Landgericht Detmold bestätigt Urteil nach Beleidigung von Politikerinnen

AFP

5. Juni 2024 um 11:28 AM

Das Landgericht Detmold hat die Verurteilung eines Manns wegen beleidigender Äußerungen gegen mehrere Politikerinnen bestätigt. Die Berufung des 50-Jährigen sei verworfen worden, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Er war zuvor vom Amtsgericht Detmold wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 11.000 Euro verurteilt worden.

Nach den Feststellungen des Amtsgerichts hatte der Betreiber eines Youtube-Kanals mehrere Politikerinnen beleidigt, etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), die Grünen-Politikerin Emilia Fester und die SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Vom Vorwurf der Verleumdung zum Nachteil von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wurde der Angeklagte freigesprochen.

tbh/cfm

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