Yahoo Nachrichten Ermittlungen gegen Ex-Verteidigungsminister - Korruptionsskandal erschüttert Chinas Militär
China bestätigt, dass gegen zwei ehemalige Verteidigungsminister wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt wird.
Nach monatelangen Gerüchten hat China nun bestätigt, dass sich seine ehemaligen Verteidigungsminister, die letztes Jahr aus der Öffentlichkeit verschwanden, in Korruptionsuntersuchungen befanden. Die Enthüllungen legen einen schweren Rückschlag für die von Chinas Führungsoberhaupt Xi Jinping vorangetriebenen Militärmodernisierung offen – deren Hauptbestandeil der Kampf gegen Korruption ist. Vor allem vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen mit dem Westen wirft dies Fragen bezüglich der Kampfbereitschaft des Landes auf, wie „CNN“ berichtet.
Hochrangige Generäle unter Korruptionsverdacht
Li Shangfu, der im Oktober nach nur sieben Monaten im Amt als Verteidigungsminister abgesetzt wurde, und sein Vorgänger Wei Fenghe, der das Amt von 2018 bis 2023 innehatte, wurden aus der herrschenden Kommunistischen Partei ausgeschlossen. Ihre Fälle wurden an die Militärstaatsanwaltschaft übergeben, meldete das chinesische Staatsfernsehen. Diese Vorgänge markieren den bisher dramatischsten Höhepunkt einer umfassenden Säuberung der chinesischen Verteidigungsbehörden. Diese brachte seit dem vergangenen Sommer mehr als ein Dutzend hochrangige Generäle und Führungskräfte zu Fall.
Die Skandale erschweren das umfassende Modernisierungsprogramm der Armee, in dem Milliarden in neue Ausrüstung und technologische Aufrüstung investiert werden. Xi ermahnte die Militäreliten kürzlich, dass „der Lauf des Gewehrs immer in den Händen derjenigen liegen muss, die loyal und verlässlich zur Partei stehen“. Das berichtet die „Washington Post“.
Xi behält Entscheidungsgewalt auch in militärischen Fragen
Die Modernisierung der Streitkräfte wird laut „CNN“ für Xi ein zentrales Ziel bleiben. Obwohl der Ausschluss zweier ehemaliger Verteidigungsminister aus der Partei hochgradig ungewöhnlich ist, bleibt der Einfluss dieser Maßnahme aufgrund der Machtstrukturen in Chinas Führung begrenzt. Entscheidungen bezüglich militärischer Strategie werden von Xi und weiteren hochrangigen Mitgliedern der Zentralen Militärkommission festgelegt, während sich der Verteidigungsminister auf militärische Diplomatie konzentriert.
