Regierungsbildung in Spanien: Jetzt soll es doch Sánchez richten

Der spanische König Felipe VI. hat den Sozialisten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Sánchez ist seit der Parlamentwahl im Juli noch geschäftsführend als Ministerpräsident im Amt. Zuvor war er seit Anfang Juni 2018 Regierungschef.

Keine Mehrheit für Bündnis aus PP und Vox

Vergangene Woche hatte das Parlament in zwei Abstimmungen gegen den Vorschlag Alberto Núñez Feijóos gestimmt, ein Regierungsbündnis mit Beteiligung seiner konservativen PP und der Rechtsaußenpartei Vox zu bilden. Die PP war aus der Parlamentswahl im Sommer als stärkste Kraft hervorgegangen. Núñez Feijóo hatte vor einer Regierung unter Leitung der Sozialisten gewarnt und eine solche als „ Regierung der Lügen" bezeichnet.

Sánchez könnte separatistischen Parteien aus Katalonien Zugeständnisse machen, um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen.

Bringt auch Sánchez keine Regierung zustande, wird im Januar erneut gewählt. Bis zum 27. November hat der Sozialist Zeit, ein tragfähiges Bündnis aufzustellen.