Warum die AfD eine große Zukunft hat

Die Partei sinkt in der Umfragegunst, eine Sehnsucht nach der Zeit davor macht sich breit. Doch abgeschrieben ist die AfD längst nicht.

Ein Kommentar von Jan Rübel

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Ein Trugschluss macht in manchen Medien die Runde, es ist die Annahme: Die Zeit der AfD könnte bald vorbei sein. Tatsächlich läuten einige Glocken hin zu dieser These: Da sind die sinkenden Umfragewerte und der Schock über den jeden Tag aufs Neue stolpernden Superstar der Rechtspopulisten, Donald Trump. Da ist die erschlaffende „Flüchtlingsdebatte“, weil ihr die Probleme ausgehen. Und die Öffentlichkeit merkt, dass es auch andere Themen wie Gerechtigkeit gibt, die zum einen quer über Parteigrenzen hinweg zu diskutieren ist und zum anderen bei Rechtspopulisten nicht gerade hoch im Kurs steht, kurz: viel zu sagen haben die dazu nicht.

Dennoch entspringt das jetzige Abschiedslied mancher Kommentatoren auf die AfD einem frommen Wunschdenken. Die AfD und ihre Agenda bleiben uns erhalten. Die Auseinandersetzungen über ihre Ziele auch.

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Natürlich erinnert die öffentliche Wahrnehmung langfristig gesehen an eine Wellenbewegung. Nicht jedes Thema hält sich ständig auf der Reizskala oben. So wäre es komisch, wenn das Pendel mal nicht umkehrte und die Sehnsucht nach Beruhigung, nach sachlichen Debatten über ALG I und Hartz IV nicht aufkäme. Doch die großen Stellschrauben hat die AfD in Deutschland längst bewegt, und die sind keine Pendel: Die Fragen, wie wir unsere Politiker sehen, wie unser Elitenverständnis ist, wie wir zu den humanistischen Werten und zur Nächstenliebe stehen – verlangen ebenso weiterhin Antworten wie der Punkt, wie viel Demokratie und wie viel Internationalität wir haben wollen. Grenze – was soll das für uns sein?

Der Lockruf des Nationalen

Die AfD hat sich hier klar positioniert. Sie ist keine reine Protestpartei aus frustrierten Neinsagern. Sie hat ein Konzept, es ist der Plan einer nationalkonservativen Renaissance in Deutschland. Anhänger dieser politischen Ideologie hat es immer gegeben. Sie hatten Klubs, Logen, Freikorps und Parteien, bis die Nazis den rechten Rand in die Mitte hin aufaßen. In der Bundesrepublik schließlich fand sich kein formelles Sammelbecken für diese Ideen. Parteien wie die Republikaner kamen und gingen – bis zur AfD. Die ist nun da. Und die Beharrlichkeit, mit der ihre Anhänger den Nationalismus einzuimpfen versuchen, sollte nicht unterschätzt werden.

Längst geht es auch nicht mehr um prozentualen Erfolg oder Misserfolg einer Partei, sondern um das Gedankengut, welches sich nun offener in Deutschland artikuliert. Es geht nicht um eine Zehn-Prozent-Partei, sondern um die Ideen, über die sich auch die übrigen 90 Prozent den Kopf kratzen. Eine Sahra Wagenknecht von der Linken übernimmt bewusst den ausgrenzenden Diskurs der Rechten. Das ist keine „guilt by association“, sondern die Hand an der Stellschraube.

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Und was den „Erfolg“ angeht: Die Themen werden der AfD nicht ausgehen. Die Gefahr von Anschlägen und das damit verbundene Erregungspotenzial wird nicht zurückgehen. Die Auseinandersetzung mit der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) steht vor keinem schnellen Ende. Und die Zustände in vielen Ländern unserer Erde werden weiterhin so mies sein, dass neue Fluchtbewegungen gen Europa entstehen werden. In Afrika kompensiert die rasante Wirtschaftsentwicklung die wachsende Misere nicht. Alle Kuschelmanöver Europas mit Diktaturen wie in Ägypten, damit sie uns die Fliehenden aus Afrika vom Leibe halten, werden nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein mieser General wie Ägyptens al-Sisi früher oder später die Macht verliert. Dass es wieder Boote geben wird, noch viel mehr.

Wegen alldem wird weiterhin der Lockruf des Nationalismus nicht verhallen, und die Auseinandersetzung mit ihm wird das große Thema bleiben in diesem Jahr.