Habeck: Schwarz-Grün nach nächster Bundestagswahl ist möglich

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hält eine schwarz-grüne Koalition nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. "Auch wenn wir uns in harten Debatten mit der Union in unserer jeweiligen Rolle als Regierung und Opposition streiten, können wir künftig trotzdem mit der Union zusammenarbeiten", sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er verwies auch auf Übereinstimmungen mit CDU-Chef Friedrich Merz in außenpolitischen Fragen.

Merz sei in der Außenpolitik, etwa bei der Unterstützung der Ukraine "nicht in den Oppositionsreflex verfallen", sondern habe "die Staatsräson Deutschlands verkörpert", lobte Habeck. Auch werde der Ton in der politischen Auseinandersetzung wieder versöhnlicher: "Der CDU-Parteitag Anfang Mai hatte etwa einen anderen Sound, auch gegenüber meiner Partei, als der CSU-Parteitag oder die Aschermittwochsreden ein paar Monate zuvor", sagte der Grünen-Politiker der "NOZ".

Habeck würdigte zudem die Unterstützung auch aus der CDU nach gewaltsamen Attacken auf Politikerinnen und Politiker seiner Partei sowie der Sozialdemokraten: "Als Wahlkämpfer von SPD und Grünen angegriffen wurden, haben führende CDU-Politiker ihre Solidarität gezeigt." Kritik übte der Bundeswirtschaftsminister an der Ampel-Koalition und ihren internen Konflikten: "Dem Land täte es sicherlich gut, wenn die Koalition weniger streitet."

bk/hol