Scholz: Alles spricht für zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin von der Leyen

AFP

15. Juni 2024 um 5:49 AM

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für wahrscheinlich. Er bekräftigte aber seine Bedingung, dass die CDU-Politikern keine Allianzen mit sehr rechten Parteien eingehen dürfe. (Ludovic MARIN)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für wahrscheinlich. Nach dem Sieg der Konservativen bei der Europawahl spreche "alles dafür", dass "es eine zweite Amtszeit geben kann von Ursula von der Leyen", sagte Scholz am Samstag in einem Interview mit dem Sender Welt TV. Er erwartete, dass die Frage auf EU-Ebene schnell entschieden werde.

Der Kanzler bekräftigte jedoch, dass die Unterstützung von der Leyens durch ihn und die Sozialdemokraten im Europaparlament davon abhänge, dass die CDU-Politikerin nicht mit ultrarechten Parteien wie den italienischen Fratelli d'Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni Allianzen schmiede. Von der Leyen müsse sich "auf die traditionellen Parteien und nicht auf sehr rechte Parteien" stützen, sagte Scholz am Samstag der ARD nach dem G7-Gipfel in Italien.

Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am Montag bei einem Sondergipfel mit der Besetzung mehrerer wichtiger EU-Jobs. Dabei geht es neben dem Amt an der Spitze der Kommission auch um den Posten des EU-Ratspräsidenten und des europäischen Außenbeauftragten. EU-weit stärkste Kraft bei den Wahlen zum Europaparlament vor einer Woche war die konservative EVP geworden, zu der auch CDU und CSU gehören.

Scholz und von der Leyen hatten am Donnerstag und Freitag beide am G7-Gipfel in Italien teilgenommen. Am Rande des Treffens gab es auch Raum, vertrauliche Gespräche zu führen.

Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass es bald Entscheidungen in den EU-Personalfragen geben werde. "Ich habe das Gefühl, dass es keinen Sinn macht, hier eine lange Hängepartie zu haben, sondern dass die Dinge schnell und zügig entschieden werden können", sagte er der ARD. Welt TV sagte Scholz dazu: "Alle sind sich einig, dass wir ganz schnell alle diese Fragen in einem Rutsch entscheiden werden."

Beschlüsse werden aber am Montag noch nicht erwartet. Sie sollen voraussichtlich beim regulären EU-Gipfel Ende Juni gefasst werden.

mt/cp

dpa
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