Yahoo Nachrichten Nato-Chef: Orban gibt Widerstand gegen Rutte auf
Ungarn hat angekündigt, dass es die Kandidatur des amtierenden niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte für das Amt des NATO-Generalsekretärs unterstützen wird. Nachdem auch die Slowakei ihre Unterstützung für den Vorschlag äußerte, fehlt nur noch Zustimmung des rumänischen Präsidenten Klaus Johannis. Die anderen 29 der 32 NATO-Mitgliedsstaaten hatten sich schon zuvor für den Rechtsliberalen Rutte ausgesprochen.
Der ungarische Premierminister Viktor Orbán gab die Nachricht am Dienstag auf X bekannt.
Nach den jüngsten Europawahlen, bei denen in Ungarn die Regierungspartei Fidesz die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, habe das Land eine Vereinbarung mit dem amtierenden NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen.
Die Vereinbarung besagt, dass sich kein ungarisches Personal an NATO-Aktivitäten in der Ukraine beteiligen wird – und auch keine ungarischen Gelder zu deren Unterstützung verwendet werden.
Rutte bestätigt, dass ungarische Gelder nicht für Ukrainehilfen genutzt würden
Nach einem Treffen mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte sagte Orbán, es sei bestätigt worden, dass auch er diese Vereinbarung unterstütze und dies auch weiterhin tun werde, wenn er Generalsekretär werde.
Angesichts dieser Zusage, so kündigte Orbán an, werde Ungarn seine Bewerbung um das Amt des NATO-Generalsekretärs unterstützen.
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Der amtierende NATO-Generaksekretär Jens Stoltenberg wird noch bis zum 1. Oktober im Amt bleiben. Er wurde viermal verlängert und war mehr als zehn Jahre in diesem Amt tätig. Zum nächsten NATO-Gipfel vom 9. bis 11. Juli hat US-Präsident Joe Biden nach Washington D. C. eingeladen. Bis dahin wird erwartet, dass auch der rumänische Präsident Johannis als 32. Mitglied seine Zustimmung für Rutte geben wird.
