Habeck beginnt Reise nach Südkorea und China

AFP

18. Juni 2024 um 10:11 PM

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bricht am Mittwoch zu einer mehrtägigen Reise nach Ostasien auf. Seine erste Station ist Südkorea, danach reist er nach China. Begleitet wird er von einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation. Zentrale Gesprächsthemen bei Treffen mit Regierungsvertretern und Unternehmen sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums die bilateralen Handelsbeziehungen und die Klimapolitik. Auch die EU-politischen Entwicklungen dürften demnach Thema sein.

Die EU-Kommission hatte vergangene Woche erhöhte Zollsätze für in China produzierte Elektroautos angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe, dass chinesische Hersteller von umfassenden Subventionen profitieren und dies zulasten europäischer Hersteller geht. Habeck und weitere Mitglieder der Bundesregierung haben sich gegen diese Strafzölle ausgesprochen.

hcy/ilo

FOCUS Online
Trendbarometer von „RTL/ntv“ - Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018 - Union klettert auf über 30 Prozent
Die Grünen verlieren im aktuellem „RTL/ntv“-Trendbarometer erneut an Zustimmung und rutschen nun auf den schlechtesten Wert seit Mai 2018. 44 Prozent wünschen sich weder Scholz noch Merz als Kanzler.
FOCUS Online
Neue Pläne - Trump will Ukraine unter Druck setzen: Kein Frieden, keine Militärhilfe
Ex-US-Präsident Trump erwägt eine neue Strategie für den Ukraine-Konflikt. Lehnt Kiew Friedensgespräche ab, würden die USA im Gegenzug die Waffenlieferungen einstellen. Moskau soll mit Versprechungen in Gespräche gelockt werden.
FOCUS Online
Gastbeitrag von Gabor Steingart - „So läuft das nicht“: Jetzt rechnet Sigmar Gabriel mit seiner SPD und Kühnert ab
In Essen lässt der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel keinen Zweifel an der betrüblichen Lage seiner Partei. Er diagnostiziert eine tiefe Krise und fordert eine radikale Kurskorrektur.
dpa
Wirtschaftsnobelpreisträger warnen vor Wiederwahl Trumps
Eine zweite Amtszeit Trumps würde die Stabilität der US-Wirtschaft bedrohen, warnen Experten. Der Ausgang der Wahl werde wirtschaftliche Auswirkungen auf Jahre haben.
FOCUS Online
„Absolut instinktlos“ - Grünen-Bürgermeister legt sich Audi-SUV mit 340 PS zu - jetzt hagelt es Kritik
In Kassel muss der grüne Oberbürgermeister Kritik einstecken, weil er sich einen 340 PS starken Audi-SUV als Dienstwagen angeschafft hat. Der ist zwar vollelektrisch, doch so ganz passt er trotzdem nicht zur Verkehrspolitik des Stadtoberhauptes.
FOCUS Online
Ziel Volkspartei - Sozialforscher analysiert, wie grob sich die Grünen bei den Wählern verschätzt haben
Die Bundestagswahl 2025 steht vor der Tür und die Grünen befinden sich in einer tiefen Krise. Welche Wähler den Grünen noch die Treue halten, auf welche Art und Weise sie sich gewandelt haben und wie es um die Perspektiven der Partei steht, erläutert Sozialforscher Andreas Herteux.
AFP
In Frankreich zeichnet sich vor erster Wahlrunde hohe Beteiligung ab
Wenige Tage vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung ab.Nach Umfragen ist mit einem Anstieg der Wahlbeteiligung von knapp 48 auf bis zu 64 Prozent zu rechnen.
FOCUS Online
Analyse von Ulrich Reitz - Scholz quält seine Schulden-SPD mit einem Satz, doch die schlägt zurück
„Einmal mit allem.“ Nach diesem Döner-Motto will die SPD neue Schulden machen. Dabei ist sie ganz bei sich – allerdings nicht bei ihrem Kanzler. Aber: Ist das für sie noch wichtig?
Euronews
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Schoigu und Gerassimow
Über ein Jahr nachdem der #IStGH einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erlassen hat, hat das Gericht nun Haftbefehle gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Schoigu und Chef des russischen Generalstabs Gerassimow erlassen.
Business Insider
Der Osten zieht die deutsche Wirtschaft aus der Krise, sagt Robert Habeck – stimmt das wirklich? Ein Faktencheck
„Das Wirtschaftswachstum kommt langsam aus der Krise – gezogen derzeit vom Osten“, sagt Robert Habeck. Stimmt das wirklich? Der Faktencheck.
Teleschau
Bauernpräsident wirft Ampel im ZDF "Realitätsverlust" vor und droht mit neuen Protesten
"Die Ampel hat nicht geliefert", lautet das deutliche Urteil von Joachim Rukwied zum am Dienstag vorgelegten Agrar-Paket. Im ZDF-"Moma" fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbands eine Nachbesserung. "Weitere Protestaktionen" schließt er nicht aus.
AFP
Bericht: Ex-Linken-Chefin Kipping wechselt zum Paritätischen Gesamtverband
Die ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, wechselt einem Bericht zufolge zum Paritätischen Gesamtverband.Offiziell wollte der Verband die Personalie nicht bestätigen: Das Berufungsverfahren laufe noch, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Dem Bericht zufolge soll Kipping das Amt zum 1.
AFP
Macrons Ex-Sicherheitsbeauftragter Benalla endgültig zu Haftstrafe verurteilt
Der frühere Sicherheitsbeauftragte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Alexandre Benalla, ist endgültig zu drei Jahren Haft verurteilt worden, davon zwei Jahre auf Bewährung.Benalla war außerdem dafür verurteilt worden, dass er illegalerweise diplomatische Pässe genutzt hatte.
dpa
Griechenland führt Sechs-Tage-Woche ein
Deutschland diskutiert die Vier-Tage-Woche, Griechenland geht einen anderen Weg: Wegen des Fachkräftemangels können Festangestellte dort künftig für ordentlich mehr Geld einen Tag zusätzlich arbeiten.
AFP
Zivilischutz: Zehn Angehörige von Hamas-Chef Hanija im Gazastreifen getötet
Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben zehn Mitglieder der Familie von Hamas-Chef Ismail Hanija getötet worden.Oktober schon etwa 60 Mitglieder seiner Familie getötet worden seien.
AFP
New Yorker Richter hebt Trumps Redeverbot teilweise auf
Knapp vier Wochen nach dem historischen Schuldspruch für Donald Trump im New Yorker Schweigegeldprozess hat der Richter das für den früheren US-Präsidenten geltende Redeverbot gelockert.Der Richter drohte dem Ex-Präsidenten auch bei erneuten Verstößen mit der Inhaftierung.
dpa
Athen warnt Skopje vor nationalistischer Wende
Fast sechs Jahre lang galt der Streit zwischen Athen und Skopje um den Namen Nordmazedoniens als beigelegt. Neue Töne aus Skopje lösen Empörung in Athen aus.
dpa
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Für die Ukraine ist es mitten in ihrem Kampf gegen die russische Invasion ein Triumph: Die EU spricht mit dem Land über den geplanten Beitritt. Moskau hingegen setzt trotz neuer Sanktionen auf Krieg.
Euronews
Jüngste Vergeltungsmaßnahme: Russland verbietet zahlreiche europäische Medien
Auf der Liste der verbotenen Sender stehen die französische Nachrichtenagentur AFP, die deutschen Medien Der Spiegel und FAZ sowie der italienische öffentlich-rechtliche Sender Rai.
AFP
Landtagswahlen: BSW offen für Bündnisse mit CDU - aber nicht um jeden Preis
Die Kovorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat die Bereitschaft für ein Bündnis mit der CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bekräftigt.Umfragen zufolge liegt das BSW in Thüringen und Sachsen derzeit hinter AfD und CDU auf Rang drei, in Brandenburg zudem hinter der derzeit regierenden SPD auf Platz vier.

Aktuelle Artikel