Bundesregierung stellt ersten Gleichwertigkeitsbericht vor

AFP

2. Juli 2024 um 10:05 PM

Das Kabinett will am Mittwoch den ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung beschließen. Die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist grundgesetzlich verankert und deshalb Staatsziel. (THOMAS KIENZLE)

Das Kabinett will am Mittwoch (11.00 Uhr) den ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung beschließen. Im Anschluss wollen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) ihn bei einer Pressekonferenz (12.15 Uhr) vorstellen. Die Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist grundgesetzlich verankert und deshalb Staatsziel. Die Bundesregierung versucht dies mit verschiedenen Förderprogrammen auch umzusetzen.

Der vom Wirtschafts- und Innenministerium erarbeitete Bericht soll nun erstmals aufzeigen, wie der aktuelle Stand bei der Herstellung gleicher Lebensverhältnisse ist. Ebenfalls dargestellt werden soll die Wirkung der Förderprogramme. Grundlage ist neben Daten für mehrere Indikatoren auch eine Umfrage der Bevölkerung in den Landkreisen. Die Ampel-Regierung setzt mit der Erstellung des Berichts ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

awe/pw

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