Scholz: „Wirtschaftlicher Austausch schwieriger geworden“ - Li Keqiang: „Wir haben Kontroversen“

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch in China Veränderungen im wirtschaftlichen Verhältnis der beiden Länder gefordert. China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner.

„Autarkiebestrebungen"

„Allerdings müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der wirtschaftliche Austausch mit China in jüngerer Zeit für deutsche Firmen schwieriger geworden ist“, so Scholz. „Das gilt für den Marktzugang, der von europäischer Seite sehr offen ist, während China viele Sektoren abschottet. Das gilt für den Schutz geistigen Eigentums und auch die Unterbrechung von wirtschaftspolitischen Beziehungen. Zudem stellen wir fest, dass in China immer häufiger Autarkiebestrebungen diskutiert werden, wo früher wirtschaftlicher Austausch im Vordergrund stand und auch politische Zielsetzungen wirtschaftliches Handeln bestimmen. Über all das haben wir ein sehr offenes und ausführliches Gespräch geführt. Ich habe gegenüber meinen Gastgebern betont, wie wichtig es aus unserer Sicht ist, die Ungleichgewichte zu beheben“, sagte der deutsche Bundeskanzler.

Auch der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang deutete abweichende Meinungen an. „Wir sind gemeinsam für die Wahrung des Weltfriedens und regionale Stabilität, aber China und Deutschland haben viele Unterschiede in Bezug auf Kultur, Geschichte und gesellschaftliche Systeme. Es gibt da natürlich auseinandergehende Auffassungen. Wir haben Kontroversen, das lässt sich nicht vermeiden, dazu haben wir uns auch ganz ehrlich ausgetauscht“, so Li Keqiang. Weiter erläuterte er: „Wir wissen: Die internationale Lage ist ernst, vielschichtig und herausfordernd. In manchen Fragen gibt es auch Gefahren. Vor diesem Hintergrund brauchen wir Beziehungen zwischen China und Deutschland, die sich gesund und belastbar gestalten.“

Vor seiner Zusammenkunft mit Li Keqiang sprach Scholz mit Präsident Xi Jinping. Es ist sein erster China-Besuch als Bundeskanzler.