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Biden: USA und China nehmen Militär-Kommunikation wieder auf

Doug Mills/Pool The New York Times/AP/dpa

San Francisco (dpa) - Nach längerer Funkstille wollen die USA und China die Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder wiederaufnehmen. Das kündigte US-Präsident Joe Biden nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jingping in Woodside südlich von San Francisco an. Der Schritt sei von «entscheidender Bedeutung», sagte Biden. Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen.

Geplant sei nun unter anderem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde, hieß es der mitreisenden Presse zufolge aus dem Weißen Haus. Außerdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben. Auch der US-Befehlshaber der Pazifischen Luftstreitkräfte werde sich daran beteiligen, hieß es weiter. Auch Schiffsführer sollen sich miteinander austauschen.

Missverständnisse und Fehlkalkulationen

Die US-Regierung hatte in den vergangenen Monaten mehrfach beklagt, dass die sonst übliche direkte Militär-Kommunikation mit China nicht funktioniere und dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen führen könnte. Peking hatte zum Beispiel Gesprächswünsche auf Ebene der Verteidigungsminister ausgeschlagen.

Washington hatte wiederholt gemahnt, zur verantwortungsvollen Steuerung der Beziehungen sei die Kommunikation zwischen dem Militär beider Länder von entscheidender Bedeutung. Die Chinesen hätten diese Kommunikationsverbindungen im Grunde gekappt, was Gefahren berge.

Annäherung auf verschiedenen Ebenen

In Vorbereitung auf das Treffen von Biden und Xi hatten sich beide Länder zuletzt wieder um eine Annäherung auf verschiedenen Ebenen bemüht, unter anderem durch diverse Treffen hochrangiger amerikanischer und chinesischer Regierungsmitglieder. Auch auf militärischer Ebene kamen sich beide Seiten beim Xiangshan Forum Ende Oktober wieder näher.

Nach monatelanger Funkstille reiste eine US-Delegation zu dem Sicherheitsdialog nach Peking, der quasi eine chinesische Ausgabe der Münchener Sicherheitskonferenz für den Asien-Pazifik-Raum ist. Chinas zweithöchster Befehlshaber im Militär zeigte sich dort offen, wieder mit der US-Seite zu sprechen.

Spannungen im Indopazifik

Das ist auch von Bedeutung angesichts von Spannungen im Indopazifik. Großes Konfliktpotenzial zwischen den USA und China birgt etwa das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. China sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an.

Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hatte Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung auch durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbat sich in der Vergangenheit stets jede «Einmischung» der USA in innere Angelegenheiten. Das schürte Ängste, dass der Welt womöglich der nächste große internationale Konflikt bevorstehen könnte.