Trump warnt Iran wegen Raketentest und wettert gegen Atomabkommen
US-Präsident Donald Trump hat die von seinem Sicherheitsberater Michael Flynn ausgesprochene scharfe Warnung an den Iran bekräftigt. “Iran ist förmlich wegen des Abfeuerns einer ballistischen Rakete verwarnt worden”, twitterte Trump am Donnerstag und fügte hinzu: “Die sollten dankbar für den schrecklichen Deal sein, den die USA mit ihnen geschlossen haben!”
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Flynn hatte am Mittwoch erklärt, Iran sei wegen des Raketentests verwarnt worden. Die Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama habe es versäumt, “angemessen auf Teherans bösartige Aktionen zu antworten”. Welche Maßnahmen Trumps Regierung zu ergreifen gedenke, sagte er nicht.
Iran has been formally PUT ON NOTICE for firing a ballistic missile.Should have been thankful for the terrible deal the U.S. made with them!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 2. veljače 2017.
Auch Trump ging darauf in seiner Kurzmitteilung nicht ein. In der für ihn zum Markenzeichen gewordenen Twitter-Diplomatie schrieb er: Iran hat auf dem letzten Loch gepfiffen und war vor dem Kollaps, bis die USA daherkamen und ihm Leben in Form des Iran-Deals einhauchten: 150 Milliarden Dollar.”
Iran was on its last legs and ready to collapse until the U.S. came along and gave it a life-line in the form of the Iran Deal: $150 billion
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 2. veljače 2017.
Der iranische Verteidigungsminister Hossein Dehghan hatte den Raketentest bestätigt. Er beteuerte aber, dass der Iran damit gegen keine UN-Resolution verstoßen habe.
Flynn: Verstoß gegen Atomabkommen
Flynn hingegen erklärte bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit dem Amtsantritt Trumps, dass der Iran sehr wohl ein UN-Verbot für Tests atomwaffenfähiger Marschflugkörper missachtet habe.
Die USA, die übrigen vier UN-Vetomächte sowie Deutschland hatten 2015 mit dem Iran ein Abkommen ausgehandelt, um das iranische Atomprogramm zu reduzieren. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen Teheran aufgehoben.
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Bei den Verhandlungen willigte der Iran auch ein, sein Raketenprogramm nicht weiterzuverfolgen. Allerdings missachtete Teheran diese Vereinbarung seither immer wieder.
Zu den Spannungen zwischen Iran und den USA trägt auch der von Trump angeordnete Einreisebann bei, der unter anderem die Bürger des Irans betrifft. Teheran kündigte an, im Gegenzug keine US-Amerikaner ins Land zu lassen.
Quelle: AP
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