Yahoo Nachrichten Nach klarem Wahlsieg Anfang Mai - Mickoski wird neuer Regierungschef in Nordmazedonien
In Nordmazedonien bestätigte das Parlament einen neuen Regierungschef und damit auch die Koalition unter Führung der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE.
Hristijan Mickoski, der Chef der nationalistischen Partei VMRO-DPMNE, hat in Nordmazedonien offiziell das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, wie das „ZDF" berichtet. Mickoski, der sich auch für eine weitere EU-Annäherung und Unterstützung für die Ukraine ausspricht, steht nun an der Spitze einer neuen Koalition unter der Führung seiner Partei.
Parlament sichert Mickoski Mehrheit für Koalitionsregierung
Das Parlament, in dem 120 Abgeordnete sitzen, sprach sich mit einer Mehrheit von 76 Ja-Stimmen gegen 22 Nein-Stimmen für die von Mickoski angeführte Koalition aus. In einer späten Abstimmung am Sonntagabend stimmten 77 Abgeordnete für Mickoski, während 22 dagegen votierten und 21 der Abstimmung fernblieben, so das Nachrichtenportal „vesti.mk“, das vom „ZDF“ zitiert wird.
Trotz des klaren Sieges bei den Parlamentswahlen Anfang Mai, hat VMRO-DPMNE alleine keine Mehrheit und musste sich deshalb laut „Tagesschau“ mit der albanischen Minderheitenpartei VLEN und der Kleinpartei ZNAM zusammenschließen.
Umbenennung und NATO-Beitritt unter Sozialdemokraten
Die sozialdemokratische Partei SDSM musste von den Regierungsgeschäften zurücktreten, nachdem sie in den letzten Jahren dem „ZDF“ zufolge an Popularität einbüßte. Die SDSM hatte unter anderem 2019 für die Umbennenung in „Nordmazedonien“ gesorgt und das Land damit 2020 auf den Weg in die NATO geführt.
Der Machtwechsel könnte jedoch die Bemühungen Nordmazedoniens um einen Beitritt zur Europäischen Union gefährden. Beobachter äußern laut „ZDF“ Bedenken, dass Mickoskis VMRO-DPMNE mit ihren nationalistischen Ansichten die Beziehungen zu den EU-Nachbarn, insbesondere zu Griechenland und Bulgarien, belasten könnte.
Namensstreit mit Griechenland könnte wieder aufflammen
Ein weiterer Streitpunkt, der im Zuge des Machtwechsels aufkeimt, ist laut „Tagesschau“ der bereits Jahrzehnte zurückreichende Namenskonflikt mit Griechenland. Mickoski und seine Partei, die die 2018 erreichte Einigung ablehnen, scheinen den Namen „Mazedonien“ wieder in Gebrauch nehmen zu wollen, was neue Spannungen mit Griechenland heraufbeschwören könnte.
Diese Position wurde der „Tagesschau“ zufolge bereits durch die neue Präsidentin Gordana Siljanovska-Davkova unterstrichen, die bei ihrer Amtseinführung ebenfalls den alten Namen „Mazedonien“ statt „Nordmazedonien“ verwendete.
