Frankreich will Infrastruktur in Ukraine mit 650 Millionen Euro unterstützen

Frankreich hat kurz vor der Ankunft des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu den Gedenkfeiern des D-Days eine zusätzliche Unterstützung der Ukraine in Höhe von 650 Millionen Euro angekündigt. Präsident Emmanuel Macron, der Selenskyj am Freitag im Elysée empfangen will, werde bei der Gelegenheit zwei Verträge unterzeichnen, teilte der Elysée am Mittwoch mit.

Die französische Entwicklungsagentur AFD erhält demnach für ihre Arbeit in der Ukraine 400 Millionen Euro an Krediten und 50 Millionen Euro an Spenden. Diese sollten vor allem in Energie- und Verkehrsprojekte fließen. Die ukrainische Energieversorgung ist durch die russischen Angriffe stark beeinträchtigt.

Ein weiterer Unterstützungsfonds in Höhe von 200 Millionen Euro sei vorgesehen, um französische Unternehmen zu begleiten, die sich am Aufbau der Infrastruktur in der Ukraine beteiligen.

Selenskyj ist in diesem Jahr zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie eingeladen. Dies gilt als starkes Symbol, zumal Russland wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine ausdrücklich nicht eingeladen wurde.

Russland war an der Landung der Alliierten nicht beteiligt, hatte aber bislang seinen Platz bei den Gedenkfeiern, weil es die meisten Toten während des Zweiten Weltkriegs zu beklagen hatte.

Selenskyj will am Freitag in Versailles gemeinsam mit dem französischen Verteidigungsminister Sébastien Lecornu ein Rüstungsunternehmen besuchen. Es wird damit gerechnet, dass Macron der Ukraine weitere Rüstungsgüter zusagt.

Der Elysée bekräftigte auch die im März vorgestellten Pläne des deutsch-französischen Rüstungsunternehmens KNDS, eine Niederlassung in der Ukraine zu eröffnen.

Es wird damit gerechnet, dass Selenskyj am Rande der Gedenkfeiern auch mit US-Präsident Joe Biden zusammentrifft. Ob auch ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant ist, blieb zunächst offen. Selenskyj will am Freitag auch vor der französischen Nationalversammlung sprechen.

Nach den Feiern zum 75. Jahrestag des D-Days hatten der damalige französische Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Selenskyjs Vorgänger Petro Petroschenko Gespräche im sogenannten Normandie-Format aufgenommen. Damals ging es darum, eine politische Lösung nach Russlands Annektion der Krim-Halbinsel zu finden.

kol/kas