschlangen in ganz Deutschland verfügbar sind.” Derzeit sind sie vielerorts nur zu Kosten zu erhalten, die für finanzschwache Menschen nicht unerheblich sind. Müller kritisierte außerdem die unterschiedlichen Masken-Regelungen in den einzelnen Bundesländern. “Eine einheitliche Regelung für ganz Deutschland würde das Leben vereinfachen.” (dpa)

+++ Amazon sucht mit Kameras nach Annäherungspunkten in Lagern +++

(23.04.2020, 14:27 Uhr)

Amazon greift in der Corona-Krise auch in deutschen Logistikzentren auf Kamerabilder zurück, um zu erkennen, wann Beschäftigte einander bei der Arbeit zu nahe kommen. Auf dieser Basis sollen die Betriebsabläufe verbessert werden, um eine Ansteckungsgefahr zu verringern. Amazon habe “einige unserer besten Experten für maschinelles Lernen damit beauftragt, Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung der Sicherheitsabstände in unseren Gebäuden zu prüfen”, sagte ein Sprecher am Donnerstag.

Der Konzern hatte die Maßnahme, bei der keine einzelnen Personen identifiziert würden, bereits Anfang April in einem Blogeintrag angekündigt. In Deutschland wird sie nicht im Leipziger Verteilzentrum eingesetzt, weil der dortige Betriebsrat dies ablehnt. Amazon setzt in seinem internationalen Logistiknetz unter anderem auch Temperaturmessungen ein, um den Betrieb der Verteilzentren aufrechtzuerhalten. In Frankreich machte der Konzern seine Lager vorübergehend dicht, nachdem ein Gericht entschied, dass die Mitarbeiter nicht ausreichend geschützt würden und vorschrieb, dass der Versand auf Medizin- und Hygieneartikel sowie Lebensmittel beschränkt wird. (dpa)

+++ Gruß-Bus überbringt Liebesbotschaften in Brüssel +++

(23.04.2020, 14:12 Uhr)

Aufmunternde Grüße an die Großmutter, eine befreundete Krankenschwester oder einen lieben Kollegen können Menschen in Brüssel derzeit per Bus ausrufen lassen. Die städtische Verkehrsgesellschaft STIB-MIVB setzt einen elektrischen Gruß-Bus ein, um die Bürger in Zeiten der Corona-Ausgangsbeschränkungen zu verbinden. Noch bis zu diesem Freitag fährt der Bus nach Unternehmensangaben durch die belgische Hauptstadt, “um ein wenig Liebe in den Herzen der Brüsseler zu verbreiten”. Wer eine Nachricht überbringen lassen will und sich an gewisse Regeln hält, kann seine Grüße an die STIB-MIVB übermitteln - der Gruß-Bus fährt dann an die angegebene Adresse und ruft die Worte per Lautsprecher aus. (dpa)

+++ Friseurbesuch wird wegen Corona-Vorgaben teurer +++

(23.04.2020, 14:05 Uhr)

Aufgrund von neuen Hygienevorgaben in der Corona-Krise werden viele Friseurbesuche in Deutschland teurer. Der mit dem neuen Arbeitsschutzstandard einhergehende zeitliche Mehraufwand sowie die Kosten für Schutzausrüstung führten zu einem moderaten Anstieg der Preise, sagte Jörg Müller, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Männliche Kunden müssten demnach noch tiefer in die Tasche greifen, da der Trockenhaarschnitt vorerst nicht erlaubt sei. Mit dem Schutzstandard soll für die Zeit nach der Öffnung der Friseursalons ab dem 4. Mai das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus verringert werden.

Der Verband Deutscher Friseurunternehmen rechnet mit einem durchschnittlichen Preisanstieg von ein bis zwei Euro, wie der Radiosender MDR Jump berichtete. Die Betreiberin eines Friseursalons im sächsischen Hoyerswerda sagte dem Sender, dass sie für den zusätzlichen Aufwand eine Pauschale von 1,50 Euro pro Kunde einführen werde. (dpa)

+++ Berlin will “nur einige wenige Museen” öffnen - Überall Mundschutz +++

(23.04.2020, 14:00 Uhr)

Berlins berühmte Museen werden in der Corona-Krise nur langsam wieder ihre Türen öffnen. “Es ist nicht trivial, ein Museum wieder aufzumachen”, sagte der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. “Es bedarf umfangreicher Maßnahmen, um Hygiene zu gewährleisten und Ansteckung zu vermeiden.” Zudem kündigte er an: “Es wird auch in den Museen eine Maskenpflicht für alle geben zum Schutz von Besuchern, Aufsichten und Mitarbeitern.”

Allein zu den Staatlichen Museen der von Bund und Ländern getragenen Stiftung zählen 13 Sammlungen in 19 Häusern. Die als Weltkulturerbe ausgewiesene Museumsinsel im Zentrum Berlins besuchten zuletzt jährlich gut drei Millionen Menschen. Museen seien kritisch, “weil sich dort Menschen für eine längere Dauer in den Häusern aufhalten”, sagte Parzinger. Deswegen müsse zunächst gesehen werden, “wie sich die Verteilung der Besucher organisieren lässt.” Vieles hänge von räumlichen Gegebenheiten ab.

Nach den Worten Parzingers werden nur einige wenige Museen öffnen. “Wir denken, dass wir im Laufe der ersten Mai-Hälfte, spätestens bis Mitte Mai das eine oder andere Haus öffnen können.” Zuvor wird es erste Schritte in den Bibliotheken geben. Die Staatsbibliothek, größte wissenschaftliche Universalbibliothek im deutschsprachigen Raum, soll vom 4. Mai an wieder für den Ausleihbetrieb öffnen. (dpa)

+++ Scharfe Kritik an Corona-Kurs der Philippinen +++

(23.04.2020, 13:49 Uhr)

Menschenrechtler haben das Vorgehen der philippinischen Regierung in der Corona-Krise als brutal angeprangert. Niemand sei sicher vor Gewalt, kritisierte die Organisation Karapatan in Manila am Donnerstag. Am Dienstag war in dem südostasiatischen Inselstaat ein ehemaliger Soldat getötet worden, nachdem er angeblich gegen die Ausgangsbeschränkungen verstoßen hatte. Der Mann soll psychisch krank gewesen sein.

Die Menschenrechtsorganisation warf Präsident Rodrigo Duterte vor, seit Beginn der Corona-Einschränkungen seien die Angriffe auf die Bürgerrechte schlimmer und brutaler geworden. Es gebe Massenfestnahmen, unmenschliche Bestrafungen und Gewalt gegen angebliche Störer. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf den Behörden vor, die Pandemie zu nutzen, um politische Gegner und Aktivisten wegen krimineller Vergehen anzuzeigen.

Duterte, der die Philippinen mit harter Hand regiert, hatte die Bewohner in einer Fernsehansprache gemahnt, sich an die Auflagen des Ausnahmezustands zu halten. Er habe Soldaten und Polizisten befohlen, falls irgendjemand Probleme mache und ihr Leben in Gefahr sei, diese Menschen zu erschießen. (dpa)

+++ Zoom knackt Marke von 300 Millionen Nutzern täglich +++

(23.04.2020, 13:21 Uhr)

Der Videokonferenzdienst Zoom ist trotz Negativschlagzeilen rund um Datenschutz und Sicherheit weiter auf steilem Wachstumskurs in der Corona-Krise. Der Dienst komme inzwischen auf 300 Millionen Nutzer täglich, wie die US-Firma am Donnerstag mitteilte. Zoom hatte erst im März die Marke von 200 Millionen Nutzern pro Tag geknackt - nach nur 10 Millionen im Dezember vergangenen Jahres.

Der Videokonferenzdienst war ursprünglich auf den Einsatz in Unternehmen ausgerichtet. In der derzeitigen Krise hob Zoom aber die Beschränkungen für Gratis-Nutzung auf und wurde damit auch zu einer populären Plattform für Lernstunden, Gottesdienste oder auch die Kommunikation in Familien. Zugleich fanden IT-Sicherheitsexperten diverse Schwachstellen in der Zoom-Software. Außerdem beförderte die breitere Nutzung auch des Problem des sogenannten “Zoombombing”, bei dem Fremde in Videokonferenzen hineinplatzen, deren ID-Nummer öffentlich geworden ist. Das Unternehmen steuert dagegen unter anderem mit der Empfehlung, Konferenzen mit Passwörtern zu schützen.

In einer Nachbesserung sei zudem die Verschlüsselung gestärkt worden, teilte Zoom mit. Die Firma stellte nach der Kritik für drei Monate die Entwicklung neuer Funktionen zurück, um sich auf die Lösung der angeprangerten Probleme zu konzentrieren. (dpa)

+++ Söder: Bayern und Baden-Württemberg gehören zu den Vorsichtigen +++

(23.04.2020, 13:18 Uhr)

Bayern und Baden-Württemberg fühlen sich nicht angesprochen von Angela Merkels Kritik an einer zu forschen Öffnung der Beschränkungen in der Corona-Krise. Sie seien die Vorsichtigen in Deutschland, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor einem Treffen mit seinem Amtskollegen Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag in Ulm. Auch Kretschmann zeigte sich nicht berührt von der Kritik.

Der Grünen-Politiker warnte eindringlich vor Rufen nach mehr Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Er halte den anschwellenden Chor der Öffnung für wenig durchdacht, sagte Kretschmann in Ulm. “Wenn wir jetzt nachlassen, kann die Pandemie mit aller Macht zurückkommen.” Zwar verstehe er den Wunsch nach mehr Öffnung etwa aus der Wirtschaft. Eine zweite Infektionswelle führe aber erst recht zu einem gigantischen Schaden für die Unternehmen. “Wenn wir jetzt zu sorglos handeln, wird sich das bitter rächen.” Er und Söder teilten die Position der Kanzlerin. Man stehe nicht am Ende der Pandemie, sondern mittendrin.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte das Vorgehen einzelner Bundesländer scharf kritisiert. Die Umsetzung der Öffnungsbeschlüsse von Bund und Ländern der vergangenen Woche wirke auf sie “in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch”, sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Welche Länder sie meinte, sagte die Kanzlerin nicht. (dpa)

+++ Gericht in Tschechien kippt Anti-Corona-Maßnahmen +++

(23.04.2020, 13:14 Uhr)

Ein Gericht in Prag hat einen Großteil der Corona-Maßnahmen der tschechischen Regierung für rechtswidrig erklärt. Konkret handelt es sich um die Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung sowie die Schließung des Einzelhandels. Die Maßnahmen hätten als Notstandsgesetze verabschiedet werden müssen, nicht als außerordentliche Verordnungen des Gesundheitsministeriums, entschieden die Richter. Die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis habe bis Montag Zeit, dies nachzuholen, sagte eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Entscheidung, die landesweit gilt, werde dann erst rechtskräftig.

Ein einzelnes Ministerium verfüge nicht über die Kompetenz, Entscheidungen dieser Reichweite zu treffen, argumentierten die Richter. Selbst in der aktuellen Situation müssten die Regeln des Rechtsstaats eingehalten werden. Geklagt hatte ein Anwalt und Spezialist für Gesundheitsrecht, der die Verordnungen als willkürlich, chaotisch und schlecht begründet kritisierte.

Die Richter trügen die volle Verantwortung für die Folgen ihrer Entscheidung für Gesundheit und Leben der Bevölkerung, sagte ein Sprecher von Präsident Milos Zeman der Agentur CTK. In Tschechien gab es bis Donnerstag 7136 bestätigte Coronavirus-Infektionen. 210 Todesfälle wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums mit der Viruserkrankung in Verbindung gebracht. (dpa)

+++ Finnische Regierungschefin arbeitet vorsichtshalber im Dienstwohnsitz +++

(23.04.2020, 13:10 Uhr)

Homeoffice in der offiziellen Residenz: Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin arbeitet wegen eines Corona-Falls im Umfeld eines Mitarbeiters bis auf Weiteres im Dienstwohnsitz. Die 34-Jährige werde ihre dienstlichen Tätigkeiten auf unbestimmte Zeit in ihrem amtlichen Anwesen Kesäranta im Nordwesten der Hauptstadt Helsinki wahrnehmen, teilte ihr Büro am Donnerstag mit.

Grund sei, dass jemand aus dem engeren Umfeld eines Mitarbeiters positiv auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden sei. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme, Marin gehe es gut. Symptome zeige sie nicht. Das Ansteckungsrisiko sei sehr gering. Trotzdem werde sie auf das Virus getestet.

In Finnland sind bis Donnerstag fast 4300 Infektionen mit Sars-CoV-2 nachgewiesen worden. 155 Menschen mit Covid-19-Erkrankung sind bisher in dem skandinavischen EU-Land gestorben. (dpa)

+++ Zahl der Malaria-Toten in Afrika könnte wegen Corona stark steigen +++

(23.04.2020, 13:00 Uhr)

In Afrika könnten in diesem Jahr doppelt so viele Menschen an Malaria sterben wie in anderen Jahren, wenn der Kampf gegen die Infektionskrankheit durch die Coronavirus-Pandemie behindert wird. Davor warnte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Donnerstag kurz vor dem Welt-Malaria-Tag (25. April). Im schlimmsten Fall rechnet die WHO nach Modellrechnungen südlich der Sahara mit 769.000 Toten, doppelt so viele wie 2018. Das wäre eine Todesrate wie zuletzt vor 20 Jahren.

Die WHO ruft dringend dazu auf, möglichst zügig wie bislang mit Insektenspray behandelte Moskitonetze und Medikamente zu verteilen, bevor Einschränkungen wegen der Ausbreitung des Coronavirus solche Aktionen womöglich einschränken oder unmöglich machen. Mehr als 90 Prozent der Malaria-Infizierten weltweit leben und sterben nach WHO-Angaben in Afrika südlich der Sahara. Zweidrittel der Toten seien Kinder unter fünf Jahren. Weltweit waren es 2018 nach Schätzungen etwa 228 Millionen Fälle und 405 000 Tote. (dpa)

+++ FDP fordert “Belastungsmoratorium” für Unternehmen +++

(23.04.2020, 12:55 Uhr)

Die FDP hat angesichts der dramatischen Folgen der Corona-Pandemie für deutschen Unternehmen ein “Belastungsmoratorium” gefordert. “Es darf keine neuen Steuererhöhungen geben, keine neue Bürokratie, keine neuen Umverteilungsprogramme”, sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer am Donnerstag bei der ersten Beratung eines entsprechenden Antrages seiner Fraktion im Bundestag. Es sei zudem wichtig, dass die Grenzen der staatlichen Eingriffe nicht immer stärker “in Richtung einer Planwirtschaft” verschoben würden.

Der Antrag der FDP sei “ein wildes Wünsch-dir-was”, kritisierte Sören Bartol (SPD). Auf diese Weise würden Milliarden verschleudert und die Umwelt belastet. Alexander Ulrich (Linke) sagte: “Wir brauchen nach dieser Krise Steuererhöhungen.” Schließlich gebe es neben Firmen mit enormen Gewinneinbrüchen auch “Krisengewinnler wie Amazon”. Joachim Pfeiffer (CDU) rief die Behörden auf, Genehmigungsverfahren jetzt in der Krise zu digitalisieren und zu beschleunigen. Dies könne dazu beitragen, den Unternehmen nach der Krise den nötigen Rückenwind zu geben. (dpa)

+++ Altmaier: Deutsche Firmen vor Übernahmen schützen +++

(23.04.2020, 12:53 Uhr)

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will deutsche Unternehmen in strategisch wichtigen Bereichen vor feindlichen Übernahmen durch ausländische Investoren schützen - gerade in der Corona-Krise. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag im Bundestag, Firmen dürften keine Opfer von Übernahmeversuchen werden, nur weil die Aktienkurse derzeit niedriger seien oder weil sie besonderes hochtechnologisches Know-how hätten.

Altmaier sagte bei der ersten Lesung der Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes, Deutschland habe eine liberale Wirtschaftsordnung, Investitionen auch von Investoren außerhalb der EU seien hochwillkommen. Deutschland dürfe aber nicht “blauäugig” sein, wenn es um Risiken und Gefahren für die wirtschaftlichen Interessen gehe. Es gehe um den Schutz kritischer Infrastrukturen wie Strom- und Wasserleitungen, aber auch um Hightech-Firmen, die zum Beispiel Impfstoffe produzierten. Deutschland sei eine “wehrhafte” Soziale Marktwirtschaft.

Die geplanten Änderungen sehen vor, dass Investitionen aus Nicht-EU-Staaten umfassender und vorausschauender geprüft werden können. Die Änderungen waren noch vor dem Ausbruch der Corona-Krise geplant worden. Hintergrund ist etwa, dass die Bundesregierung den Einstieg eines chinesischen Konzerns beim Stromnetzbetreiber 50Hertz nur mit Mühe verhindern konnte. (dpa)

+++ WHO Europa: «Befinden uns weiter in sehr turbulenten Gewässern» +++

(23.04.2020, 12:52 Uhr)

Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation WHO hat die europäischen Länder zu Vorsicht bei der Lockerung der in der Corona-Krise ergriffenen Maßnahmen aufgerufen. Jede Mäßigung der Maßnahmen zum sozialen und körperlichen Abstandhalten müsse mit äußerster Vorsicht in Erwägung gezogen und schrittweise unternommen werden, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Donnerstag auf seiner wöchentlichen Online-Pressekonferenz. «Wir befinden uns weiter in sehr turbulenten Gewässern und werden das noch für einige Zeit sein», sagte er.

«Jedes Zeichen, dass das Virus kontrolliert, gehandhabt und verringert wird, ist ein gutes Zeichen», sagte Kluge. Selbstgefälligkeit könne in dieser Zeit aber zum größten Feind werden. Knapp die Hälfte aller Infektionsfälle weltweit seien in Europa nachgewiesen worden, und von den zehn Ländern, die in den vergangenen 24 Stunden die meisten Neuinfektionen verzeichnet hätten, befänden sich sechs in der europäischen Region. Einen schnellen Weg zurück in den Alltag gebe es nicht, so Kluge. «Wir dürfen uns nicht erlauben, zu glauben, dass wir sicher sind.» (dpa)

+++ Seit zwei Wochen keine Corona-Neuinfektionen mehr in Rostock +++

(23.04.2020, 12:43 Uhr)

In Mecklenburg-Vorpommerns einziger Großstadt Rostock ist seit 14 Tagen keine Neuinfektion mit dem neuartigen Coronavirus mehr bekannt geworden. «Der letzte zurzeit an Covid-19 erkrankte Rostocker konnte jetzt aus der Quarantäne entlassen werden», teilte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) am Donnerstag mit. Einzelne Rostocker, die in den vergangenen Tagen als neuinfiziert in der Statistik auftauchten, lebten zurzeit nicht in der Stadt, sagte ein Stadtsprecher. Natürlich könne sich die Situation minütlich ändern, räumte er ein. Rostock hat mehr als 200 000 Einwohner.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern generell steigt die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus weiterhin nur leicht an. Am Mittwoch (Stand 16.00 Uhr) waren im Vergleich zum Vortag drei neue Fälle gemeldet worden, wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) mitteilte. Insgesamt erhöhte sich die Zahl damit auf 657. Bisher starben 15 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Mecklenburg-Vorpommern hat sowenig Infizierte seit Beginn der Epidemie gemeldet wie kaum ein anderes Bundesland. Das kann verschiedene Gründe haben, unter anderem ist Mecklenburg-Vorpommern vergleichsweise dünn besiedelt.

Oberbürgermeister Madsen führt den Stopp der Neuinfektionen in Rostock auf die frühzeitig ergriffenen Maßnahmen zurück, wie die Absagen von Konzerten und Ansammlungen großer Menschenmengen, die Schließungen von Schulen und Kitas, das Herunterfahren der Stadtverwaltung und von Rostock insgesamt. Aber auch der Ausbau der Kapazitäten im kommunalen Klinikum Südstadt Rostock und das schnelle Einsetzen des Verwaltungsstabes habe sich gelohnt. (dpa)

+++ Altmaier: Unternehmen keine unnötigen Mühlsteine um Hals hängen +++

(23.04.2020, 12:38 Uhr)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat die von der Koalition geplanten zusätzlichen steuerlichen Erleichterungen für Firmen begrüßt. «Wir wollen unseren Unternehmen, von denen viele derzeit wegen der Corona-Krise um ihr Überleben kämpfen, keine unnötigen Mühlsteine um den Hals hängen», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. «Deshalb ist der Beschluss der Koalition, dass kleine und mittelständische Unternehmen ihre Steuervorauszahlungen mit ihren aktuellen Verlusten verrechnen dürfen, ein sehr guter.»

Mit der Maßnahme soll die Liquidität von Firmen gesichert werden. Konkret geht es um die sogenannte Verlustverrechnung. Absehbare Verluste für dieses Jahr sollen mit Steuer-Vorauszahlungen aus dem vergangenen Jahr verrechnet werden dürfen. Spitzenverbände der Wirtschaft hatten den Schritt seit langem gefordert. Die Politik hatte bereits umfassende Hilfspakete beschlossen, die Wirtschaft pocht aber auf Nachbesserungen. (dpa)

+++ EU: Russische Staatsmedien verbreiten Fake News über Coronavirus +++

(23.04.2020, 12:09 Uhr)

Russische Medien machen in der Corona-Krise nach Einschätzung der EU weiter mit Desinformation Stimmung gegen die Staatengemeinschaft. Allein in der vergangenen Woche seien 45 Fälle Kreml-freundlicher Falschnachrichten hinzugekommen, 30 von ihnen in Verbindung mit dem Coronavirus, teilte die EU-Kampagne «EU vs. Disinfo» am Donnerstag mit. Sie seien auf Twitter, Facebook, Pinterest und Reddit rund 36 500 mal geteilt, kommentiert und mit einem Like versehen worden.

Am erfolgreichsten war den Angaben zufolge ein Artikel der arabischen Ausgabe des russischen Staatsfernsehsenders RT (Russia Today), der fälschlicherweise behaupte, die EU habe ihren Partnern im Kampf gegen das Coronavirus nicht geholfen und stattdessen seien China und Russland zur Hilfe geeilt. Ebenfalls erfolgreich sei ein Artikel gewesen, der behaupte, der Microsoft-Gründer Bill Gates habe bei der Schöpfung und Verbreitung des Coronavirus eine Rolle gespielt. 116 arabische Webseiten hätten diese Geschichte von RT Arabic geteilt.

Die EU beklagt seit Beginn der Corona-Krise ein hohes Aufkommen an Falschnachrichten. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell spricht von einem «globalen Kampf der Narrative». (dpa)

+++ Umfrage: Corona-Krise bedroht tausende Fahrschulen in Deutschland +++

(23.04.2020, 11:58 Uhr)

Durch die Corona-Krise könnten einer Umfrage zufolge mehr als 3000 Fahrschulen in Deutschland vor dem Aus stehen. Die wirtschaftliche Unterstützung von Seiten des Staates reiche für 30 Prozent der Befragten nicht aus, um ihr Geschäft zu erhalten, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Branchenverbands Moving hervorgeht. «Die Fahrschulen brauchen kurzfristig eine zeitliche Perspektive, um Arbeitsplätze in einem systemrelevanten Beruf zu erhalten und um unter anderem die dringend notwendigen Berufskraftfahrer-Ausbildungen möglich zu machen», sagte Verbandspräsident Jörg-Michael Satz.

In Deutschland gibt es Moving zufolge derzeit rund 10 000 Fahrschulen. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus müssen sie einstweilen geschlossen bleiben. (dpa)

+++ Busunternehmer rufen nach Hilfe vom Bund +++

(23.04.2020, 11:52 Uhr)

In der Corona-Krise haben Busunternehmer mehr Unterstützung vom Staat gefordert. «Seit Beginn der Corona-Ausbreitung in Europa wird die Lage mit jedem Tag dramatischer», teilte der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (BDO) am Donnerstag mit. «Inzwischen sind viele unserer fast 3000 privaten kleinen und mittelgroßen (zumeist familiengeführten)
Busunternehmen massiv betroffen und in ihrer Existenz bedroht.»

Die Busunternehmer benötigten eine Perspektive, wann mit Lockerungen für die Reisebranche zu rechnen sei. «Mit einer solchen Planbarkeit wäre es auch gut möglich, Hygienevorschriften im Bustourismus einzuhalten und damit für größtmögliche Sicherheit zu sorgen.»

Außerdem forderte der Verband eine Senkung der Mehrwertsteuer bei Busreisen von bislang 19 auf 7 Prozent sowie finanzielle Soforthilfen wie den Ersatz der Ausfallkosten für Busse. «Auf Basis der Vorhaltekosten-Liste der Branchen-Versicherer fordern wir eine Erstattung pro Verbotstag und Bus rückwirkend ab dem Reisebusverbot für jeden Einsatztag.» (dpa)

+++ Dobrindt: Deutschland in Corona-Krise gut aufgestellt +++

(23.04.2020, 11:41 Uhr)

Deutschland ist nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Corona-Pandemie besser aufgestellt als viele andere Länder in der Welt. Das hänge auch mit der Disziplin der Bürgerinnen und Bürger zusammen, mit ihrer Rücksichtnahme auf die Gesundheit anderer, sagte Dobrindt am Donnerstag im Bundestag in der Aussprache über eine Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Corona-Pandemie. Deutschland könne die Krise bisher auch deswegen gut meistern, weil es in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe und jetzt Schutzschirme aufspannen könne. (dpa)

+++ Nach Zahlungsstopp der USA: China spendet Millionen an WHO +++

(23.04.2020, 11:29 Uhr)

Nach dem angekündigten Zahlungsstopp der USA will China der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit 30 Millionen US-Dollar unter die Arme greifen. Wie der chinesische Staatssender CCTV am Donnerstag berichtete, kündigte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums die Unterstützung an.

Seit dem Ausbruch des Coronavirus ist es bereits die zweite Zahlung der Chinesen an die WHO. Bereits im März hatte Peking angekündigt, 20 Millionen Dollar an die Organisation zu spenden. Das Geld werde eingesetzt, um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen und die Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern zu unterstützen, berichtete CCTV.

Mitten in der Coronavirus-Pandemie hatte US-Präsident Donald Trump vergangene Woche einen Stopp der Zahlungen an die WHO veranlasst. Die Maßnahme stieß international auf Kritik.

Trump machte die Organisation für die Vielzahl an Toten in der Krise mitverantwortlich. Durch das Missmanagement der WHO und deren Vertrauen auf Angaben aus China habe sich die Epidemie dramatisch verschlimmert und global ausgebreitet. Seine Regierung werde in den kommenden 60 bis 90 Tagen prüfen, welche Rolle die WHO bei der «schlechten Handhabung und Vertuschung der Ausbreitung des Coronavirus» gespielt habe. So lange lägen die Zahlungen auf Eis. Kritiker in den USA werfen Trump vor, einen Sündenbock zu suchen, um von seinem Zögern zu Beginn der Corona-Krise abzulenken. (dpa)

+++ Länderinitiative für weitere Lockerungen in Gastronomie und Handel +++

(23.04.2020, 11:22 Uhr)

Zusammen mit ihren Kollegen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen will Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) weitere und vor allem einheitliche Lockerungen der Corona-Vorgaben durchsetzen. Vor allem Gastronomie und Hotels sollten eine Perspektive für die Zeit nach dem 4. Mai bekommen, aber auch im Einzelhandel müsse es weitere Möglichkeiten geben, teilte das Landeswirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Ein entsprechendes Konzept der drei Länder soll bis zur nächsten Runde der Regierungschefs von Bund und Ländern in der kommenden Woche stehen. In einer Ministerkonferenz am Donnerstagnachmittag sollte zudem bei den übrigen Bundesländern für die Pläne geworben werden. Zuvor hatten mehrere Medien über die Initiative berichtet.

«Gesundheitsschutz und differenzierte Öffnungsstrategien sind aus unserer Sicht möglich und dringend notwendig, um dem Gastgewerbe eine Zukunftsperspektive aufzuzeigen», sagte Hoffmeister-Kraut. (dpa)

+++ Volkswagen produziert in Deutschland wieder Autos +++

(23.04.2020, 11:12 Uhr)

Der Autobauer Volkswagen hat am Donnerstag im sächsischen Zwickau die inländische Fahrzeugproduktion wieder aufgenommen. Nach mehr als fünf Wochen Corona-Zwangspause liefen am Morgen die Bänder in Halle 5 der ersten VW-Elektroauto-Fabrik an - allerdings mit halbem Tempo. «Gesundheit geht vor Stückzahl», sagte Reinhard de Vries, Geschäftsführer Technik und Logistik bei Volkswagen Sachsen. Vorerst sollen in nur einer Schicht pro Tag 50 Fahrzeuge gebaut werden und damit ein Drittel der bisherigen Menge.

Umfangreiche Hygiene- und Abstandsregeln sollen die Sicherheit der zunächst 1500 Mitarbeiter gewährleisten, die in dieser Woche aus der Kurzarbeit zurückgeholt werden. Im Zwickauer Werk wird seit November der ID.3 gebaut, der vollelektrische Hoffnungsträger des Konzerns. Obwohl sich dessen Start Ende 2019 durch Software-Probleme verzögert hatte und die Bänder seit 19. März stillstanden, sollen bis Sommer wie geplant 100 000 E-Fahrzeuge in Zwickau gebaut werden. (dpa)

+++ Gottesdienste in Österreich künftig mit Ordnungsdienst und Abstand +++

(23.04.2020, 11:08 Uhr)

Die Wiederaufnahme von Gottesdiensten in Österreich wird ab dem 15. Mai mit Sicherheitsvorkehrungen erfolgen, die vor allem für kleinere Kirchen weiterhin deutliche Einschnitte bedeuten. Pro 20 Quadratmeter dürfe nur ein Teilnehmer die Gotteshäuser betreten, während der Gottesdienste gelte ein Abstand von mindestens zwei Metern zwischen den Teilnehmern, sagte die zuständige Ministerin Susanne Raab (ÖVP) am Donnerstag in Wien. «Das ist für kleine Kirchen, und wir haben viele kleinen Kirchen, wirklich eine sehr kleine Zahl», sagte Kardinal Christoph Schönborn. Im großen Wiener Stephansdom könnten unter diesen Umständen rund 120 Menschen gleichzeitig einen Gottesdienst feiern.

Die Durchsetzung der neuen Vorschriften sollen die Kirchen und Glaubensgemeinschaften selbst regeln, etwa mit Ordnungsdiensten. Ministerin Raab betonte, dass sich alle in Österreich aktiven Religionen und Glaubensgemeinschaften in einer Videokonferenz auf die Maßnahmen verständigt hätten. Dazu gehöre auch das Tragen eines Mundschutzes. Ob und wie in katholischen Messen die Kommunion ausgeteilt werden kann, konnte Kardinal Schönborn noch nicht sagen. Die Weihwasserbecken bleiben jedenfalls weiterhin leer. (dpa)

+++ Covid-19: Britische Sängerin Marianne Faithfull aus Klinik entlassen +++

(23.04.2020, 11:05 Uhr)

Die britische Sängerin Marianne Faithfull ist nach drei Wochen Behandlung mit einer Covid-19-Erkrankung wieder aus der Klinik entlassen worden. Das geht aus einer Nachricht auf ihrem Twitter-Account von Mittwochabend hervor. Sie erhole sich nun weiterhin in London. Die 73-Jährige war Anfang April in ein Londoner Krankenhaus gebracht worden.

In einer zweiten Nachricht hieß es, Marianne bedanke sich für all die freundlichen Botschaften, bei denen Menschen ihre Sorge um sie zum Ausdruck gebracht hatten. Das bedeute wirklich viel in einer so schwierigen Zeit. «Sie ist auch den Mitarbeitern des NHS (des Nationalen Gesundheitsdiensts) sehr dankbar, die ihr ohne Zweifel das Leben gerettet haben», hieß es weiter.

Faithfull hatte schon öfters gesundheitliche Probleme, so litt sie laut Medienberichten in der Vergangenheit unter Magersucht, Hepatitis C und Brustkrebs.

Bekannt wurde sie unter anderem mit dem Song «As Tears Go By», den die Rolling-Stones-Mitglieder Mick Jagger und Keith Richards in den Sechzigerjahren für sie geschrieben hatten. Sie war zeitweise auch mit Jagger liiert. (dpa)

+++ Grüne fordern großes Konjunkturprogramm und Hartz-IV-Erhöhung +++

(23.04.2020, 10:55 Uhr)

Die Grünen wollen den Kurs der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiter unterstützen. Bei der Hilfe für Menschen, die unter den wirtschaftlichen Folgen der Krise leiden, mahnte die Grünen-Fraktion in der Debatte zur Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag jedoch Nachbesserungen an.

Auch wenn es für staatliche Investitionen und ein «großes Konjunkturpaket» noch zu früh sei, müsse die Regierung jetzt schon ein entsprechendes Signal für die Zukunft senden, sagte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter. Er kritisierte außerdem, dass die Regierung nicht bereit sei, den «Ärmsten der Armen» durch eine vorübergehende Anhebung der Hartz-IV-Sätze unter die Arme zu greifen.

Die Grünen hätten wenig Verständnis dafür, dass die Bundesregierung bisher noch keine vernünftigen Vorschläge dafür vorgelegt habe, «wie man Europa finanziell und wirtschaftlich zusammenhält». Auch bei der Entwicklung einer Corona-Warn-App ließen Fortschritte auf sich warten. (dpa)

+++ Lindner äußert Zweifel an Verhältnismäßigkeit von Corona-Maßnahmen +++

(23.04.2020, 10:54 Uhr)

FDP-Fraktionschef Christian Lindner hat Zweifel an der Verhältnismäßigkeit der Beschränkungen zum Schutz gegen die Corona-Pandemie geäußert. Freiheit und Gesundheit sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden, sagte Lindner am Donnerstag im Bundestag in der Aussprache zu einer Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über den aktuellen Stand der Corona-Pandemie. Es müsse jetzt darüber gesprochen werden, wie Gesundheit und Freiheit besser miteinander vereinbart werden könnten.

Die Zweifel an der Verhältnismäßigkeit des jetzigen Zustandes insgesamt seien gewachsen. Damit ende auch die große Einmütigkeit in der Frage des Krisenmanagements. Wer die Position der Kanzlerin nicht teile, dem werde Leichtfertigkeit vorgeworfen. Wer über Öffnungen diskutieren wolle, gerate schnell zumindest unter moralischen Druck. Aber der Staat müsse immer begründen, «wenn er Grundfreiheiten einschränkt».

Viele staatliche Entscheidungen in dieser neuartigen Krise seien keine rein wissenschaftlich fundierten, sondern politische Entscheidungen - und dürften deshalb diskutiert werden. Er warne daher vor dem Wort «Diskussionsorgien», sagte Lindner mit Blick auf eine Äußerung der Kanzlerin. (dpa)

+++ Arbeitgeber kritisieren Anhebung des Kurzarbeitergeldes +++

(23.04.2020, 10:53 Uhr)

Die Arbeitgeber haben die von der Koalition beschlossene Anhebung des Kurzarbeitergeldes kritisiert. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer warnte am Donnerstag vor einem «Geldausgeben mit der Gießkanne». Dies überschatte richtige Entscheidungen zur gezielten Unterstützung von Schülern und zur Erweiterung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Kurzarbeiter, zu Hilfen für Gastronomiebetriebe und zum erleichterten Verlustrücktrag.

«Die pauschalen Anhebungen des Kurzarbeitergeldes bei 50 Prozent Arbeitsausfall dienen nicht der gezielten Bekämpfung von Notlagen im Einzelfall - was richtig und notwendig wäre -, sondern befeuern Erwartungshaltungen an den Sozialstaat, die ihn langfristig finanziell völlig überfordern werden», erklärte Kramer. «Gute Politik muss aber immer das Morgen im Blick behalten und darf sich nicht in der populären Erfüllung von Wünschen erschöpfen.» (dpa)

+++ Bartsch kritisiert «Kommunikations-Wirrwarr» bei Corona-Regelungen +++

(23.04.2020, 10:51 Uhr)

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat den nicht einheitlichen Kurs der Bundesländer in der Corona-Krise kritisiert. «Es droht ein Chaos, das am Ende auch die Akzeptanz für die Maßnahmen massiv, massiv reduzieren könnte», sagte Bartsch am Donnerstag im Bundestag. Die Krisenpolitik steuere «immer mehr auf einen Flickenteppich zu», es gebe «zunehmend ein Kommunikations-Wirrwarr». Einen Grund dafür sieht Bartsch in der ungeklärten Frage der Kanzlerkandidatur der Unionsparteien CDU und CSU: «Und da sind Herr Söder und Herr Laschet leider ein Stück weit verhaltensauffällig», sagte er mit Blick auf die Ministerpräsidenten von Bayern und Nordrhein-Westfalen.

Bartsch wandte sich gegen kritische Stimmen in der Union, die angesichts der enormen Ausgaben in der Corona-Krise die geplante Grundrente in Frage stellen. Es sei «schäbig, bei den Kassiererinnen, Pflegekräften und Logistikerinnen zu applaudieren, und dann gegen die Grundrente zu sein», sagte er. Zudem sei vor der Krise der Verteidigungsetat erhöht worden. «Uns bedroht keine fremde Armee, uns bedroht ein Virus», sagte er.

Bartsch forderte, Konzerne von Staatshilfen auszunehmen, die Dividenden an ihre Aktionäre ausschütteten, Boni an Manager auszahlten und mit Milliarden ihre eigenen Aktien zurückkauften. Es brauche da eine «klare Entscheidung der Bundesregierung».

Mit Blick auf Kitas, die vorerst bis auf eine Notbetreuung geschlossen bleiben sollen, sagte Bartsch, Kinder, Frauen und Familien drohten die Verlierer der Pandemie zu werden. «Es ist doch absurd, wenn großen Kaufhäusern teilweise erlaubt wird, wieder zu öffnen, und Kindern verboten wird, sich auf eine Schaukel zu setzen», sagte er. Als Kompensation für Eltern sei ein Corona-Elterngeld sinnvoll, das neben den Linken auch die Grünen fordern. (dpa)

+++ Erste Schulen in Nordrhein-Westfalen wieder geöffnet +++

(23.04.2020, 10:49 Uhr)

Fast sechs Wochen nach der Schließung der Schulen in Nordrhein-Westfalen wegen der Corona-Pandemie sind am Donnerstag die ersten Schüler in die Klassenräume zurückgekehrt. Das Schulministerium des Landes hatte im Vorfeld mit maximal 250 000 von insgesamt 2,5 Millionen Schülern gerechnet, die an diesem Donnerstag im bevölkerungsreichsten Bundesland wieder in die Klassen kommen. Den knapp 90 000 Abiturienten ist es freigestellt, wieder zur Schule zu kommen, weil sie nach den Osterferien ohnehin keinen regulären Unterricht mehr gehabt hätten. Für Schüler, die vor anderen Abschlussprüfungen stehen, gilt dagegen Schulpflicht.

In Sachsen waren die ersten Schüler bereits am Montag zurückgekehrt. Abiturienten begannen am Montagmorgen in kleinen Gruppen die Prüfungsvorbereitungen. (dpa)

+++ Giffey gegen Sonderauflagen für Ältere in der Corona-Krise +++

(23.04.2020, 10:23 Uhr)

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich in der Corona-Krise gegen gesonderte Auflagen für ältere Menschen ausgesprochen. «Man kann mündige Bürger nicht einfach wegsperren, indem man schematisch eine Altersgrenze für Senioren festlegt. Wo will man denn da aufhören?», sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag dem Nachrichtenportal «Focus Online». Giffey sprach sich dafür aus, schwächere Menschen mit einem höheren Risiko unabhängig von ihrem Alter besonders zu schützen.

«Wir dürfen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft aufbauen - so nach dem Motto «Die einen dürfen raus, die anderen müssen drinbleiben»», sagte die Ministerin. Zugleich mahnte sie, in der Corona-Krise Beschränkungen von Freiheit und Grundrechten genau abzuwägen. Sie dürften nur übergangsweise sein. (dpa)

+++ Merkel zu «deutlich höheren Beiträgen» für EU-Haushalt bereit +++

(23.04.2020, 10:11 Uhr)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dazu bereit, zur Bewältigung der Corona-Krise vorübergehend deutlich mehr Geld in die EU-Kasse einzuzahlen. In ihrer Regierungserklärung im Bundestag sprach sie sich am Donnerstag für ein europäisches Konjunkturprogramm für die nächsten zwei Jahre aus, um der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Beim EU-Gipfel am Donnerstag werde es zwar noch nicht um die Details oder den Umfang gehen, sagte Merkel. «Doch eines ist schon klar: Wir sollten bereit sein, im Geiste der Solidarität über einen begrenzten Zeitraum hinweg ganz andere, das heißt deutlich höhere Beiträge zum europäischen Haushalt zu leisten. Denn wir wollen, dass alle Mitgliedstaaten in der Europäischen Union sich wirtschaftlich wieder erholen können.» (dpa)

+++ AfD hält staatliche Corona-Maßnahmen für weitgehend überflüssig +++

(23.04.2020, 09:59 Uhr)

Die AfD hält die von Bund und Ländern angeordneten Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie inzwischen für weitgehend überflüssig. Da die meisten Bürger jetzt von sich aus Abstand hielten und Vorsicht walten ließen, sei es nun an der Zeit, «die Schutzmaßnahmen in die private Verantwortung zu überführen», sagte Gauland am Donnerstag im Bundestag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er vor, die wegen der Infektionsgefahr angeordneten Einschränkungen der Grundrechte mit einer «Basta-Mentalität» durchgesetzt zu haben. Die AfD sehe ihre Aufgabe darin, hier Alternativen aufzuzeigen. Eine Krise sei für die Regierenden immer auch eine Versuchung, «den Staat als Vormund der Bürger zu etablieren». Dies sei offensichtlich nicht nur in Ungarn der Fall.

Zuvor hatte Merkel das Vorgehen der großen Koalition bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt und die Regierungschefs der Länder zu mehr Vorsicht bei der Lockerung der Beschränkungen ermahnt. Gleichzeitig betonte sie, es sei wichtig, alle Maßnahmen gut zu erklären und auch Kritik zuzulassen. (dpa)

+++ Merkel erteilt Gemeinschaftsschulden in der EU erneut klare Absage +++

(23.04.2020, 09:51 Uhr)

Kurz vor dem EU-Gipfel hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut gegen die Aufnahme von Gemeinschaftsschulden mit gemeinsamer Haftung zur Bewältigung der Corona-Krise ausgesprochen. In ihrer Regierungserklärung im Bundestag argumentierte sie am Donnerstag mit dem Zeitfaktor. Für einen solchen Schritt müssten alle Parlamente der Mitgliedstaaten entscheiden, dass ein Teil der Budgethoheit an die EU übertragen werde. «Das wäre ein zeitraubender und schwieriger Prozess und keiner, der in der aktuellen Lage direkt helfen könnte», sagte die CDU-Politikerin. «Es geht jetzt darum, schnell zu helfen und schnell Instrumente in der Hand zu haben, die die Folgen der Krise lindern können.»

Die EU-Staaten streiten seit Wochen erbittert über sogenannte Corona-Bonds oder andere Anleihe-Formen. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien - die zugleich besonders hart von der Pandemie getroffen wurden - fordern gemeinsame Schulden für den Wiederaufbau. Deutschland, die Niederlande und andere Staaten lehnen eine gemeinsame Haftung jedoch vehement ab. Die EU-Kommission hat bereits ein Modell erarbeitet, das auf eine Begrenzung der gemeinsamen Haftung abzielt. Kommissionschefin Ursula von der Leyen will den Plan am Donnerstag beim EU-Gipfel vorstellen. Auf dieser Grundlage könnten die Staats- und Regierungschefs weitere Kompromisslinien ausloten und von der Leyen damit beauftragen, weiter an dem Plan zu arbeiten. (dpa)

+++ OVG-Entscheidung über Ladenöffnung in Hamburg wohl nächste Woche +++

(23.04.2020, 09:46 Uhr)

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) wird voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche über das Öffnungsverbot großer Läden in der Corona-Krise entscheiden. Das sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Donnerstag im Norddeutschen Rundfunk. Bis dahin bleibe es dabei, dass nur Läden mit einer Verkaufsfläche unter 800 Quadratmeter öffnen dürfen. Einem entsprechenden Eilantrag des Senats habe das OVG zugestimmt, sagte er.

Am Mittwoch hatte das Verwaltungsgericht Hamburg die Regelung für unzulässig erklärt und damit einem Eilantrag eines Sportgeschäfts in der Hamburger Innenstadt stattgegeben. Nach Ansicht des Gerichts ist ein Infektionsschutz in größeren Läden «ebenso gut wie oder sogar besser als in kleineren Einrichtungen» zu erreichen, hieß es. Der Senat hatte umgehend Beschwerde gegen die Entscheidung beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht eingereicht. (dpa)

+++ Merkel ruft zu Ausdauer auf: Bewegen uns auf dünnstem Eis +++

(23.04.2020, 09:36 Uhr)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise zu Ausdauer und Disziplin aufgerufen. Die Zahlen der Neuerkrankungen und Genesungen seien ein Zwischenerfolg, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in Berlin. «Aber gerade weil die Zahlen Hoffnungen auslösen, sehe ich mich verpflichtet zu sagen: Dieses Zwischenergebnis ist zerbrechlich. Wir bewegen uns auf dünnem Eis, man kann auch sagen: auf dünnstem Eis.» Die heutigen Zahlen sagten nichts darüber aus, wie es in einer oder zwei Wochen aussehe, wenn man zwischendurch deutlich mehr Kontakte zulasse. «Wenn wir gerade am Anfang dieser Pandemie die größtmögliche Ausdauer und Disziplin aufbringen, dann werden wir in der Lage sein, schneller wieder wirtschaftliches, soziales und öffentliches Leben zu entfalten, und zwar nachhaltig.»

Mit «Konzentration und Ausdauer» gerade am Anfang könne man vermeiden, «von einem zum nächsten Shutdown wechseln oder Gruppen von Menschen monatelang von allen anderen isolieren zu müssen und mit furchbaren Zuständen in unseren Krankenhäusern zu leben», sagte die Kanzlerin. (dpa)

+++ Merkel kritisiert: Bundesländer in Corona-Krise teils zu forsch +++

(23.04.2020, 09:32 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen einzelner Bundesländer bei der Öffnung der Beschränkungen in der Corona-Krise scharf kritisiert. Die Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Ländern aus der vergangenen Woche wirke auf sie «in Teilen sehr forsch, um nicht zu sagen zu forsch», sagte Merkel am Donnerstag in ihrer ersten Regierungserklärung zur Corona-Krise im Bundestag. Welche Länder sie meinte, sagte Merkel nicht. (dpa)

+++ Merkel wirbt erneut um Verständnis für harte Corona-Maßnahmen +++

(23.04.2020, 09:26 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei den Bürgerinnen und Bürgern erneut um Verständnis für die Einschränkungen in der Corona-Pandemie geworben. Nichts sei ihr bisher schwerer gefallen als die Beschränkung freiheitlicher Grundrechte, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung.

Ganz besonders belaste sie, wie die Menschen in Pflege- oder Altenheimen in dieser Krise weitgehend isoliert leben müssten, wo Einsamkeit ohnehin ständig zugegen sei. Es sei «grausam», wenn außer der engagierten Pflegekraft niemand da sein könne. «Vergessen wir nie diese Menschen.» Gerade die 80- bis 90-Jährigen hätten den Wohlstand des Landes begründet und aufgebaut.

Sie sei weiterhin überzeugt, dass diese harten Einschränkungen dennoch notwendig seien. «Durch die Strenge mit uns selbst (...) haben wir die Ausbreitung des Virus verlangsamt», sagte Merkel. Zugleich hob sie hervor: «Unser Gesundheitssystem hält der Bewährungsprobe bisher stand.» (dpa)

+++ Merkel sagt Weltgesundheitsorganisation Unterstützung zu +++

(23.04.2020, 09:26 Uhr)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Weltgesundheitsorganisation volle Unterstützung zugesagt. «Die WHO ist ein unverzichtbarer Partner, und wir unterstützen sie in ihrem Mandat», sagte sie am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. US-Präsident Donald Trump hatte das Agieren der WHO in der Corona-Krise scharf kritisiert und die Streichung der finanziellen Mittel angekündigt. Dafür ist er internationale scharf kritisiert worden. (dpa)

+++ Merkel stellt Bürger auf lange Phase von Corona-Einschränkungen ein +++

(23.04.2020, 09:24 Uhr)

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereitet die Bürger in der Corona-Krise auf noch lang anhaltende Beschränkungen vor. «Ich verstehe, dass dieses Leben unter Corona-Bedingungen allen schon sehr, sehr lange vorkommt», sagte Merkel am Donnerstag in ihrer ersten Regierungserklärung zur Corona-Pandemie im Bundestag. Niemand höre es gerne, aber es sei die Wahrheit: «Wir leben nicht in der Endphase der Pandemie, sondern immer noch an ihrem Anfang. Wir werden noch lange mit diesem Virus leben müssen.»

Die Frage, wie man verhindere, dass das Virus das Gesundheitssystem überwältige und dann unzähligen Menschen das Leben koste, werde noch lange die zentrale Frage für die Politik in Deutschland und Europa sein, sagte die Kanzlerin. Ihr sei bewusst, wie schwer die Einschränkungen alle individuell, aber auch als Gesellschaft belasteten.

«Diese Pandemie ist eine demokratische Zumutung, denn sie schränkt genau das ein, was unsere existenziellen Rechte und Bedürfnisse sind», sagte Merkel. Eine solche Situation sei nur akzeptabel und erträglich, wenn die Gründe für die Einschränkungen transparent und nachvollziehbar seien und wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört würden - wechselseitig. (dpa)

+++ Giffey lehnt Corona-Sonderauflagen für Ältere erneut ab +++

(23.04.2020, 08:45 Uhr)

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat gesonderten Auflagen für Ältere in der Corona-Krise erneut eine Absage erteilt. "Man kann mündige Bürger nicht einfach wegsperren, indem man schematisch eine Altersgrenze für Senioren festlegt", sagte Giffey am Donnerstag dem Portal Focus Online. In der Debatte um Kita- und Schulöffnungen kündigte die Ministerin ein Konzept für die kommende Woche an.

Zum Umgang mit älteren Menschen sagte Giffey weiter, es dürfe keine Zwei-Klassen-Gesellschaft geben nach dem Motto "Die einen dürfen raus, die anderen müssen drinbleiben". Allerdings müssten alle Menschen, für die bei einer Infektion ein erhöhtes Risiko bestehe, besonders geschützt werden.

+++ Verbraucherstimmung sinkt in Corona-Krise auf historisches Tief +++

(23.04.2020, 08:20 Uhr)

Die Verbraucherstimmung in Deutschland ist dem Marktforschungsinstitut GfK zufolge in der Corona-Krise in historischer Weise eingebrochen. Für Mai prognostizieren die Nürnberger Konsumforscher einen Konsumklimaindex von minus 23,4 Punkten. Das ist ein Rückgang um 25,7 Punkte zum für April ohnehin schon erreichten Tief von 2,3 Punkten. Zum Vergleich: Für den Mai 2019 hatte die GfK einen Konsumklimaindex von 10,2 Punkten ermittelt. Im negativen Bereich war das Barometer bisher überhaupt nur einmal: Nach dem Platzen der sogenannten Dot.com-Blase im Jahr 2003 war der Index auf minus 5 Punkte gefallen.

+++ Trump kritisiert Lockerung der Corona-Auflagen +++

(23.04.2020, 06:50 Uhr)

US-Präsident Donald Trump will die US-Wirtschaft möglichst rasch wieder vom Joch der Corona-Beschränkungen befreien - doch jetzt bremst er sogar einen republikanischen Gouverneur aus.

Die angekündigten Lockerungen im Bundesstaat Georgia ab diesem Freitag kämen «zu früh», sagte Trump. «Sicherheit muss Vorrang haben», sagte der Republikaner am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus. Gouverneur Brian Kemp müsse tun, was er für richtig halte, aber er rate dazu, weiter abzuwarten, sagte Trump. Unterdessen warnten seine Berater schon vor einer zweiten Coronavirus-Epidemie im Herbst. Sie forderten daher alle daher Amerikaner auf, sich im Interesse des Gemeinwohls dieses Jahr gegen die Grippe impfen zu lassen.

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+++ Gemeinsame Schulden? EU-Gipfel berät über Wiederaufbau nach Corona +++

(23.04.2020, 06:30 Uhr)

Im Streit über die Aufnahme gemeinsamer Schulden zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise nehmen die EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag (15.00 Uhr) einen neuen Anlauf. Bei einem Videogipfel wollen Kanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen vor allem über den Plan zur wirtschaftlichen Erholung nach der akuten Krise beraten. Eine Lösung wird allerdings noch nicht erwartet.

EU-Ratschef Charles Michel will bei dem Gipfel vielmehr vorschlagen, die EU-Kommission mit der Ausarbeitung eines detaillierten Plans zu beauftragen. Zugleich wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs ein bereits von den Finanzministern ausgehandeltes Hilfspaket im Umfang von 540 Milliarden Euro zur Unterstützung von Arbeitsplätzen, Firmen und verschuldeten Staaten billigen. Es ist bereits der vierte EU-Videogipfel seit Beginn der Corona-Krise.

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+++ Neue Daten zur dramatischen Lage am US-Arbeitsmarkt +++

(23.04.2020, 06:25 Uhr)

Die Wucht der Corona-Krise hat in den USA bereits zu einer verheerenden Lage am Arbeitsmarkt geführt. Seit Mitte März haben rund 22 Millionen Menschen erstmals Arbeitslosenhilfe beantragt- so viele wie nie zuvor in solch kurzer Zeit. Am Donnerstag veröffentlicht das US-Arbeitsministerium um 14.30 Uhr MESZ die Zahl neuer Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe für die Woche bis 18. April. Experten rechnen dabei mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in der größten Volkswirtschaft der Welt.

In der Vorwoche hatte es 5,2 Millionen Neuanträge gegeben. Sie gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung des US-Arbeitsmarkts. Zuletzt deuteten die Daten auf einen dramatischen Wirtschaftseinbruch hin.

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+++ Kurzarbeit, Schulen, Gastronomie: Koalition plant neue Corona-Hilfen +++

(23.04.2020, 06:00 Uhr)

Mit neuen milliardenschweren Hilfen für Arbeitnehmer, Gastronomiebetriebe, Unternehmen und Schulen will die große Koalition die massiven Folgen der Corona-Krise abmildern. Das Kurzarbeitergeld soll erhöht werden, um vor allem für Geringverdiener Einkommensverluste auszugleichen. Zugleich wird die Bezugsdauer des Arbeitslosengelds verlängert. Die in der Krise besonders belasteten Gastronomiebetriebe bekommen Steuererleichterungen.

Darauf verständigten sich am späten Mittwochabend die Spitzen der schwarz-roten Koalition in Berlin. Die Bundesregierung müsse weitere Maßnahmen einleiten, um soziale und wirtschaftliche Härten abzufedern sowie den wirtschaftlichen Wiederaufbau zu unterstützen, heißt es in einem Beschlusspapier. Deutschland habe die Pandemie durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Dies habe erhebliche wirtschaftliche und soziale Folgen.

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+++ Luftverschmutzung und Corona-Verlauf: Gibt es einen Zusammenhang? +++

(23.04.2020, 06:00 Uhr)

Starke Luftverschmutzung und schwerere Verläufe der Covid-19-Krankheit stehen möglicherweise in einem Zusammenhang. Das sagen zumindest bestimmte Forscher, andere sind skeptisch. Wie eine Studie des Geowissenschaftlers Yaron Ogen von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) zeigt, sind in Regionen mit einer dauerhaft hohen Schadstoffbelastung deutlich mehr Menschen nach der Infektion mit dem Coronavirus gestorben als in anderen Regionen. Auch eine Studie von US-Forschern der Harvard-Universität deutet darauf hin, dass es einen Zusammenhang gibt. Pneumologen äußern sich aber zurückhaltend.

Wie groß der Einfluss des Faktors Umweltbelastung im Vergleich zu anderen Faktoren wie etwa Begleiterkrankungen auf den Verlauf von Covid-19 ist, kann Ogen nicht sagen. Aber genau das müsse man herausfinden, fordert er.

+++ Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Krise ab +++

(23.04.2020, 05:55 Uhr)

Nach rund einem Monat scharfer Beschränkungen in der Corona-Krise gibt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Vorgehen der großen Koalition ab. Im Anschluss an ihre Rede (09.00 Uhr) ist eine einhalbstündige Debatte vorgesehen. Es wird erwartet, dass sich Merkel auch zu den Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Nachmittag (15.00 Uhr) äußern wird, bei denen es ebenfalls um die Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen wird.

Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am 22. März ein weitgehendes Kontaktverbot für die Bürger und weitere Maßnahmen wie das Schließen vieler Geschäfte beschlossen.

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