Ukraine-Krieg: Die Entwicklungen am Dienstag

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Die aktuellen Entwicklungen im Überblick.

Unser Ticker ist für heute beendet. Hier können Sie die wichtigsten Ereignisse des Tages nachlesen:

• Putin: Faktisch «Bürgerkrieg» in Russland verhindert

• Strafverfahren gegen Wagner-Chef Prigoschin eingestellt

• Rheinmetall liefert 14 Leopard-2-Panzer an Ukraine

• UN-Bericht: Viele Zivilisten in russischem Gewahrsam gefoltert

• Israel bestellt ukrainischen Botschafter nach Kritik ein

• Selenskyj: Es geht an allen Fronten voran

Die aktuelle Newslage:

+++ Putin: Faktisch «Bürgerkrieg» in Russland verhindert +++

Nach dem Ende des bewaffneten Aufstands der Söldnerarmee Wagner hat Kremlchef Wladimir Putin in einer weiteren Rede den Sicherheitsdiensten für ihren Einsatz zum Schutz Russlands gedankt. Soldaten und Mitarbeiter der Geheimdienste hätten sich dem Versuch einer Revolte am 24. Juni entgegengestellt und so einen «Bürgerkrieg» verhindert, sagte Putin am Dienstag bei der Rede vor Uniformierten auf dem Kremlgelände. Unter den Anwesenden war auch Verteidigungsminister Sergej Schoigu.

«Sie haben die verfassungsmäßige Ordnung, das Leben, die Sicherheit und die Freiheit unserer Bürger verteidigt, unsere Heimat vor Erschütterungen bewahrt, faktisch einen Bürgerkrieg verhindert», sagte Putin bei der Rede, die im Staatsfernsehen gezeigt wurde. «Wir wussten, dass wir gewinnen, die Aufständischen hätten Moskau nicht eingenommen», betonte er.

In seiner Rede im Freien vor den Hundertschaften verschiedener Sicherheitsdienste erinnerte Putin auch an die Piloten, die am Samstag bei ihren Angriffen auf die Wagner-Kolonne getötet wurden. Die Angehörigen des Verteidigungsministeriums, der Nationalgarde, des Inlandsgeheimdienstes FSB, des Innenministeriums und des Sicherheitsdienstes des Präsidenten gedachten mit Putin in einer Schweigeminute der Toten. Die Wagner-Truppen hatten mehrere Hubschrauber und ein Flugzeug am Samstag abgeschossen.

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+++ Lukaschenko: Kreml wollte die Wagner-Aufständischen «kaltmachen» +++

Kremlchef Wladimir Putin soll nach Darstellung des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko während des Aufstandes der Wagner-Söldner zunächst auf eine gewaltsame Lösung gesetzt haben. Putin habe ihn am Samstagvormittag angerufen und ihm die Lage geschildert, sagte Lukaschenko der staatlichen belarussischen Nachrichtenagentur Belta zufolge am Dienstag. Er habe verstanden, dass im Kreml bereits die harte Entscheidung getroffen worden sei, die Wagner-Leute «kaltzumachen», so Lukaschenko. Daraufhin habe er sich telefonisch mit Söldnerchef Jewgeni Prigoschin verbinden lassen.

«Die erste Runde haben wir 30 Minuten lang nur mit Schimpfwörtern miteinander geredet», so Lukaschenko weiter. Prigoschin sei «euphorisch» gewesen. Er habe ein Gespräch mit Putin sowie die Herausgabe von Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Oberbefehlshaber Waleri Gerassimow verlangt und mit dem Marsch auf Moskau gedroht. Lukaschenkos Antwort: «Auf halbem Weg dorthin werden sie dich zerquetschen wie eine Wanze.»

+++ Lukaschenko: Belarus kann von Wagner-Kämpfern profitieren +++

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat einreisende russische Wagner-Kämpfer als mögliche Bereicherung für seine Armee dargestellt. «Die Leute verstehen nicht, dass wir pragmatisch an die Sache herangehen», sagte Lukaschenko der staatlichen belarussischen Nachrichtenagentur Belta zufolge am Dienstag. «Sie standen an vorderster Front, das sind Angriffstrupps», fügte der Machthaber hinzu, der für seinen brutalen Führungsstil bekannt ist. «Sie werden uns erzählen, was jetzt wichtig ist.» Die Wagner-Leute könnten beispielsweise berichten, welche Waffen gut funktioniert hätten und welche nicht, wie man erfolgreich angreife oder sich verteidige. «Das ist sehr wertvoll. Das müssen wir uns von den Wagner-Kämpfern holen», sagte Lukaschenko weiter.

+++ Experte: Russen werden Prigoschin über kurz oder lang liquidieren +++

Nach dem bewaffneten Aufstand der Wagner-Söldner in Russland muss deren Chef Jewgeni Prigoschin aus Sicht des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler um sein Leben bangen. «Ich gehe davon aus, dass die Russen Prigoschin über kurz oder lang liquidieren werden», sagte er «Spiegel Online». Der belarussische Diktator Alexander Lukaschenko, der ihm nun offenbar Unterschlupf gewähre, werde dem russischen Geheimdienst dabei kaum im Weg stehen.

Nach dem von Prigoschin angezettelten Aufstand wurde das Strafverfahren in Russland gegen ihn zunächst eingestellt. Doch noch am Samstag hatte Präsident Wladimir Putin angekündigt, die Drahtzieher würden ihrer «unausweichlichen Bestrafung» zugeführt. Am Dienstag räumte Putin zudem erstmals ein, dass die Wagner-Armee komplett vom Staat finanziert wurde.

Der aufsehenerregende Marsch der Wagner-Truppe Richtung Moskau war nach Münklers Einschätzung wohl eine Reaktion Prigoschins darauf, dass Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu alle Söldnertruppen unter das Oberkommando des Militärs stellen wollte. «Damit wäre Prigoschin als eigenständiger Akteur ausgeschaltet, sowohl militärisch als auch politisch. Sein Ziel war daher, Schoigu und Oberbefehlshaber Waleri Gerassimow abzusetzen.»

Zur Rolle Prigoschins sagte er: «Je fragiler ein Staat ist, desto größer sind die Erfolgschancen von Warlords. Die Ereignisse der zurückliegenden Woche sind ein Hinweis auf die politische Fragilität Russlands, das nach außen so mächtig daherkommt, aber im Innern offenbar recht schwach ist - eine Folge dessen, dass Putin seit seinem Aufstieg zur Macht alle institutionellen Regelungen außer Kraft gesetzt hat.»

+++ Putin: Wagner-Gruppe war komplett vom Staat finanziert +++

Putin räumte zudem erstmals ein, dass Prigoschins Wagner-Armee, die sich offiziell als privates Militärunternehmen bezeichnet, vom Staat finanziert wurde. «Wir haben diese Gruppe komplett finanziert», sagte er bei einem Treffen mit Soldaten. Nach Darstellung Putins erhielt die Gruppe von Mai 2022 bis Mai 2023 insgesamt 86,26 Milliarden Rubel (rund 930 Millionen Euro) aus dem Staatshaushalt. Putin kündigte eine Untersuchung der Geldströme bei Wagners Muttergesellschaft Concord-Holding an, die zugleich 80 Milliarden Rubel verdient habe. «Ich hoffe, dass niemand etwas gestohlen hat oder, sagen wir, ein bisschen gestohlen hat», sagte der Kremlchef.

+++ Lukaschenko warnt vor Gefahr eines Zusammenbruchs Russlands +++

Der belarussische Machthaber Lukaschenko bezeichnete den Aufstand als Gefahr für Russland. «Wenn Russland zusammenbricht, werden wir unter den Trümmern zurückbleiben, wir werden alle sterben», sagte Putins Verbündeter nach Angaben der staatlichen Agentur Belta in Minsk. Alle Beteiligten hätten die Gefahr der Eskalation des Konflikts anfangs falsch eingeschätzt und geglaubt, dass sich die Situation so lösen lasse. Zwei Menschen seien «aufeinandergeprallt», sagte er bezogen auf Putin und Prigoschin. «In diesem Fall gibt es keine Helden», fügte Lukaschenko hinzu und kritisierte damit auch Putin.

+++ Kreml sieht Russland nach Wagner-Aufstand nicht geschwächt +++

Der Kreml sieht das Machtgefüge in Russland nach dem inzwischen beendeten bewaffneten Aufstand der Wagner-Söldnereinheiten nicht erschüttert. Es gebe jetzt eine Menge «ultra-emotionaler Hysterie» unter Experten und «Pseudo-Experten», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Das habe «nichts mit der Realität zu tun». «Diese Ereignisse haben gezeigt, wie konsolidiert die Gesellschaft um den Präsidenten herum ist», behauptete Peskow.

Nach dem bewaffneten Aufstand des Söldnerchefs Jewgeni Prigoschin und dessen Wagner-Armee war das Strafverfahren gegen ihn wie vom Kreml angekündigt eingestellt worden. Peskow rechtfertigte die Straffreiheit, nachdem Präsident Wladimir Putin noch am Samstag angekündigt hatte, die Drahtzieher des Aufstandes würden ihrer «unausweichlichen Bestrafung» zugeführt.

+++ Russische Nationalgarde fordert Panzer nach Ende des Wagner-Aufstands +++

Nach dem Ende des bewaffneten Aufstands der Wagner-Söldnerarmee hat der Chef der russischen Nationalgarde, Viktor Solotow, Panzer und schwere Waffen mit großer Reichweite für seine Einheiten gefordert. Die Nationalgarde habe beides nicht, sagte Solotow am Dienstag in Moskau nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Über Artillerie und Kampfhubschrauber verfüge die Nationalgarde bereits.

Die 2016 von Präsident Wladimir Putin gegründete Nationalgarde (Rosgwardija) ist dem Kremlchef direkt unterstellt. Alle ihre Kräfte seien während des Wagner-Aufstands an den Zufahrten zur russischen Hauptstadt konzentriert gewesen, sagte Solotow. Die aufständischen Kämpfer hätten zwar bis nach Moskau vordringen können, «aber sie hätten Moskau nicht eingenommen». Die Nationalgarde soll nach Schätzungen bis zu 200 000 Mann umfassen.

Zugleich warf Solotow westlichen Geheimdiensten vor, den Aufstand organisiert zu haben. «Natürlich wurde der Aufstand vorbereitet und inspiriert von westlichen Geheimdiensten, denn sie wussten, wie sie sagten, schon einige Wochen vorher davon», meinte der Vertraute Putins. Solotow versicherte dem Präsidenten die Loyalität der Nationalgarde. Sie sei bereit, jegliche «Provokationen und Versammlungen», die das Land bedrohten, zurückzuschlagen.

+++ Strafverfahren gegen Wagner-Chef Prigoschin eingestellt +++

Nach dem bewaffneten Aufstand des russischen Söldnerchefs Jewgeni Prigoschin und seiner Wagner-Armee ist das Strafverfahren gegen ihn wie vom Kreml angekündigt beendet worden. Angesichts des Endes der «kriminellen Handlungen» sei das am Freitag eingeleitete Verfahren nun eingestellt worden, meldete die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass am Dienstag unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst FSB. Bei dem bewaffneten Aufstand waren nach Angaben von Kremlchef Wladimir Putin auch Piloten getötet worden, die die Wagner-Kolonne bei ihrem Marsch Richtung Moskau angegriffen hatten. Mehrere Hubschrauber und ein Flugzeug wurden abgeschossen.

Söldnerchef Prigoschin hatte am Samstag nach Verhandlungen seinen Marsch Richtung Moskau überraschend gestoppt. Nach eigenen Angaben wollte er ein Blutvergießen unter russischen Soldaten verhindern und kehrte deshalb 200 Kilometer vor der russischen Hauptstadt wieder um. Er hatte auch die südrussische Stadt Rostow am Don besetzt und zog dort ebenfalls ab.

Präsident Putin hatte am Montagabend bestätigt, dass sein in Ungnade gefallener Ex-Vertrauter in Belarus mit seinen Kämpfern Zuflucht finden könne. Er bezeichnete die abtrünnigen Wagner-Leute als «Verräter». Ob Prigoschin schon in Belarus ist, war zunächst weiter unklar. Dem loyalen Teil der Wagner-Truppe bot Putin an, Verträge mit dem russischen Verteidigungsministerium zu schließen.

+++ Rheinmetall liefert 14 Leopard-2-Panzer an Ukraine +++

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall liefert im kommenden Jahr 14 Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine. Darüber sei eine vertragliche Vereinbarung mit Vertretern der Bundesregierung und der beiden Auftraggeber - der Niederlande und Dänemarks - getroffen worden, teilte Rheinmetall am Dienstag in Düsseldorf mit. Die Panzer sollen im Laufe des Jahres 2024 ausgeliefert werden, der erste davon bereits im Januar. Es handelt sich um überholte Fahrzeuge vom Typ 2A4, die Rheinmetall aus früheren Beständen verschiedener Nutzerstaaten übernommen hat. Der Auftrag habe ein Volumen in Höhe eines niedrigen dreistelligen Millionenbetrags, hieß es.

+++ UN-Bericht: Viele Zivilisten in russischem Gewahrsam gefoltert +++

Russische Akteure haben seit dem Überfall auf die Ukraine nach einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros Hunderte Zivilisten gefoltert. Das Büro hat seit Beginn des Krieges im Februar 2022 und bis Mai 2023 insgesamt 864 Fälle von Menschen dokumentiert, die von russischer Seite meist in besetzten Gebieten festgenommen wurden. Fast alle hätten von Folter berichtet, sagte die Leiterin des UN-Menschenrechtsbüros in der Ukraine, Matilda Bogner, am Dienstag. Sie sprach aus der Ukraine über Videolink mit Reportern in Genf.

«Die russischen Streitkräfte, Strafverfolgungs- und Strafvollzugsbehörden haben in großem Umfang zivile Gefangene gefoltert und misshandelt», sagte Bogner. Auf ukrainischer Seite dokumentierte das Büro 75 Fälle von festgenommenen Zivilisten, die auch mehrheitlich von Misshandlung und Folter berichtet hätten.

Das Büro zählt nur Fälle, in denen es die Umstände selbst klären konnte. Die wahren Zahlen der festgehaltenen Zivilisten seien womöglich mehr als doppelt so hoch, sagte Bogner.

+++ Baerbock führt Gespräche in Südafrika - Russland und Energie zentral +++

Außenministerin Annalena Baerbock ist von ihrer Amtskollegin Naledi Pandor zu einem eintägigen Besuch in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria empfangen worden. Neben der Haltung zu Russland in dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine soll es bei den Gesprächen am Dienstag auch um die Energiewende und die Ausbildung von Fachkräften nach dem dualen Vorbild Deutschlands gehen. Baerbock hatte ihren ursprünglich auf zwei Tage angelegten Südafrikabesuch wegen des bewaffneten Aufstands in Russland verkürzt und Termine in Kapstadt abgesagt.

Offiziell erklärt sich Südafrika im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine neutral. Präsident Cyril Ramaphosa war kürzlich mit einer afrikanischen Delegation zu Vermittlungsbemühungen in Russland und der Ukraine, allerdings ohne erkennbaren Erfolg. Ramaphosa wollte Baerbock am Nachmittag zu einem Gespräch empfangen.

+++ Israel bestellt ukrainischen Botschafter nach Kritik ein +++

Israel hat den ukrainischen Botschafter Jewhen Kornijtschuk einbestellt. Hintergrund seien dessen «wiederholte Äußerungen gegen die israelische Politik», teilte das israelische Außenministerium am Dienstag mit. Die ukrainische Botschaft in Tel Aviv hatte am Sonntag auf ihrer Facebook-Seite geschrieben, die rechts-religiöse Regierung Benjamin Netanjahus habe leider «den Weg der engen Zusammenarbeit» mit Russland gewählt und treibe regen Handel mit Moskau.

Netanjahu versuche stets, «Israels absolute Tatenlosigkeit mit Blick auf Hilfe bei der Verteidigung in den vergangenen eineinhalb Jahren» zu rechtfertigen, hieß es zudem. Bei einem Interview mit der «Jerusalem Post» hatte Netanjahu am 22. Juni gesagt, es bestehe die Sorge, «dass Systeme, die wir der Ukraine geben, gegen uns eingesetzt werden könnten, weil sie in iranische Hände fallen könnten». Westliche Panzerabwehrwaffen befänden sich bereits an den Grenzen Israels. Die ukrainische Botschaft bezeichnete diese Aussagen Netanjahus als «erfunden und spekulativ».

Die ukrainische Vertretung schrieb zudem, ranghohe israelische Vertreter hätten eine «eklatante Missachtung moralischer Grenzen» gezeigt, weil sie zuletzt an einem Empfang in der russischen Botschaft teilgenommen hätten. «Außerdem war das israelische Außenministerium totenstill mit Blick auf regelmäßige antisemitische Äußerungen (des russischen Präsidenten Wladimir) Putin und seiner Gehilfen.»

+++ London: Ukrainer stoßen in 2014 von Russland besetztes Gebiet vor +++

Die ukrainische Gegenoffensive ist in ein Gebiet vorgestoßen, das bereits seit 2014 von russischen Truppen besetzt ist. Das geht aus dem britischen Geheimdienstbericht zum Krieg in der Ukraine vom Dienstag hervor. Demnach haben Mitglieder der ukrainischen Luftstreitkräfte kleine Vorstöße im Osten des Dorfes Krasnohoriwka nahe der Stadt Donezk gemacht. «Jüngste vielfache und gleichzeitige ukrainische Angriffe» im gesamten Donbass haben demnach Kräfte der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk und tschetschenische Einheiten, die dort operieren, überfordert.

+++ Selenskyj: Es geht an allen Fronten voran +++

Die ukrainische Gegenoffensive verläuft nach Darstellung von Präsident Wolodymyr Selenskyj erfolgreich. «Heute sind unsere Soldaten an allen Richtungen im Vormarsch, es ist ein glücklicher Tag», sagte er am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache. Er wünsche den Soldaten mehr solcher Tage. Vor seiner Rede, die er in einem Zug hielt, hatte Selenskyj mehrere Frontabschnitte besucht.

Es sei ein ausgefüllter und emotionaler Tag gewesen, sagte der Präsident. Er habe sowohl den Raum Bachmut als auch den Süden des Landes in Saporischschja besucht und mehrere Auszeichnungen verteilt, unter anderem zwei goldene Sterne für Helden der Ukraine - die höchste Auszeichnung des Landes. Angesichts der jüngsten Erfolge gab sich Selenskyj überzeugt vom Sieg gegen die russischen Besatzer. So hatte die Führung in Kiew am Montag die Rückeroberung einer weiteren Ortschaft im Gebiet Saporischschja vermeldet. «All unsere Erde wird frei sein - absolut alles», sagte der Staatschef.