USA und China wollen Dialog zwischen Armeen wieder aufnehmen

Die Verteidigungsminister Chinas und der USA haben die Wiederaufnahme eines regelmäßigen Austausches zwischen ihren Armeen vereinbart. Wie Pentagon-Chef Lloyd Austin am Freitag in Singapur mitteilte, werden Befehlshaber beider Seiten "in den kommenden Monaten" wieder dazu übergehen, telefonisch miteinander zu sprechen. Auch eine Arbeitsgruppe mit China zur "Krisen-Kommunikation" sei zum Jahresende geplant. Austin und sein chinesischer Kollege Dong Jun hatten sich zuvor am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur getroffen.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Wu Qian, sagte, das Gespräch zwischen Dong und Austin sei gut verlaufen. Beide seien sich einig, dass der direkte Austausch zwischen den Armeen von grundlegender Bedeutung sei. Der "Niedergang" bei den bilateralen militärischen Beziehungen sei beendet, das Verhältnis "stabilisiert sich" demnach.

Die USA und China haben sich in den vergangenen Monaten bemüht gezeigt, ihre Spannungen zu verringern. Nach einem Treffen im November in den USA der Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping hatten beide Seiten eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften vereinbart. Das Treffen zwischen Austin und Dong war erwartet worden, nachdem beide im April telefoniert hatten. Zuvor hatte es 18 Monate keine substanziellen Gespräche auf Verteidigungsminister-Ebene gegeben.

Wu betonte, es sei nicht möglich, alle bilateralen Probleme in einem Gespräch zu klären. Aber "miteinander reden ist besser, als nicht miteinander reden", fügte er hinzu.

Austin hatte vergangenes Jahr gewarnt, militärische Unfälle könnten leicht außer Kontrolle geraten, vor allem, wenn es keine offenen Kommunikationskanäle zwischen der chinesischen und der US-Armee gebe.

China hatte den Austausch mit der US-Armee 2022 nach einem Besuch der damaligen Chefin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan aufgekündigt. China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt.

Vergangene Woche hatte China ein groß angelegtes Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten - kurz nach der Amtseinführung von Taiwans Präsident Lai Ching-te, den Peking als "Separatisten" kritisiert. Der militärische Druck auf Taiwan werde aufrecht erhalten, solange die "Provokationen" mit einer Unabhängigkeit Taiwans andauern, betonte Peking.

Angaben des Pentagons zufolge sagten die USA bei dem Treffen in Singapur, China dürfe den politischen Übergang in Taiwan nicht als "Vorwand für Zwangsmaßnahmen nutzen". Washington habe sich aber zum Ein-China-Prinzip bekannt.

Die USA erkennen Taiwan diplomatisch nicht offiziell an, sind aber einer der wichtigsten Verbündeten der Insel und sind mit Schiffen und Kampfflugzeugen in der Region präsent. China sieht zudem die US-Verbindungen zu Pazifikstaaten wie den Philippinen kritisch. In den vergangenen Jahren waren deshalb die Spannungen zwischen den USA und China stetig gewachsen.

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