Ocean Viking: Rom und Paris wollen europäische Lösung

Italien und Frankreich wollen eine europäische Lösung der Migrationskrise. Seit voriger Woche streiten sich Rom und Paris über das Schiff Ocean Viking, das schließlich in Toulon anlegte und 230 Schiffbrüchige an Land brachte.

Zuvor hatte sich die italienische Regierung geweigert, dem Schiff einen Hafen zuzuweisen. Der italienische Außenminister sprach das Thema im Rat für auswärtige Angelegenheiten an.

Das Migrationsproblem sei ein europäisches Problem, erklärte Antonio Tajani. Es sei kein Problem zwischen Italien und Frankreich oder Italien und Deutschland. Er habe argumentiert, dass Europa sich dem Problem auf gemeinschaftlicher Ebene stellen müsse.

Die neue italienische Regierung fordert einen Verhaltenskodex für NGO-Schiffe. Zusammen mit drei anderen Mittelmeerländern – Griechenland, Malta und Zypern – forderte Rom einen „effektiven, fairen und dauerhaften Mechanismus zur Lastenteilung“ bei der EU für Migranten, die auf dem Seeweg kommen.

Die Spannungen zwischen Rom und Paris begannen sich nach einem Telefonat zwischen ihren Staatsoberhäuptern zu beruhigen: Emmanuel Macron und Sergio Mattarella.

Nach EU- und Völkerrecht soll jedes Schiff die von ihm geretteten Menschen „am nächstgelegenen sicheren Ort“ ausschiffen. Eine Pflicht, die kürzlich von der Europäischen Kommission bekräftigt wurde. Doch die italienische Nichteinhaltung rief eine heftige Reaktion Frankreichs hervor.

Paris verurteile ein einseitiges, inakzeptables, nicht pragmatisches, ineffizientes und unfaires Vorgehen der italienischen Regierung, sagte Regierungssprecher Olivier Véran.

Frankreich setzte daraufhin sein Verfahren zur Umverteilung von in Italien gelandeten Asylbewerbern aus. Dieses läuft seit Juni dank eines von 18 EU-Mitgliedstaaten vereinbarten freiwilligen Mechanismus und verstärkter Kontrollen an der französisch-italienischen Grenze.

Die Kommission forderte einen außerordentlichen Rat der Inneminister zur Erörterung des Themas, dieser steht jedoch derzeit nicht auf dem Zeitplan.