Landtagswahlen: BSW offen für Bündnisse mit CDU - aber nicht um jeden Preis

Die Kovorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat die Bereitschaft für ein Bündnis mit der CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bekräftigt. "Wir schließen das nicht aus", sagte Mohamed Ali in der Sendung "beisenherz" am Montagabend im Sender ntv. Das BSW sei gesprächsbereit, weil es darum gehe, "für die jeweiligen Länder zu versuchen, eine vernünftige Regierung zustande zu bringen". "Und da sind wir offen", betonte Mohamed Ali.

Das BSW werde aber nicht um jeden Preis mit der CDU koalieren. "Was wir nicht mitmachen werden, ist, eine Politik zu unterstützen, nur um in Regierung zu gehen", sagte Mohamed Ali. Insbesondere in der Wirtschafts- und in der Bildungspolitik müsse sich die CDU noch auf das BSW zubewegen. Eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD schloss die BSW-Kovorsitzende erneut aus.

In Thüringen und Sachsen werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Brandenburg wird am 22. September abgestimmt. Umfragen zufolge liegt das BSW in Thüringen und Sachsen derzeit hinter AfD und CDU auf Rang drei, in Brandenburg zudem hinter der derzeit regierenden SPD auf Platz vier. Da keine Partei mit der derzeit in Umfragen führenden AfD koalieren möchte, könnte das BSW künftig an neuen Landesregierungen beteiligt sein.

Laut einer Umfrage für das Magazin "Stern" und den Sender RTL hält eine knappe Mehrheit der Ostdeutschen die Wagenknecht-Partei für regierungsfähig. 55 Prozent der Befragten trauen der neuen Partei zu, in den Regierungen etwas zur Lösung der Probleme der Länder beizutragen, wie die Forsa-Erhebung ergab. 36 Prozent sehen das nicht so, neun Prozent äußern sich nicht dazu.

In Westdeutschland glauben nur 37 Prozent, dass das BSW in Ostdeutschland regierungsfähig ist. 54 Prozent bezweifeln das, zwölf Prozent haben keine Meinung. Forsa befragte am Donnerstag und Freitag vergangener Woche 1006 Menschen.

hex/cfm